Bezirksversammlung Harburg

Auszug - Verpflichtung zubenannter Bürger  

 
 
Sitzung des Kulturausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Kulturausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal im SDZ
Ort: Harburger Rathausforum 1, 21073 Hamburg
 
Protokoll

Verpflichtung von Timo Buckentin (GRÜNE) Tomas Spahn und Klaus Nützel (CDU) sowie Olaf Coste (FDP)

Der Vorsitzende macht auf die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg vom 28.02.2017, auf die §§ 5 -7 des Bezirksverwaltungsgesetzes mit Stand vom 04.04.2017 sowie auf die §§ 203 – 205, 331 – 334 und 353 b des Strafgesetzbuches aufmerksam und bittet die neuen Ausschussmitglieder, sich mit dem Inhalt der genannten Paragraphen vertraut zu machen und danach zu handeln.

Abschließend werden sie zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit verpflichtet.