Bezirksversammlung Harburg

Auszug - Verpflichtung der zubenannten Bürger  

 
 
Sitzung des Regionalausschusses Harburg
TOP: Ö 2
Gremium: Regionalausschuss Harburg Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 11.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal im SDZ
Ort: Harburger Rathausforum 1, 21073 Hamburg
 
Protokoll

Der Vorsitzende macht die ständigen Vertreter und Vertreterin auf die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg vom 28.02.2017 aufmerksam. Er weist auf die §§ 5 7 des Bezirksverwaltungsgesetz mit Stand vom 17.12.2013 sowie auf die §§ 203 205, 331 -334 und 353 b des Strafgesetzbuches hin und bittet die betroffenen Personen sich mit den genannten Paragraphen vertraut zu machen und danach zu handeln.

Anschließend werden sie zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit verpflichtet.

 

Herr Bergmann, der neue Regionalbeauftragte für Harburg, stellt sich den Ausschussmitgliedern vor.

Er kommt aus der Abteilung Wirtschaftsförderung und war dort bisher Immobilienkoordinator.