Bezirksversammlung Harburg

Drucksache - 20-0090  

 
 
Betreff: Kleine Anfrage CDU betr. Nutzung der Fischhalle im Harburger Binnenhafen für kulturelle Zwecke
Status:öffentlichDrucksache-Art:Kleine Anfrage gem. § 24 BezVG
Verfasser:CDU-Fraktion
Federführend:Interner Service   
Beratungsfolge:
Stadtplanungsausschuss
Hauptausschuss
14.10.2014 
zur gemeinsamen Sitzung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit (zu TOP 1) (offen)   

Sachverhalt

Sachverhalt:

Anfrage der Abgeordneten Ralf-Dieter Fischer, Lars Frommann (CDU) und Fraktion

 

 

Die Bezirksversammlung Harburg hat schon vor geraumer Zeit die private Initiative des Musikers und Journalisten Werner Pfeifer begrüßt, die alte Fischhalle im Binnenhafen für kulturelle Zwecke umzunutzen. Ein entsprechender Beschluss ist vor mehr als einem Jahr erfolgt. Nach Angaben des Investors ist die Finanzierung auch weiterhin gesichert, jedoch sei er enttäuscht, dass sich das Verfahren mit Ausschreibung immer wieder verzögert und hinzieht.

 

 

Wir fragen die Bezirksverwaltung:

 

  1. Worauf sind die Verzögerungen bei der Umsetzung des Projektes Erhalt der Fischhalle für kulturelle Zwecke zurückzuführen?
  2. Wer trägt dafür die Verantwortung?
  3. Wann hat der LIG mit der Abstimmung der Ausschreibungsunterlagen mit dem Bezirk begonnen?
  4. Welche Probleme sind dabei aufgetreten?
  5. Liegen nunmehr abgestimmte Ausschreibungsunterlagen vor?
  6. Welche konkreten Schritte hat das Bezirksamt gegenüber dem LIG zu welchem Zeitpunkt unternommen, um das Verfahren zu beschleunigen?
  7. Hält das Bezirksamt die Verfahrensdauer für angemessen und akzeptabel?

 

 

Hamburg, am 04.09.2014

 

 

 

 

Ralf-Dieter FischerLars Frommann

Fraktionsvorsitzender