Bezirksversammlung Harburg

Drucksache - 20-3810  

 
 
Betreff: Antrag SPD betr. Shisha-Bars
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Verfasser:SPD-Fraktion / Gajewski, Katharina / Schmager, Ronja / Olowson-Saviolaki, Eftichia / Schucher, Jan-Philipp
Federführend:Interner Service   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Harburg
29.05.2018 
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg ungeändert beschlossen / überwiesen   
Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

ALLRIS net Ratsinformation

Sachverhalt:

Der Betrieb von Shisha Bars hat augenscheinlich im Verlaufe der Jahre zugenommen. Dabei fallen die Bars auch unter das Passivrauchergesetz.
In 2014 und 2015 wurden 2 Fälle bekannt, bei den Kunden in Hamburg in Shisha Bars schwer vergiftet wurden, siehe auch Kleine Anfrage in der Bürgerschaftsfraktion, Nr. 21/1315.

Nun hat das Land NRW aufgrund seiner Erfahrungen beschlossen mehr Kontrollen durchzuführen, weil

a. oft zu hohe Konzentrationen von Kohlenmonoxid, 

b. Vergiftungserscheinungen bei Gästen festgestellt wurden.

Das Land will außerdem im Gesundheitsausschuss beraten, ob Kohlenmonoxid-Melder Pflicht werden, weil nach Meinung der Landesregierung hier ein dringlicher Handlungsbedarf besteht.

Der Hamburger Senat hat in der besagten Anfrage mitgeteilt, dass zur Beurteilung einer möglichen gesundheitlichen Gefährdung, beispielsweise durch Kohlenmonoxid oder andere Stoffe, die im Betrieb von Wasserpfeifen freigesetzt werden, die örtlichen Gegebenheiten herangezogen werden müssen.

ALLRIS net Ratsinformation

Petitum/Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung möge im Ausschuss für Gesundheit und Verbraucherschutz berichten, wie viele derartige Bars/Lokale im Bezirk derzeit betrieben werden und ob es Vorkommnisse aufgrund von Vergiftungen durch Kohlenmonoxid oder andere Stoffe gegeben hat. Darzustellen ist auch, ob es bei Überprüfungen hinsichtlich der Raumgröße und der Anzahl der dort betriebenen Pfeifen Vorkommnisse gab und gegebenenfalls Kohlenmonoxid-Melder eingebaut werden mussten. Ebenso ist zu berichten, inwieweit Arbeitsschutzrichtlinien betroffen sind.

Stammbaum:
20-3810   Antrag SPD betr. Shisha-Bars   Interner Service   Antrag
20-3810.01   Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Shisha-Bars   Interner Service   Antwort / Stellungnahme des Bezirksamtes