Bezirksversammlung Harburg

Drucksache - 20-4130.01  

 
 
Betreff: Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Investitionen in den Radverkehr in Harburg
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antwort/Stellungnahme gem. § 27 BezVG
  Bezüglich:
20-4130
Federführend:Interner Service Beteiligt:D 4 - Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt
    Fachamt Management des öffentlichen Raums
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
15.01.2019 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgezogen / erledigt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

Laut einer aktuellen Greenpeace-Untersuchung aus dem August 2018 (https://www.greenpeace.de/sites/www.greenpeace.de/files/publications/mobilitaet-expertise-verkehrssicherheit.pdf) liegen die jährlichen Ausgaben für den Radverkehr in Hamburg bei gerade einmal 2,9 Euro pro Einwohner. (Zum Vergleich: Berlin: 4,7, Amsterdam 11, Kopenhagen 35,6 Euro/Einwohner und Jahr.)

 

Für die Ausgaben in Hamburg wird als Quelle https://www.hamburg.de/fb/haushaltplaene/  (Haushalte 2012-2018) genannt.

 

Im Abendblatt (Online-Artikel vom 29.08.2018) nennt die Sprecherin der Verkehrsbehörde 6,29 Euro pro Einwohner im Jahr 2017:

 

»Die Verkehrsbehörde zweifelte die Daten an. „In den letzten Jahren wurden die Ausgaben deutlich gesteigert“, so Sprecherin Susanne Meinecke. „Die Investitionssumme 2017 entspricht einem Durchschnittswert von 6,29 Euro pro Einwohner.“ «

 

Wir fragen die zuständige Fachbehörde:

 

1. Welche Radverkehrsanlagen wurden im Zeitraum 2012-2018 im Bezirk Harburg neu hergestellt, instandgesetzt oder saniert? Bitte jeweils die Herkunft und Höhe der verwendeten Haushaltsmittel aufführen.

 

2. Wie hoch waren die Ausgaben für die Fahrradinfrastruktur pro Kopf im Bezirk Harburg im Vergleich zu den anderen Bezirken in den Jahren 2012-2018? Bitte nach Jahren und Bezirken aufschlüsseln.
 

3. Welche Gehwege wurden im Zeitraum 2012-2018 im Bezirk Harburg neu hergestellt, instandgesetzt oder saniert? Bitte jeweils die Herkunft und Höhe der verwendeten Haushaltsmittel aufführen.
 

4. Welche Straßen wurden im Zeitraum 2012-2018 im Bezirk Harburg neu hergestellt, instandgesetzt oder saniert? Bitte jeweils die Herkunft und Höhe der verwendeten Haushaltsmittel aufführen.


BEZIRKSVERSAMMLUNG HARBURG

Die Vorsitzende

07. Dezember 2018

 

 

 

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) beantwortet die Anfrage der Fraktion der GRÜNEN-Fraktion, Drs. 20-4130 wie folgt:

 

In den letzten Jahren wurden die Ausgaben für Infrastrukturprojekte des Radverkehrs in Hamburg deutlich ge­steigert. Die Investitionssumme des Jahres 2017 entspricht einem Durchschnittswert von 8,33 € pro Einwohnerin und Einwohner. Die Entwicklung des Mittelabflusses seit Verabschiedung der Radverkehrsstrategie ist in der nachfolgenden Tabelle dargestellt. Projekte aus anderem Anlass, bei denen der Radverkehr ebenfalls profitiert (z. B. Grund­instandsetzungen, Busoptimierung, Erschließungen) sind hierbei nicht berücksichtigt, da die Anteile, die dem Radverkehr zuzuordnen sind, nicht herausgerechnet werden können.

 

Jahr

Summe Investitionen [€]

2008

2,6 Mio.

2009

3,1 Mio.

2010

5,2 Mio.

2011

3,9 Mio.

2012

5,5 Mio.

2013

7,7 Mio.

2014

11,4 Mio.

2015

12,7 Mio.

2016

13,2 Mio.

2017

15,0 Mio.

 

 

 

Hinzu kamen die Mittel für Bike+Ride und das Stadt­RAD-System sowie Betriebsausgaben für die Unterhaltung von Radverkehrsanlagen. Es ist davon auszugehen, dass die Ausgaben für den Radverkehr insbesondere auf Grund des weiteren Velorouten- und Radschnellwegeausbaus, der zunehmenden Umsetzung des Bike+Ride-Entwicklungskonzepts und weiterer Maßnahmen künftig weiter steigen werden.

 

Zu 1. bis 4:

 

Die Daten liegen beim Bezirksamt vor. Im Übrigen siehe Vorbemerkung.

 

 

 

gez. Rajski

 

 

 

f.d.R.

 

Kühn