Drucksache - 20-4291.01  

Sachverhalt:
 

Ulf Bischoff - Fraktionsvorsitzender

Harald Feineis - stellv. Fraktionsvorsitzender AfD

Dr. Ludwig Bodó

[1] https://li.hamburg.de/fifty-fifty/

BEZIRKSVERSAMMLUNG HARBURG

Die Vorsitzende

04. Januar 2019

Die Finanzbehörde (FB) beantwortet die Anfrage der AfD-Fraktion, Drs. 20-429 unter Beteiligung der Behörde für Schule und Berufsbildung wie folgt:

Seit 1994 gibt es das Anreizsystem fifty/fifty, das Hamburger Schulen belohnt, die aktiv beim Energie-, Wasser- und Abfallsparen mitwirken. Von den durch Nutzerverhalten erzielten Einsparungen erhalten die Schulen 50 % zur freien Verfügung. Kitas sind nicht Bestandteil dieses Programms.

Im Jahr 2007 sind 32 Schulen aus dem Bezirk Harburg in ein ÖPP-Modell für Bau, Sanierung und Bewirtschaftung mit der damaligen GWG-Gewerbe überführt worden (Modell Hamburg-Süd; siehe Bürgerschafts-Drs. 18/5799). Für diese Schulen wurde ein neues Anreizsystem entwickelt, das sich an den Grundgedanken von fifty/fifty anlehnt und auch die Reinigungs- und Vandalismuskosten berücksichtigt.

Die darüber hinaus erfragten Daten werden statistisch nicht erfasst, da Art und Umfang von Maßnahmen zur Berechnung der fifty/fifty-Prämie nicht erforderlich sind.

Dies vorausgeschickt, beantwortet die Finanzbehörde die Fragen unter Beteiligung der Behörde für Schule und Berufsbildung wie folgt:

Die nachfolgend dargestellten beispielhaften Maßnahmen sind allgemeine Empfehlungen der für Bildung zuständigen Behörde zum Energiesparen an Schulen.

Einsparmaßnahmen im Bereich Strom:

• Licht ausschalten, wenn es nicht gebraucht wird.
• Unnötigen Betrieb von Verbrauchern vermeiden: Herunterfahren von Rechnern über Nacht, Ausschaltplan für die Ferien: Kühlschränke, Großbildanzeigen für Stundenplan u. ä.
• Standby-Verbräuche vermeiden: vor allem im IT-Bereich, inkl. interaktive Whiteboards

Maßnahmen im Wärmebereich:

Wärmeverluste vermeiden:

• Stoßlüften statt Dauerlüften
• Fenster schließen über Nacht, am Wochenende, in den Ferien

Wärmeerzeugung auf das notwendige Maß reduzieren:

• Absenkung der Raumtemperaturen kontrollieren und optimieren, über Nacht, am Wochenende, in den Ferien (Schülerinnen und Schüler in Zusammenarbeit mit dem Hausmeister)
• Regelbare Thermostate vernünftig nutzen: Schließen beim Lüften, Runterregeln bei zu hohen Raumtemperaturen, statt die Wärme „rauslüften“.
• Warmwassernutzung und -bereitstellung auf das nötige Maß reduzieren, z.B. dezentrale Warmwasserspeicher (Untertischspeicher) nur bei Gebrauch einschalten.

Maßnahmen im Bereich Wasser

• Sinnvolle Nutzung der zwei Spülmengen am WC.
• Zapfstellen und WC-Spülungen konsequent auf Defekte kontrollieren (defekte Dichtungen bei WC-Spülkästen rechtzeitig erkennen und tauschen lassen)

Maßnahmen im Bereich Abfall

Abfall vermeiden/reduzieren:

• Verkauf/Ausgabe/Werbung für wiederverwendbaren Brotdosen und Trinkflaschen
• Verpackungen vermeiden, z.B. in der Mensa, am Kiosk
• Installation eines Trinkwasserspenders.
• wiederverwendbares Geschirr/Besteck bei Schulveranstaltungen statt Nutzung von Einwegprodukten

Abfalltrennung, um Restmüllmenge zu reduzieren:

• Papier, Wertstoffe getrennt sammeln und entsorgen
• Anlegen eines Kompost

Die teilnehmenden Schulen sowie die standortbezogenen Prämien je Schüler/in für die letzten zehn Jahre sind in Bürgerschaftsdrucksache 21/13721 dargestellt. Wie die Prämien verwendet werden, wird von der für Bildung zuständigen Behörde statistisch nicht erfasst. Sie obliegt im Rahmen der selbstverantworteten Schule der Schulleitung und den zu beteiligenden schulischen Gremien. Die Prämien werden von den Schulen vielfach in umweltbezogene Projekte wie z. B. die Renovierung oder Neuanlage eines Schulteiches, die Unterstützung von schulischen Arbeitsgruppen im Bereich Klima- und Umweltschutz oder den Bau von Nistkästen für Vögel und Fledermäuse genutzt. Einige Schulen nutzen die Prämien, um die Pausen im Freien für Schülerinnen und Schüler besser zu gestalten, etwa indem sie Sitzmöbel im Außenbereich herstellen und gestalten oder ein Häuschen für das Material der aktiven Pause anschaffen. Außerdem wurde z. B. an einer Schule mit der Ausgabe einer Brotdose mit Schullogo zur Einschulung auf das gemeinsame Bestreben der Schulgemeinschaft hingewiesen, Müll zu vermeiden.

gez. Rajski

f. d. R.

Hille