Bezirksversammlung Harburg

Drucksache - 20-2004  

 
 
Betreff: Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - "Harburg pinkelt zurück!"- Schutz gegen das Urinieren an Gebäude auch in Harburg
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Verfasser:DIE LINKE; Lohmann, Jörn; Lenthe, André;
Baksi, Kadriye; Peters, Sven; Aras, Sahbattin
Federführend:Interner Service   
Beratungsfolge:
Bezirksversammlung Harburg
24.01.2017 
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg abgelehnt   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

Sachverhalt:

Die Interessengemeinschaft St. Pauli e. V. schützt seit 2015 einige Wände in ihrem Stadtteil, gegen die ständig uriniert wird, durch die Beschichtung mit einem speziellen flüssigkeitsabweisenden Lack, welcher bewirkt, dass der Urinstrahl nicht an der Wand abläuft, sondern zurückspritzt. Somit werden die betreffenden Personen abgeschreckt, weiter an die Wand zu urinieren. Verstärkt wird die Abschreckung durch entsprechende „Warnschilder“, dass „zurückgepinkelt“ wird. Die Erfahrungen sind laut Presseberichten positiv, das wilde Urinieren soll deshalb nun deutlich weniger vorkommen.

Auch im Bezirk Harburg gab es in vergangener Zeit Probleme mit „Wildpinklern“, z. B. der Tunnel zur Schlossstraße und der „Gloria-Tunnel“ wird oft in Mitleidenschaft gezogen. Mit verstärkter Kontrolle durch Polizei oder Sicherheitsdiensten dagegen vorzugehen ist nicht zielführend, außerdem wurde mit Strafandrohung auch auf St. Pauli das Problem nicht gelöst. Mit dem hydrophoben Lack setzt der Bezirk auf einen Lern- und Vermeidungseffekt, ohne gleich zu sanktionieren. Deshalb sollte sich die Bezirksversammlung Harburg informieren, an welchen Orten im Bezirk die Maßnahme sinnvoll wäre und wie die Erfahrungen auf St. Pauli mit dieser Maßnahme ganz konkret sind.

 

 


Petitum/Beschlussvorschlag:

Die Bezirksversammlung möge beschließen:

1.     Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, an welchen Stellen im Bezirk Harburg  ein Einsatz von hydrophobem Lack nötig und machbar wäre.

2.     Der Vorsitzende der Bezirksversammlung möge eine/n Vertreter/in der Interessengemeinschaft St. Pauli e. V. in den Regionalausschuss Harburg und den Regionalausschuss Süderelbe einladen, um über die Maßnahme zu berichten.

 

Jörn Lohmann, André Lenthe, Kadriye Baksi, Sven Peters und Sabahattin Aras