Bezirksversammlung Harburg

Drucksache - 20-0818  

 
 
Betreff: Antrag SPD betr. Kohlekraftwerk Moorburg - Transparenz für die Bevölkerung
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Verfasser:SPD-Fraktion
Federführend:Interner Service   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
20.10.2015 
Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz (offen)   
Hauptausschuss
09.06.2015 
Sitzung des Hauptausschusses  

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

Antrag der Abgeordneten Katharina Gajewski , Claudia Loss, Eftichia Olowson-Saviolaki (SPD) und Fraktion

 

Im Steinkohlekraftwerk Moorburg wurden im Juni 2013 die Brenner gezündet. Der Block B ist im Februar 2015 in Betrieb gegangen. Der Block A befand sich nach Aussage der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt am 26. März 2015 im Inbetriebsetzungsprozess.

Die Kraftwerksbetreiber hatten bereits in der letzten Legislatur zugesagt, die Bevölkerung frühzeitig und transparent zu informieren.

Da die Betriebsaufnahme jetzt erfolgt ist, wäre es nun wichtig, Informationen zum Gesundheits- sowie Umweltschutz zu bekommen. In diesem Zusammenhang wären besonders die Messergebnisse am Schornstein und der Wärmehaushalt von Interesse.

 


Die Bezirksversammlung möge beschließen:

 

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, einen Vertreter der Kraftwerksbetreiber in den Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucher-schutz einzuladen, um über die gesundheits- und umweltrelevante Situation zu berichten.

 

Jürgen Heimath

SPD-Fraktionsvorsitzende