Bezirksversammlung Harburg

Auszug - Neue Anträge  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses - Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
TOP: Ö 1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 23.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
 
Protokoll

Herr Heimath informiert über einen nach Ablauf der durch die Geschäftsordnung festgesetzten Frist eingereichten Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion.

Herr Arft betont die Wichtigkeit des Antrages und bittet um Herbeiführung eines Beschlusses.

Der Hauptausschuss verweist nach kurzer Diskussion auf die Fristen der Geschäftsordnung. Eine Befassung werde daher abgelehnt. Der Antrag sei bei Bedarf zurchsten regulären Sitzung des Hauptausschusses fristgemäß neu einzureichen.