Bezirksversammlung Harburg

Drucksache - 20-4378.01  

 
 
Betreff: Antwort Anfrage SPD betr. Sachstand Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antwort/Stellungnahme gem. § 27 BezVG
  Bezüglich:
20-4378
Federführend:Interner Service Beteiligt:D 4 - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt
    Fachamt Management des öffentlichen Raums
   Fachamt Sozialraummanagement
   D 3 - Dezernat Soziales, Jugend und Gesundheit
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
09.04.2019 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgezogen / erledigt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:
Mit dem in der Sitzung der Bezirksversammlung im Mai 2018 beschlossenen Antrag 20-3827 (Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern), wurde die Umsetzung von Tempo 30 an mehreren Orten gefordert. Im Juli nahm die Behörde für Inneres und Sport dazu Stellung und berichtete über bereits umgesetzte und angeordnete Umsetzungen für einige der genannten Orte. Für die übrigen Einrichtungen dauere die Prüfung noch an.

 

Dies vorausgeschickt bitten wir die zuständige Behörde um Beantwortung

 

1. Für welche Orte ist die Prüfung inzwischen mit welchen Ergebnissen abgeschlossen?

2. Bei welchen Orten dauern die Prüfungen noch an?

3. In welchem Stadium befinden sich die Prüfungen jeweils?

4. Wann ist mit einem Ergebnis jeweils zu rechnen?

5. Befinden sich weitere nicht im Antrag genannte Orte in Prüfung, Umsetzung, Anordnung?

5.1. Welche sind dies?

5.2. In welchem Stadium befindet sich die Prüfung?

5.3. Wann ist mit einem Ergebnis zu rechnen?


 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

BEZIRKSVERSAMMLUNG HARBURG

Die Vorsitzende

03. April 2019

 

 

 

 

Die Behörde für Inneres und Sport (BIS) beantwortet  die  Anfrage der SPD-Fraktion,                        Drs. 20-4378 unter Beteiligung des PK 46 wie folgt:

Stellungnahme des PK 46 für den Bereich der Region Harburg im Bereich der Zuständigkeit des Bezirks Harburg:

 

Frage 1:

 

PK

Institution

Ort

Ergebnis

46

 

Lessing-

Stadtteilschule

 

Sinstorfer

Weg  40

Prüfung positiv abgeschlossen. Eine Anord­nung erfolgte am 30.05.2018. Die Beschilderung  besteht seit  dem 25.10.2018

46

Kindertagesstätte Bissingstraße

Bissingstraße 31

Prüfung positiv abgeschlossen. Ein beste­hendes Tempo 30 für LKW (Fahrbahnveren­gung) steht einer T30-Regelung für KiTa entgegen. Bauliche Änderungen sind not­wendig und wurden beim  Bezirk angesto­ßen, eine Abgabe an die Planungsabteilung ist er­folgt. Eine Anordnung erfolgt nach der Fer­tigstellung.

46

Kindertagesstätte Sternenkinder e.V.

Bostelbeker

Damm 2

Prüfung negativ abgeschlossen. Die Ein-richtung befindet sich ca. 90m von der Straße abgesetzt (vergleichbar mit Hinter-hof). Alternative Sicherungsmaßnah­men sind weder erforderlich noch möglich.

46

Kindertagesstätte Harburger Berge

Hainholzweg 124

Prüfung negativ abgeschlossen. Anzahl Busse= 6/h zw. 7-8 Uhr. Alternative Si­cherungsmaßnahmen z.Zt. nicht erforder­lich.

46

Kindertagesstätte Museumsplatz

Museumsplatz 1

Prüfung negativ abgeschlossen. Dort findet kein Kraftfahrzeugverkehr statt.

46

Pflegeheim

Haus am Frankenberg

Am

Frankenberg 34

Prüfung positiv abgeschlossen. Eine Anord­nung erfolgte am  12.06.2018 , die Beschil­derung  besteht seit  dem 18.10.2018

 

 

 

46

 

 

 

 

 

 

 

 

 

PK

Seniorenresidenz Harburger Sand

Neue Straße 26

 

 

 

Prüfung positiv abgeschlossen.

Es bestand dort bereits eine Tempo 20 Zone.

 

 

 

 

 

 

 

 

47

Kindertagesstätte

Francoper Str. 55a

Prüfung negativ abgeschlossen.

Anzahl Busse = mehr als 6/h.

47

Kindertagesstätte

Rehrstieg 38a

Prüfung negativ abgeschlossen.

Anzahl Busse = mehr als 6/h.

 

 

47

Evangelische Kindertagesstätte Cornelius

Alte Marsch 7

Prüfung positiv abgeschlossen.

Es bestand bereits eine T 30-Zone.

47

DRK Tagespflege Süderelbe

Hausbrucher Str. 21

Prüfung positiv abgeschlossen.

Es bestand bereits eine T 30-Zone.

47

Kindertagesstätte

Falkenbergsweg 48

Prüfung dauert noch an.

 

Frage 2:

 

Die Prüfung für die KiTa Falkenbergsweg 48 dauert noch an, alle anderen Prüfungen sind abgeschlossen.

 

Frage 3:

 

Die Prüfung  befindet sich noch im Anfangsstadium.

 

Frage 4:

 

Das Ergebnis der Prüfung kann noch nicht verlässlich terminiert werden.

 

Frage 5:

 

Nein.

 

 

 

gez. Rajski

 

f.d.R.

 

Kühn

 

 

Stammbaum:
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