Bezirksversammlung Harburg

Drucksache - 21-0742.01  

 
 
Betreff: Antwort Anfrage gem. §27 BezVG betr. Wie ist der Planungsstand zur Deicherhöhung des Cranzer und Neuenfelder Hauptdeichs?
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antwort/Stellungnahme gem. § 27 BezVG
  Bezüglich:
21-0742
Federführend:Interner Service   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
15.09.2020 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgezogen / erledigt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Der Klimawandel hat auch Auswirkungen auf die Hamburger Deiche. Der Deich in Cranz und Neuenfelde soll ertüchtigt und zukunftsfest gemacht werden. Dazu plant die ReGe Hamburg, den Cranzer und Neuenfelder Hauptdeich auf 9 bis 9,40 Meter Höhe zu erhöhen, die Deichkrone auf 3 Meter zu verbreitern und den Straßenraum inklusive Fuß- und Radwegen zu sanieren und zu verbreitern. Das Planfeststellungsverfahren soll 2020 eingeleitet werden, die Baumaßnahmen sollen 2021 bis 2024 durchgeführt werden. 

 

Da der geplante Bericht von Vertreter*innen der ReGe im Regionalausschuss Süderelbe aufgrund der Corona-Beschränkungen bislang nicht stattfinden konnte und erst nach der Sommerpause geplant ist, stellen wir vorab diese Anfrage.

 

Wir fragen die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation:

 

1.  Wann wird das Planfeststellungsverfahren voraussichtlich eingeleitet?

2.  Warum wird der ca. 4 Meter breite elbseitige Grasstreifen zwischen Treibselweg und FFH-Gebiet nicht in die Deicherhöhung einbezogen (Deichneigung schon auf der Fläche des Grasstreifens mit Erhöhung des Treibselwegs), um landseitigen Flächenverbrauch zu vermindern, ohne in den geschützten Tideauwald einzugreifen?

3.  Können Grabenunterhaltungsweg und Rad- und Fußweg neben dem Deichgraben zusammengefasst werden, um den Flächenverbrauch zu vermindern und die Straße weiter von der Bebauung abzurücken?

4.  Wie genau werden Fuß- und Radverkehr auf der Strecke und an den Einmündungen geführt?

5.  Bleibt die Dreiecksfläche zwischen Cranzer Haupdeich und Cranzer Elbdeich als Baugebiet für den Wohnungsbau erhalten und gibt es hier bereits Planungen für eine mögliche Bebauung?

6.  Bleiben der Spielplatz und der Bolzplatz in voller Größe erhalten und wenn nein, werden entsprechende Angebote in der Nähe angelegt?

7.  Ist ein Ausbau der Park-and-Ride-Parkplätze und der Radstellplätze an der Bushaltestelle Cranzer Elbdeich geplant?

8.  Welche Lärmschutzmaßnahmen sind für die Anwohnerinnen und Anwohner am Cranzer Elbdeich geplant? Wurde die Einrichtung von Tempo 30 geprüft und wenn ja, mit welchem Ergebnis? Gibt es eine Berechnung der Leistungsfähigkeit bei Tempo 30 bzw. Tempo 50? Wenn ja: mit welchem Ergebnis?

9.  Mit welcher Begründung wird an der Einmündung Estedeich / Cranzer Haupdeich ein Kreisverkehr geplant? Wie soll hier eine sichere Querung für Fußgänger*innen und Radfahrende realisiert werden? Wie soll der Kreisverkehr beleuchtet werden?

10.          Warum wird an der Einmündung Neuenfelder Damm / Neuenfelder Hauptdeich, an der ein wesentlich höheres Verkehrsaufkommen vorliegt als an der Einmündung Estedeich / Cranzer Hauptdeich, kein Kreisverkehr geplant? Wie soll hier eine sichere Fuß- und Radwegquerung erfolgen? Wie soll der Linksabbiegeverkehr aus dem Neuenfelder Damm geregelt werden? 

11.          Am Airbus-Südtor gibt es morgens und nachmittags regelmäßig kilometerlange Staus. Kann diese Situation mit einem Kreisverkehr verbessert werden?   

12.          Wie soll die Verkehrsführung während der Bauphase erfolgen? 

13.          Wie soll der Bus umgeleitet werden und wie wird die Anbindung der Anwohner*innen an den ÖPNV während der Bauphase sichergestellt? 

14.          Wie wird das Anliegen der Anwohner*innen des Cranzer Elbdeichs bewertet, dass der Bus nicht mehr durch den Cranzer Elbdeich geführt werden sollte, sondern auf dem Gelände des ehemaligen Deutschen Hauses oder im Bereich des Zusammentreffens mit dem Cranzer Hauptdeichs eine Wendemöglichkeit geschaffen werden sollte, so, dass der Bus über den Cranzer Hauptdeich zurückfahren und dann ggf. in den Estedeich einbiegen kann?

15.          Wie erfolgt die Beteiligung der Bezirksversammlung an der Planung im Vorfeld des Planfeststellungsverfahrens?

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Bezirksversammlung Harburg

Der Vorsitzende         12.08.2020

 

Die Behörde für Wirtschaft und Innovation beantwortet die Anfrage der Grüne-Fraktion wie folgt:

 

Aktuelle Informationen zum Projekt Ertüchtigung des Cranzer und Neuenfelder Hauptdeichs (CNH) werden von der Hamburg Projekt-Realisierungsgesellschaft mbH (ReGe) auf der Projekt-Website www.hochwasserschutz-cnh.de zur Verfügung gestellt. Unter der Rubrik „Fragen und Antworten“ werden insbesondere die Fragen 2 bis 4 und 8 beantwortet.

 

Dies vorausgeschickt beantwortet die Behörde für Wirtschaft und Innovation (BWI) die Anfrage unter Beteiligung der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) auf Grundlage von Auskünf-ten der Hamburg Port Authority AöR (HPA) sowie der Hamburger Hochbahn AG (Hochbahn) wie folgt:

 

  1. Wann wird das Planfeststellungsverfahren voraussichtlich eingeleitet?

Die Antragseinreichung ist abhängig vom Grunderwerb derzeit für das 1. Quartal des Jahres 2021 geplant.

 

  1. Warum wird der ca. 4 Meter breite elbseitige Grasstreifen zwischen Treibselweg und FFH-Gebiet nicht in die Deicherhöhung einbezogen (Deichneigung schon auf der Fläche des Grasstreifens mit Erhöhung des Treibselwegs), um landseitigen Flächenverbrauch zu vermindern, ohne in den geschützten Tideauwald einzugreifen?

Die angesprochene Fläche gehört zum Deichgrund und hat eine wichtige Funktion für die Deichsicherheit. Die Verordnung über öffentliche Hochwasserschutzanlagen (Deichordnung – DeichO) schreibt einen Schutzstreifen von zehn Metern vor. Dieser verhindert beispielsweise, dass das Wurzelwerk der Bäume die Stabilität des Deiches gefährdet. Daher muss der Schutzstreifen erhalten bleiben.

 

  1. Können Grabenunterhaltungsweg und Rad- und Fußweg neben dem Deichgraben zusammengefasst werden, um den Flächenverbrauch zu vermindern und die Straße weiter von der Bebauung abzurücken?

Unterhaltungsweg und Geh- und Radweg sind nicht kombinierbar. Der Unterhaltungsweg ist für die Unterhaltung freizuhalten. Durch die Rad- und Gehwegführung nördlich der Straße ist ein unterbrechungsfreier höhengleicher Weg möglich. Der Rad- und Gehweg schließt im Osten direkt an die Wegeführung von Rad- und Gehweg der Straße „Am Rosengarten“ an. Gemäß DeichO ist zwingend ein zwei Meter breiter Lagerstreifen zwischen Deich und Deichverteidigungsstraße anzulegen. Es ist zweckmäßig, diesen Lagerstreifen mit dem Geh- und Radweg zu kombinieren.

 

  1. Wie genau werden Fuß- und Radverkehr auf der Strecke und an den Einmündungen geführt?

Der gemeinsame Geh- und Radweg verläuft nördlich der Deichverteidigungsstraße. Er ist vier Meter breit und für beide Fahrtrichtungen vorgesehen. Im Bereich der Einmündung des Cranzer Elbdeichs auf den Cranzer Hauptdeich wird der Geh- und Radweg über eine Sprunginsel auf die südliche Straßenseite überführt. Dort hat er eine Breite von 3,15 Meter und schließt an den Radweg in Niedersachsen an.

 

  1. Bleibt die Dreiecksfläche zwischen Cranzer Haupdeich und Cranzer Elbdeich als Baugebiet für den Wohnungsbau erhalten und gibt es hier bereits Planungen für eine mögliche Bebauung?

Für das Projekt wird ein schmaler Streifen der Dreiecksfläche benötigt, der nach DeichO als Deichgrund und freizuhaltender Bereich definiert wird. Die Planung wurde mit dem Bezirksamt Harburg abgestimmt. Zur zukünftigen Nutzung der Dreiecksfläche kann die HPA keine Angaben machen.

 

  1. Bleiben der Spielplatz und der Bolzplatz in voller Größe erhalten und wenn nein, werden entsprechende Angebote in der Nähe angelegt?

Die genannten Flächen sind durch das Projekt nicht betroffen.

 

  1. Ist ein Ausbau der Park-and-Ride-Parkplätze und der Radstellplätze an der Bushaltestelle Cranzer Elbdeich geplant?

Die am Cranzer Elbdeich vorhandenen Senkrechtparkstände werden baulich ca. 80 m weiter östlich wiederhergestellt. Insgesamt sind 14 Senkrechtparkstände vorgesehen. Ein weiterer Parkplatz wird auf Höhe der Hausnummer 37 geschaffen. Für den Autohändler am Cranzer Elbdeich wird ein 22 m langer Längsparkstreifen als Lieferzone geplant. Außerhalb der Halteverbotszeiten werden dort vier weitere Parkplätze bereitstellt. Die vorhandenen Radstellplätze werden ebenfalls in direkter Nähe zur Bushaltestelle ersetzt.

 

  1. Welche Lärmschutzmaßnahmen sind für die Anwohnerinnen und Anwohner am Cranzer Elbdeich geplant? Wurde die Einrichtung von Tempo 30 geprüft und wenn ja, mit welchem Ergebnis? Gibt es eine Berechnung der Leistungsfähigkeit bei Tempo 30 bzw. Tempo 50? Wenn ja: mit welchem Ergebnis?

Im Rahmen der Planung wird ermittelt, ob ein Anspruch auf Lärmschutz besteht. Im Zuge der Genehmigungsplanung wird ebenso geprüft, ob in Teilbereichen Gehölze angepflanzt werden sollen, die auch als Sichtschutz dienen können.

 

Um Gefahrensituationen und Lärmbelästigung zu minimieren, wurde der Knotenpunkt Cranzer Hauptdeich/Cranzer Elbdeich so umgeplant, dass der Verkehr im Cranzer Elbdeich deutlich beruhigt wird. Durch die heutige Anbindung des Cranzer Elbdeichs an den Cranzer Hauptdeich können aus Westen kommende Fahrzeuge derzeit ohne abzubremsen in den Cranzer Elbdeich fahren. Der geplante Knotenpunkt sieht ein Abbremsen und ein rechtwinkliges Abbiegen in den Cranzer Elbdeich vor. Hierdurch wird die Geschwindigkeit der einbiegenden Fahrzeuge erheblich reduziert.

 

Die Einrichtung einer Tempo-30-Zone auf den Straßen Cranzer Hauptdeich und Neuenfelder Hauptdeich wird nicht geprüft, da es sich um eine Hauptverkehrsstraße handelt und keine Anordnungsgründe vorliegen (z. B. Unfallschwerpunkt).

  1. Mit welcher Begründung wird an der Einmündung Estedeich / Cranzer Haupdeich ein Kreisverkehr geplant? Wie soll hier eine sichere Querung für Fußgänger*innen und Radfahrende realisiert werden? Wie soll der Kreisverkehr beleuchtet werden?

Die Einmündung Estedeich/Cranzer Hauptdeich wäre sowohl als nicht signalisierte Einmündung als auch als Kreisverkehr leistungsfähig. Der Kreisverkehr ist verkehrstechnisch günstiger, um die Geschwindigkeit zu senken und die Unfallhäufigkeit in diesem Streckenbereich zu reduzieren. Durch den Kreisverkehr ist ebenfalls ein sicherer Linksabbiegeverkehr gewährleistet. An jedem Arm wird eine gesicherte Querungsmöglichkeit für Fußgängerinnen und Fußgänger und Radfahrerinnen und Radfahrer durch Fußgängerüberwege (Zebrastreifen) und Mittelinsel angeordnet. Es wird eine öffentliche Beleuchtung der Überwege mit Beleuchtungsmasten vorgesehen.

 

  1. Warum wird an der Einmündung Neuenfelder Damm / Neuenfelder Hauptdeich, an der ein wesentlich höheres Verkehrsaufkommen vorliegt als an der Einmündung Estedeich / Cranzer Hauptdeich, kein Kreisverkehr geplant? Wie soll hier eine sichere Fuß- und Radwegquerung erfolgen? Wie soll der Linksabbiegeverkehr aus dem Neuenfelder Damm geregelt werden? 

Eine Leistungsfähigkeitsermittlung hat ergeben, dass am Knotenpunkt Neuenfelder Haupt-deich/Neuenfelder Damm weder eine unsignalisierte Einmündung noch ein Kreisverkehr leistungsfähig wären. Deshalb ist die Einrichtung einer Lichtsignalanlage (LSA) vorgesehen. Fußgängerüberwege mit LSA sind westlich des Knotenpunkts über den Neuenfelder Hauptdeich und über den Neuenfelder Damm vorgesehen. Durch die LSA ist ebenfalls ein sicherer Linksabbiegeverkehr gewährleistet.

 

  1. Am Airbus-Südtor gibt es morgens und nachmittags regelmäßig kilometerlange Staus. Kann diese Situation mit einem Kreisverkehr verbessert werden? 

Der Knotenpunkt Neuenfelder Hauptdeich/Am Rosengarten/Airbus-Tor Süd wurde hinsichtlich der Optimierung der Leistungsfähigkeit überprüft. Er bleibt grundsätzlich erhalten, nur die Aufstelllänge des Linksabbiegers wird verlängert. Zwischen diesem Knotenpunkt und der Einmündung des Neuenfelder Damms wird eine Dreistreifigkeit mit zwei Streifen stadteinwärts geplant, wodurch die Leistungsfähigkeit in den Spitzenstunden deutlich verbessert wird. Ein Kreisverkehr an dieser Stelle würde nicht zu einer Verbesserung der Leistungsfähigkeit führen und zusätzlich einen wesentlich größeren Flächenverbrauch bedeuten.

 

  1. Wie soll die Verkehrsführung während der Bauphase erfolgen?

Derzeit wird von einer dreijährigen Bauzeit ausgegangen, wobei bedingt durch die Aufrechterhaltung des Hochwasserschutzes die Hauptbautätigkeiten nur in der sturmflutfreien Zeit (April bis September) stattfinden können. Im ersten Jahr werden beide Fahrtrichtungen aufrechterhalten. Im zweiten und dritten Jahr wird während der ausschließlich im Sommerhalbjahr liegenden Bauzeit die Fahrtrichtung von Ost nach West erhalten, die Gegenfahrtrichtung wird umgeleitet. Tageweise können für bestimmte Baumaßnahmen ggf. Vollsperrungen erforderlich werden. Im Winterhalbjahr können beide Fahrtrichtungen genutzt werden.

 

  1. Wie soll der Bus umgeleitet werden und wie wird die Anbindung der Anwohner*innen an den ÖPNV während der Bauphase sichergestellt?

Für die Buslinienführung in der Bauzeit werden Konzepte mit den für den ÖPNV zuständigen Unternehmen (KVG Stade GmbH & Co. KG, Hamburger Hochbahn AG) abgestimmt, so dass die Anbindung der Anwohnerinnen und Anwohner sichergestellt ist.

 

Zu der Stadtbuslinie 150 der Hochbahn kann bereits zum jetzigen Zeitpunkt mitgeteilt werden, dass die Planungen für die Zeit der Baumaßnahmen vorsehen, sie über den „Neuenfelder Damm/Neuenfelder Fährdeich“ zur Kehre „Alter Fährweg“ zu führen. Zusätzlich wird in diesem Zeitraum ein Zubringershuttle im Bereich „Estebogen / Estedeich / Cranzer Elbdeich / Cranzer Hauptdeich“ verkehren. Fahrgäste erreichen sowohl die Linie 150 als auch den Zubringershuttle über den Fußgängerweg „Am Alten Estesperrwerk“.

 

  1. Wie wird das Anliegen der Anwohner*innen des Cranzer Elbdeichs bewertet, dass der Bus nicht mehr durch den Cranzer Elbdeich geführt werden sollte, sondern auf dem Gelände des ehemaligen Deutschen Hauses oder im Bereich des Zusammentreffens mit dem Cranzer Hauptdeichs eine Wendemöglichkeit geschaffen werden sollte, so, dass der Bus über den Cranzer Hauptdeich zurückfahren und dann ggf. in den Estedeich einbiegen kann?

Das Anliegen wurde geprüft und mit den zuständigen Unternehmen des ÖPNV sowie dem Bezirksamt Harburg besprochen. Es wird als wichtig angesehen, die Bushaltestellen am Cranzer Elbdeich zu erhalten, um die Erreichbarkeit für die Anwohnerinnen und Anwohner sicherzustellen.

 

  1. Wie erfolgt die Beteiligung der Bezirksversammlung an der Planung im Vorfeld des Planfeststellungsverfahrens?

Während der Planungsphase wurde kontinuierlich im Regionalausschuss Süderelbe der Bezirksversammlung Harburg zum Projekt berichtet. Ebenfalls fanden Arbeitskreise statt, an denen die Vorsitzende des Regionalausschusses Süderelbe teilgenommen hat (siehe Ergebnisbericht: https://hochwasserschutz-cnh.de/fileadmin/user_upload/PDF/Ergebnisbericht_Arbeitsgruppe_CNH.pdf). Die HPA und die ReGe werden der Bezirksversammlung und dem Regionalausschuss den aktuellen Planungsstand vorstellen, sobald dies wieder möglich ist.

 

 

Gez. Heimath.

Stammbaum:
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