Bezirksversammlung Harburg

Drucksache - 20-1738  

 
 
Betreff: Anfrage Neue Liberale betr. eeH-Straßen - erstmalige endgültige Herstellung Harburger Straßen. Derzeitiger Herstellungs- und Abrechungsstand
Status:öffentlichDrucksache-Art:Anfrage gem. § 27 BezVG
Verfasser:Neue Liberale
Federführend:Interner Service   
Beratungsfolge:

Sachverhalt

 

Im Bezirk Harburg sollen in den kommenden Jahren bis zu 70 Straßen erstmalig endgültig hergestellt werden.

 

Einige von ihnen sind, zumindest teilweise, endgültig hergestellt aber noch nicht abgerechnet, andere Abschnitte sind bereits komplett abgerechnet, an anderen Straßen fehlt noch etwas, um das letzte Teilstück abrechnen zu können.

 

Einige der Straßen sind noch im Ganzen noch nie erstmalig endgültig hergestellt worden.

 

Wir möchten transparent machen welche Straßenabschnitte dieser Straßen im Einzelnen schon endgültig hergestellt und abgerechnet wurden und welche nicht. Weiterhin wollen wir erfahren, wie und wann deren Abrechnung erfolgte.

 

Vor diesem Hintergrund bitten wir die Harburger Verwaltung bzw. die zuständige Fachbehörde um die Beantwortung folgender Fragen:

 

  1. Welche der an die 70 eeh Straßen im Bezirk Harburg sind im Ganzen noch nicht erstmalig endgültig hergestellt?

 

  1. Welche der an die 70 Straßen sind bereits teilweise erstmalig endgültig hergestellt? Bitte einzeln auflisten.

a)      Bitte bei diesen Straßen die erstmalig endgültig hergestellten  Abschnitte mit Hausnummern von…bis benennen.

b)      Bitte bei diesen Straßen die bereits abgerechneten Abschnitte hausnummernweise benennen.

c)       Bitte bei diesen Straßen die noch nicht abgerechneten Abschnitte hausnummernweise benennen.

d)      Zu a) In welchem Jahr/Jahren erfolgte die eeH der einzelnen Abschnitte an diesen Straßen? Bitte für jedes Teilstück nennen.

e)      Zu b) In welchem Jahr erfolgte die Abrechnung der einzelnen Abschnitte an diesen Straßen? Bitte Abrechnungszeitraum (mit Jahresangabe) der einzelnen Abschnitte nennen.

 

 

 

Anfrage der Abgeordneten Isabel Wiest, Kay Wolkau, Barbara Lewy

 

Harburg, 08.09.2016

Kay Wolkau

Fraktionsvorsitzender

f. d. R.