Bezirksversammlung Harburg

Drucksache - 20-4172  

 
 
Betreff: Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Projekt "Hamburg - gepflegt und grün"
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Verfasser:DIE LINKE / Lohmann, Jörn / Aras, Sahbattin / Baksi, Kadriye / Lenthe, André / Peters, Sven
Federführend:Interner Service   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Harburg
30.10.2018 
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg ungeändert beschlossen / überwiesen   
Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
19.02.2019 
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz zurückgezogen / erledigt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

ALLRIS net Ratsinformation

Sachverhalt:

Der Senat hat am 4. Juli 2017 das Konzept „Hamburg – gepflegt  und grün“ beschlossen. Damit wurde  das Ziel gesetzt, das Erscheinungsbild der Stadt weiter zu verbessern. Umgesetzt wird das Senatskonzept von der Stadtreinigung Hamburg (SRH). Im Mittelpunkt stehen insbesondere eine häufigere und intensivere Reinigung der Fahrbahnen, des Straßenbegleitgrüns und der weiteren Nebenflächen, eine verstärkte Reinigung von Gehwegen und Flächen für den Radverkehr. Straßen und Fahrbahnen werden erstmals mit einer verbindlichen Reinigungsfrequenz gereinigt, entweder alle zwei Wochen, wöchentlich oder zwei Mal pro Woche. Weiter wird eine Gruppe von „Waste Watchern“ aufgebaut, die auch Ordnungswidrigkeitenverfahren einleiten können. Die Anzahl der Papierkörbe im öffentlichen Straßenraum und in den Parkanlagen wird erhöht.  Größte Neuerung ist die Zuständigkeit der SRH für die Reinigung der mehr als 3.000 städtischen Parks und Grünanlagen sowie die Wahrnehmung einer Steuerungs- und Auslöseverantwortung durch die SRH als zentraler Akteur für die Sauberkeit in der Stadt über die eigenen operativen Aufgaben hinaus. Die Stadtreinigung Hamburg stellt hierfür über 400 neue Mitarbeiter ein und verdoppelt damit die Zahl der Reinigungskräfte im öffentlichen Bereich. 


 

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Petitum/Beschlussvorschlag:

Zuständige Mitarbeiter/innen der Stadtreinigung Hamburg mögen in den Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz eingeladen werden, um zu berichten, welche zusätzlichen Maßnahmen im Bezirk Harburg durchgeführt wurden und zukünftig werden.