Bezirksversammlung Harburg

Drucksache - 20-0685  

 
 
Betreff: Kleine Anfrage AfD betr. "Online-Wegewart" des Bezirksamtes Harburg
Status:öffentlichDrucksache-Art:Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG
Verfasser:AfD-Fraktion
Federführend:Fachamt Management des öffentlichen Raums   
Beratungsfolge:
Hauptausschuss
09.06.2015 
Sitzung des Hauptausschusses zurückgezogen / erledigt   

Sachverhalt

 

Kleine Anfrage gem. §24 BezVG des Abgeordneten Ulf Bischoff und der AfD-Fraktion Harburg

Sachverhalt:
Es gibt die Funktion eines sog. „Online-Wegewartes“ in unserem Bezirk.
Durch den „Online-Wegewart“ Harburg können Bürgerinnen und Bürger Beschädigungen der Straßen, der Geh- oder Radwege, verschwundene oder als überflüssig empfundene Straßenschilder sowie nicht zurück geschnittenes Begleitgrün melden.

Vor diesem Hintergrund fragen ich die Verwaltung

1) Wie viele Meldungen an den „Online-Wegewart“ Harburg hat es in den Jahren 2013 und 2014 gegeben ?(Bitte aufgegliedert nach den Ortsteilen)

2) Was waren die genauen Mängel?

3) Welche dieser Mängel wurden beseitigt und in welchem Zeitraum nach Eingang der Meldung ist dies geschehen? (Bitte aufgegliedert nach Ortsteilen)

4) Welche dieser Mängel wurden nicht beseitigt und warum nicht?

5) Wie wurden die meldenden Bürger darüber informiert, ob die gemeldeten Mängel beseitigt oder nicht beseitigt wurden?

6) Wie ist der genaue Ablauf nach Eingang der Meldungen im Bezirksamt Harburg?

7) Wie bewertet das Bezirksamt die Akzeptanz und Wirksamkeit des „Online-Wegewarts“ in Harburg?

Anfrage Ulf Bischoff und AfD-Fraktion
 


Ulf Bischoff- Fraktionsvorsitzender AfD

Harald Feineis - stellv. Fraktionsvorsitzender AfD

Peter Lorkowski