Bezirksversammlung Harburg

Drucksache - 20-2090  

 
 
Betreff: ANFRAGE Neue Liberale Fraktion: Harburgs Ampeln- Wie sinnvoll sind sie geschaltet?
Status:öffentlichDrucksache-Art:Anfrage gem. § 27 BezVG
Verfasser:Neue Liberale Fraktion Harburg; Wolkau, Kay; Wiest, Isabel; Lewy, Barbara
Federführend:Interner Service   
Beratungsfolge:

Sachverhalt

Sachverhalt:

Neuester Presseberichterstattung ist zu entnehmen, dass hamburgweit in den letzten Jahren insgesamt 231 Ampeln neu geschaltet wurden. In Harburg sind davon- soweit ersichtlich- immerhin 13 Ampeln betroffen. Dieses sind den Presseangaben zufolge Ampeln an folgenden Kreuzungen:

-       Alter Postweg/Bissingstraße

-       Bremer Straße/Ernst-Bergeest-Weg

-       Bremer Straße/Friedhofsstraße

-       Cuxhavener Straße/Bauernweide

-       Cuxhavener Straße/Kiesbarg

-       Cuxhavener Straße/Rehstieg

-       Cuxhavener Straße/Scharlbarg

-       Marmstorfer Weg/Ernst Bergeest-Weg

-       Sinstorfer Weg/Am Pavillon

-       Süderelbebogen/Ackerweg

-       Waltershofer Straße/200 m vor Cuxhavener Straße

-       Wilstorfer Straße/Hannoversche Straße/Harburger Umgehung

Hintergrund dabei ist, dass die Fachbehörde seit Sommer 2011 die Hamburgerinnen und Hamburger aufgerufen hat, Vorschläge für bessere Ampelschaltungen zu machen. 

Das Ergebnis ist einerseits beachtlich, da es sich in vielen Fällen tatsächlich um Verbesserungen handeln dürfte.  

Andererseits gibt es noch immer etliche Ampelanlagen auch in Harburg, deren Schaltungen zu beanstanden sind. Fraglich ist dabei vor allem, weshalb besonders häufig nach wie vor Fußgänger und Radfahrer bei den Ampelschaltungen das Nachsehen haben. So gibt es einerseits viele so genannte Bettelampeln, die nur auf vorherige Anforderung per Knopfdruck auf „grün“ umschalten.  Die Wartezeiten für Fußgänger sind dabei teilweise erheblich.

Besonders ausgeprägt ist die Problematik an manchen Kreuzungen. Am Harburger Finanzamtsknoten zum Beispiel sind die Wartezeiten für Fußgänger und Radfahrer teilweise unzumutbar und zugleich vermeidbar. Für Fußgänger oder Radfahrer gibt es an diesen  Kreuzungen nur „grün“, wenn vorher der Anforderungstaster betätigt wird. Wer während der Grünphase für den parallelfahrenden Autoverkehr auf den Taster drückt, erhält auch kein „grün“, sondern muss bis zur nächsten Grünphase warten.

Für einen minimalen Zeitgewinn des Autoverkehrs muss der nicht motorisierte Verkehr an Kreuzungen mindestens einen Ampelumlauf lang warten. Das ist nicht nur ein Ärgernis, sondern macht insbesondere das Radfahren als Alternative zum Auto für kurze Strecken unattraktiver. Immer wieder kommt es auch vor, dass der Anforderungstaster nicht rechtzeitig betätigt wird, etwa aus Unaufmerksamkeit oder aus Unkenntnis über die örtliche Bedeutung der Ampel. 

Denn andererseits gibt es wiederum Ampeln, die lediglich den Anschein einer Bettelampel erwecken. So existiert oftmals ein Anforderungstaster, der aber auch im Falle seiner Bestätigung nichts an der automatisierten Ampelschaltung ändert, sondern den Fußgängern lediglich suggeriert, durch Drücken des Knopfes werde es schneller „grün“. 

Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige Fachbehörde:   

1. Wie viele so genannte Bettelampeln (Ampeln mit Anforderungstaster, deren Betätigung die Ampelschaltung auch tatsächlich beeinflusst) gibt es im Bezirk Harburg und wo genau befinden sich diese Ampeln und mit welchen Wartezeiten haben Fußgänger im Falle der Betätigung des Anforderungstasters jeweils an den einzelnen Ampeln zu rechnen? 

2. Wie viele scheinbare „Bettelampeln“ (Ampeln mit Anforderungstaster, deren Betätigung die Ampelschaltung nicht beeinflusst) gibt es im Bezirk Harburg und wo genau befinden sich diese Ampeln und mit welchen Wartezeiten haben Fußgänger jeweils an den einzelnen Ampeln zu rechnen?

3. Warum hält die zuständige Behörde nach wie vor an Ampeln mit Anforderungstaster fest, deren Betätigung die Ampelschaltung nicht beeinflusst („scheinbare Bettelampeln“)?

4. Warum gibt es nach wie vor „echte Bettelampeln“ an Kreuzungen in innerstädtischen Bereichen (Ampeln an Kreuzungen mit Anforderungstaster, deren Betätigung die Ampelschaltung auch tatsächlich beeinflusst), obwohl diese Ampeln in der Regel eindeutig nachteilig für Fußgänger und Radfahrer sind?

5. Teilt die Fachbehörde die Ansicht, dass zum Beispiel die „Bettelampel“ an der Kreuzung Eißendorfer Straße/Knoopstraße am so genannten Harburger Finanzamtsknoten Fußgänger und Radfahrer unangemessen benachteiligt? Wenn ja, wann wird diese Ampel als „Bettelampel“ abgeschafft? Wenn nein, warum nicht?

6. Trifft es zu, dass an den 13 im Einleitungstext aufgelisteten Ampelanlagen seit 2011 Veränderungen an der Schaltung vorgenommen wurden? Wenn ja, welche Änderungen bei der Ampelschaltung im Einzelnen hat es jeweils gegeben?

Anfrage der Abgeordneten Kay Wolkau, Isabel Wiest, Barbara Lewy

 

Harburg, 09.02.2017

Kay Wolkau

Fraktionsvorsitzender

f. d. R.