Bezirksversammlung Harburg

Drucksache - 20-3829  

 
 
Betreff: Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Sportplatz Opferberg - Betriebskostenzuschuss
Status:öffentlichDrucksache-Art:Gemeinsamer Antrag
Verfasser:CDU-Fraktion / Frommann, Lars / Fischer, Ralf-Dieter / Timmann, Robert / SPD-Fraktion / Böhm, Holger / Pohlmann, Beate / Sahling, Natalia
Federführend:Interner Service   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Harburg
29.05.2018 
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg ungeändert beschlossen / überwiesen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

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Sachverhalt:

Im Jahre 2012 wurde ein Überlassungsvertrag zwischen dem Bezirk Harburg und der Hausbruch-Neugrabener Turnerschaft (HNT) für die Sportanlage Opferberg geschlossen. Hierin wurde festgehalten, dass die HNT vom Bezirksamt Harburg jährlich einen Betriebskostenzuschuss erhält. Dieser Betriebskostenzuschuss beträgt 90% der im Jahre 2004 festgestellten Betriebskosten.

Seit der Überlassung wurde der Betriebskostenzuschuss trotz allgemeiner Preissteigerungen nicht angepasst. Eine Anpassung wurde im Vertrag nicht  festgesetzt.

Mittlerweile sind die Kosten im Vergleich  zum Jahr 2004 derart gestiegen, dass die Differenz zu den tatsächlich angefallenen Kosten nicht mehr allein durch den Verein bzw. dessen Mitglieder getragen werden können.

Die Anlage macht einen guten Gesamteindruck und lässt erkennen, dass die Mittel in der Vergangenheit sinnvoll eingesetzt wurden. Die HNT ist nach wie vor nicht alleiniger Nutzer der Anlage. Der Hamburger Sportbund, der Leichtathletikverband Hamburg und insbesondere auch die Schulen nutzen die Anlage regelmäßig.

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Petitum/Beschlussvorschlag:


Die Bezirksversammlung beschließt:

Die Verwaltung möge den zu zahlenden Zuschuss für die in Frage kommenden anfallenden Betriebskosten der Anlage Opferberg wieder auf 90 % der derzeit anfallenden Kosten anpassen. Die berücksichtigten Kostenpositionen (Anlage 2 des Vertrages) aus dem Jahre 2004 sind dabei zu übernehmen und ggf. zu ergänzen.

 

Hamburg, am 02.05.2018

 

Ralf-Dieter Fischer                                   Lars Frommann

Fraktionsvorsitzender                               Robert Timmann

 

Jürgen Heimath                                        Holger Böhm

Fraktionsvorsitzender                               Beate Pohlmann

                                                                 Natalia Sahling

Stammbaum:
20-3829   Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Sportplatz Opferberg - Betriebskostenzuschuss   Interner Service   Gemeinsamer Antrag
20-3829.01   Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag CDU SPD betr. Sportplatz Opferberg - Betriebskostenzuschuss   D 3 - Dezernat Soziales, Jugend und Gesundheit   Antwort / Stellungnahme des Bezirksamtes