Bezirksversammlung Harburg

Drucksache - 20-0979.01  

 
 
Betreff: Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Reinigungskonzept Quartierspark Elbmosaik
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antwort/Stellungnahme gem. § 27 BezVG
  Bezüglich:
20-0979
Federführend:Interner Service   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
12.05.2020 
Sitzung des Hauptausschusses - Unter Ausschluss der Öffentlichkeit! zurückgezogen / erledigt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Antrag der Abgeordneten Brit-Meike Fischer-Pinz, Berthold von Harten, Lars Frommann (CDU) und Fraktion

 

Bürger beklagen seit geraumer Zeit, dass der westlich des BGZ befindliche Quartierspark, der ein attraktiver Eingangsbereich für das Wohngebiet sein soll, in erheblicher Weise durch Müll und anderen Unrat verschmutzt wird. Dieses gilt auch für das benachbarte Grabensystem zwischen Park und BGZ. Höhepunkt war bisher die Darstellung eines aufgebrachten Bürgers in der Septembersitzung des Regionalausschusses Süderelbe. Dieser hat die Situation nicht nur mit blumigen Worten geschildert, sondern auch die von ihm gesammelten Reste von Drogenkonsum einschließlich Alu-Folie und benutzter Spritzen präsentiert.

 

Bei der Berichterstattung der IBA über die Fertigstellung des Quartiersparks wurde deutlich, dass derzeit die Frage der Reinigung offenbar nicht hinreichend geklärt ist und daher auch nicht in gebotener Weise erfolgt. Die Vertreterin der IBA hat dargestellt, dass sich die Zuständigkeit der IBA ergäbe, solange Teile des Parks noch nicht fertiggestellt und übergeben sind. Anschließend gehen die Anlagen in die Zuständigkeit des Bezirksamtes über. Beide haben jedoch offenbar keine zusätzlichen Mittel für die dauerhafte Pflege und Reinigung des Parks.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Petitum/Beschluss:

Die Bezirksversammlung beschließt:

 

Die Bezirksverwaltung wird aufgefordert, unter Einbeziehung aller zuständigen Stellen kurzfristig ein dauerhaftes Reinigungskonzept für den Quartierspark Elbmosaik zu erarbeiten und umzusetzen. Sofern dazu zusätzliche Mittel erforderlich sind, mögen diese in Zusammenhang mit der Vermarktung und Fertigstellung des Wohnquartiers Elbmosaik eingeworben werden.

 

 

 

Hamburg, am 14.05.2020

 

Ralf-Dieter Fischer Berthold von Harten

Fraktionsvorsitzender Brit-Meike Fischer-Pinz  

 Lars Frommann

 

 

 

 

 

 

 

 

BEZIRKSVERSAMMLUNG HARBURG    

Der Vorsitzende        

 04.05.2020

 

 

Die Stadtreinigung Hamburg  nimmt zu dem Antrag wie folgt Stellung:

 

 

Seit der Antrag erstellt wurde haben sich die Rahmenbedingungen grundlegend geändert. Im Jahr 2015 gab es aufgrund vieler Neubau-Baustellen tatsächlich sehr viele Verschmutzungen in dem genannten Bereich. Aktuell liegen die gemeldeten Verschmutzungen aber wieder im Rahmen des guten Durchschnitts im Stadtgebiet.

 

Die Verantwortung für die Reinigung der öffentlichen Grünanlagen und Parks der FHH liegt zudem seit 2018 bei der SRH. Der Quartierspark wird seitdem dreimal wöchentlich durch die SRH gereinigt. Auch hier sind der SRH keine außergewöhnlichen Verschmutzungsmeldungen bekannt.

 

Aus Sicht der SRH hat sich der Antrag durch die 2018 geänderte Zuständigkeit erledigt.

 

 

gez. Heimath

 

 

 

f.d.R.

Riechers

 

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
20-0979   Antrag CDU betr. Reinigungskonzept Quartierspark Elbmosaik   Fachamt Management des öffentlichen Raums   Antrag
20-0979.01   Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Reinigungskonzept Quartierspark Elbmosaik   Interner Service   Antwort/Stellungnahme gem. § 27 BezVG