Bezirksversammlung Harburg
Drucksache - 21-0800.01
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Sachverhalt: Mit den langwierigen Bauarbeiten am Ehestorfer Heuweg wurde zuletzt wieder deutlich, wie lange Baumaßnahmen von Hamburg Wasser dauern können. Jahrelange Beeinträchtigungen haben negative Auswirkungen auf Anwohnerinnen und Anwohner sowie auf Gewerbetreibende. Doch nicht nur größere Bauarbeiten von Hamburg Wasser ziehen sich in die Länge, sondern auch kleine Maßnahmen, wie etwa an der Hasselwerder Straße, wo Hamburg Wasser wochenlang Baumaßnahmen durchführt, bei denen tagelang keine Bautätigkeit zu beobachten ist. Durch die Baumaßnahmenkoordinierung mit ROADS sollte das Bezirksamt jeweils die Maßnahmendauer, sowie Begleiterscheinungen wie Verkehrseinschränkungen voraussagen können. Auch um ggf. vorab Abhilfe zu schaffen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung: 1. Welche Baumaßnahmen führt Hamburg Wasser (Zu- und Abwasser) aktuell im Bezirk Harburg durch? 2. Wie lange dauern die einzelnen Baumaßnahmen bisher und wann sollen sie abgeschlossen sein? 3. Welche Verkehrsbehinderungen sind mit den einzelnen Baumaßnahmen verbunden? 4. Weiß das Bezirksamt, auf welchen der Baustellen wird im Mehrschichtbetrieb gearbeitet? Wenn ja, auf welchen? 5. Wie geht das Bezirksamt mit Beschwerden von Bürgern um, wenn diese beobachten, dass auf Baustellen nicht gearbeitet wird? 6. Welche Baumaßnahmen plant Hamburg Wasser im Bezirk Harburg bis zum Ende des Jahres 2021 zu beginnen und wie lange sollen die Maßnahmen jeweils dauern und welche Behinderungen sind mit ihnen verbunden? 7. Was unternimmt der Bezirk ggf. gemeinsam Hamburg Wasser, damit Baumaßnahmen möglichst schnell vorangetrieben und Verkehrsbehinderungen vermieden werden?
FREIE UND HANSESTADT HAMBURG Bezirksamt Harburg 01.09.2020
Das Bezirksamt Harburg nimmt zu der Anfrage der FDP-Fraktion (Drs. 21-0800) wie folgt Stellung:
Zu 1. und 2.: Von Hamburg Wasser sind aktuell 17 Maßnahmen in Roads eingetragen. Es können aber nicht alle Maßnahmen benannt werden, da leider nur Maßnahmen auf dem Hauptverkehrsstraßennetz und größere Ausbaumaßnahmen (Einstufung erfolgt durch Hamburg Wasser) über dieses System bekanntgegeben und durch die KOST Koordinierungsstelle für Baustellen in Hauptstraßen (LSBG Landesbetrieb Straßen Brücken und Gewässer) koordiniert werden.
Das reicht von keinen Einschränkungen in Neubaugebieten bis hin zu Vollsperrungen. Aufgrund der Breite der erforderlichen Leitungsgräben kommt es unter Berücksichtigung der Arbeitsstättenrichtlinie häufiger zu Vollsperrungen.
Die Verwaltung des Bezirksamtes hat darüber keine Kenntnis.
Die Verwaltung nimmt sich der Beschwerde an und versucht diese durch Nachfragen beim jeweiligen Veranlasser zu beantworten und bittet den Leitungsträger um Prüfung einer Beschleunigung der Maßnahme. Häufig ist es wegen fehlender personeller Ressourcen der Verwaltung aber nicht möglich diese Leistung zu erbringen, dann kann nur an den Veranlasser der Maßnahme verwiesen werden.
In Roads sind aktuell folgende Maßnahmen erfasst. Die jeweiligen Behinderungen können wegen der noch nicht detailliert festgelegten Verkehrsführung nicht abgeschätzt werden. Die Koordinierung der Maßnahmen erfolgt durch die KOST (LSBG).
Hamburg Wasser arbeitet eigenverantwortlich unter Genehmigung der KOST. Nur bei Beschwerden kann das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen nachfragen und um Optimierung bitten. Im Rahmen von Leitungsbesprechungen zur Vorbereitung von Straßenbaumaßnahmen werden grundsätzlich alle Leitungsträger bezüglich ihrer Belange im Hinblick auf erforderliche Maßnahmen, Vorlaufzeiten, prognostizierte Bauzeiten und Konfliktpotential abgefragt und dann die daraus resultierenden Ergebnisse koordiniert. Wenn möglich, werden Maßnahmen zusammengefasst und geprüft, inwiefern Maßnahmen parallel zum Straßenbau erfolgen können. Dabei ist auszuschließen, dass sich verschiedene Maßnahmen gegenseitig behindern.
Gez. Fredenhagen
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