Bezirksversammlung Harburg

Auszug - Straßenbenennungen  

 
 
Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: vertagt / verbleibt
Datum: Di, 23.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
 
Protokoll
Beschluss

Herr Trispel erinnert zum Sachstand an den Antrag der Linken (Drs. 20-4147), zu dem die Verwaltung bereits entsprechende Vorschläge (Drs. 20-4659) in den Regionalausschuss Süderelbe eingebracht hatte.

 

Herr Fischer teilt mit, er sehe bei der Benennung von Verkehrsflächen im Fischbeker Reethen (NF 67) keine Eilbedürftigkeit. Er schlägt vor, zukünftig alle Straßenbenennungen im Hauptausschuss zu behandeln.

 

Herr Richter und Herr Fischer machen auf die Drucksache 20-3268.01 aufmerksam, zu der es eine klare Beschlusslage gebe. Der Antrag der AFD (Drs. 20-4763) werde deshalb von SPD und CDU nicht unterstützt. Die Linke schließt sich den Vorrednern an. Herr Marek schließt sich ebenfalls an, sieht aber keine Notwendigkeit, das Thema zukünftig im Hauptausschuss anzusiedeln.

 

Der Vorsitzende schlägt vor, in den Fraktionen zu beraten, ob die Benennung von Verkehrsflächen zukünftig im Hauptausschuss oder alternativ in den Regionalausschüssen behandelt werden soll. Der Hauptausschuss stimmt dem Vorschlag einvernehmlich zu.

 

Herr Trispel bittet die Fraktionen, das Thema möglichst bald wieder aufzurufen, weil sich noch ein mehrere Monate dauerndes Verfahren anschließe.


Die Behandlung des Themas wird auf die folgende Sitzung vertagt.