Bezirksversammlung Harburg

Auszug - Zwischenruf Bezirksversammlung 25.2.2020  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses - Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
TOP: Ö 11.4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 23.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
 
Protokoll
Beschluss

 


Herr Arft nimmt Bezug auf einen Zwischenruf während seiner Rede in der Sitzung der Bezirksversammlung am 25. Februar 2020. Es sei ein Straftatbestand zu erkennen. Er fordere eine lückenlose Aufklärung sowie auch eine persönliche Entschuldigung. Rechtliche Schritte behalte er sich vor. Das Thema werde zudem in der Sitzung des Ältestenrates im September besprochen.

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.