Bezirksversammlung Harburg

Drucksache - 20-4626  

 
 
Betreff: Antrag SPD betr. Arbeitsabläufe bei Sondermittelanträgen optimieren
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Verfasser:SPD-Fraktion / Wiese, Arend / Richter, Frank / Musa, Sami / Schucher, Jan-Philipp
Federführend:Interner Service   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Harburg
26.03.2019 
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg ungeändert beschlossen / überwiesen   
Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft
08.09.2020 
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft vertagt / verbleibt   
03.11.2020 
Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft      

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

ALLRIS net Ratsinformation

Sachverhalt:

In der Vergangenheit wurde wiederholt festgestellt, dass eingegangene Anträge für Sondermittel, Mittel aus dem Gestaltungsfonds und andere mehr nicht zügig an die Fraktionen zur Information weitergeleitet wurden und Stellungnahmen der Verwaltung dazu jeweils verspätet an Ausschüsse und Fraktionen gegeben wurden. Einerseits beeinträchtigt dies eine intensive inhaltliche Auseinandersetzung mit den Anträgen und andererseits kann dies zu Verzögerungen bei der Bewilligung von Anträgen führen und damit den Beginn oder gar die vollständige Durchführung des Vorhabens des Zuwendungsempfängers in Frage stellen.

ALLRIS net Ratsinformation

Petitum/Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird gebeten eigehende Anträge zur Mitfinanzierung o.ä. unverzüglich den Fraktionen zur Vorabinformation zuzuleiten und Stellungnahmen dazu zeitgerecht vorzulegen.

Stammbaum:
20-4626   Antrag SPD betr. Arbeitsabläufe bei Sondermittelanträgen optimieren   Interner Service   Antrag
20-4626.01   Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Arbeitsabläufe bei Sondermittelanträgen optimieren   Interner Service   Antwort / Stellungnahme des Bezirksamtes
20-4626.02   überarbeitete Stellungnahme des Bezirksamtes zum Antrag SPD betr. Arbeitsabläufe bei Sondermittelanträgen optimieren   D 1 - Dezernat Steuerung und Service   Antwort / Stellungnahme des Bezirksamtes