Bezirksversammlung Harburg
Auszug - Erledigte Drucksachen
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Die Bezirksversammlung folgt den Empfehlungen der Fach- und Regionalausschüsse und erklärt folgende Drucksachen für erledigt:
Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
Antrag CDU Drs. 20-4536 betr. Bodendenkmäler im Bezirk
Jugendhilfeausschuss
Antrag CDU Drs. 20-3466 betr. Hinweise auf Kindeswohlgefährdung
Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration
Gem. Antrag SPD/CDU Drs. 20-1957 betr. Zentralisierung der Wohnpflegeaufsicht
Gem. Antrag SPD/CDU Drs. 20-3389 betr. Wohnpflegeaufsicht
Gem. Antrag CDU/SPD Drs. 20-3357 betr. Veränderung der Wohnpflegeaufsicht (WPA)
Anfrage SPD Drs. 20-3714 betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle
Antrag SPD Drs. 20-3716 betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle
Anfrage SPD Drs. 20-3932 betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle
Antrag SPD Drs. 20-3220 betr. Kinderbetreuung bei Integrationskursen, Informationsweitergabe verbessern
Antrag SPD Drs. 20-3809 betr. Sachstandsbericht Inklusion: Behindertenarbeitsgemeinschaft Harburg und Seniorenbeirat
Regionalausschuss Harburg
Dringlichkeitsantrag CDU Drs. 20-4573 betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg
Antrag CDU Drs. 20-4649 betr. Sport- und Bewegungskindergarten Scharfsche Schlucht vor dem Aus
Antrag CDU Drs. 20-2229 betr. Sanierung und Umbaumaßnahmen in den S-Bahn-Stationen Harburg, Harburg Rathaus und Heimfeld
Antrag GRÜNE Drs. 20-4238 betr. Ist das Rathaus barrierefrei zugänglich?
Antrag CDU Drs. 20-4528 betr. Begehung der Bezirksstraßen durch Wegewarte
Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr
Antrag CDU Drs. 20-0507 betr. Gesetzesänderung zur Einführung von Tempo 30-Bereichen vor Kindertagesstätten
Antrag GRÜNE Drs. 20-1063 betr. Tempo 30 Sinstorfer Weg
Antrag GRÜNE Drs. 20-1729 betr. Neue Buslinie 345 – bemüht sich der HVV um möglichst wenig Fahrgäste?
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU Drs. 20-1814 betr. Tempo 30 im Bereich des Waldorfkindergarten Neugraben am Falkenbergsweg
Antrag CDU Drs. 20-1833 betr. Abwicklung des ÖPNV über Moorstraße und Haltestelle Harburger Ring beibehalten
Gemeinsamer Antrag Neue Liberale, DIE LINKE, GRÜNE Drs. 20-2987 betr. Tempo 30 für die Heimfelder Straße
Gemeinsamer Antrag CDU/SPD Drs. 20-3827 betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern
Antrag CDU Drs. 20-4038 betr. Rechtliche Grundlage für vermehrte Straßenvollsperrungen
Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP) Drs. 20-4170 betr. Kundenzentrum Harburg / Ausländerangelegenheiten – unmögliche Wartezeiten!
Antrag DIE LINKE Drs. 20-4229 betr. Harburg für Alle! – Service der ÖRA in Harburg und Süderelbe verbessern
Antrag CDU Drs. 20-4254 betr. Wegfall der Bushaltestelle „Harburger Ring“ (stadtauswärts)
Antrag SPD Drs. 20-4385 betr. Brücke und Fahrbahn westlicher Bahnhofskanal/Kanalplatz
Antrag GRÜNE Drs. 20-4396 betr. „Metronom-Halt in Neugraben“
Antrag Drs. 20-4444 betr. Stellungnahme zur Neugestaltung der Busumsteigeanlage Harburg als integrierte Lösung (Pkt.3)
Antrag GRÜNE Drs. 20-4508 betr. Bessere Ampelschaltung an Fußgängerampeln zur Erhöhung der Akzeptanz und der Vermeidung von sicheren Verkehrsunfällen
Dringlichkeitsantrag SPD/CDU/GRÜNE/DIE LINKE/Neue Liberale Drs. 20-4694 betr. Der Bahnhof Hamburg-Harburg darf nicht vom IC/ICE-Fernverkehr abgehängt werden: Auch nach 29. Juli alle Halte von Intercity und Intercity-Express Zügen in Hamburg-Harburg erhalten
Stadtplanungsausschuss
Antrag Die Linke (Drs. 20-4366) Betr.: Harburg für Alle! Lärmschutzwand für Rönneburg und Wilstorf notwendig!
Antrag Die Linke (Drs. 20-4517) Betr.: Bauen im Vogelkamp Neugraben (BAII) – Entwässerung der Verkehrs- und Grundstückflächen
Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
Antrag CDU Drs. 20-4652 betr. Kaufmännischer Direktor Helios Mariahilf Klinik
Antrag GRÜNE Drs. 20-4610 betr. Helios Mariahilf Klinik – ein ausreichender Personenschlüssel für Qualität, Sicherheit und eine familienorientierte Geburtshilfe
Antrag GRÜNE Drs. 20-4138 betr. Gründächer auch auf Harburger Schulen
Antrag GRÜNE Drs. 20-4613 betr. Wohnheime für Pflegepersonal in Harburger Krankenhäuser
Regionalausschuss Süderelbe
Antrag CDU Drs. 20-2119 betr. Koordinierung Neugestaltung Neugrabener Markt
Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
Antrag GRÜNE Drs. 20-3647 betr. Musik-Proberäume für den Bezirk Harburg Antrag Neue Liberale Drs. 20-4367 betr. Probenräume für Musiker bereitstellen
Antrag SPD Drs. 20-4374 betr. Wo proben Harburgs Musiker?
Antrag SPD Drs. 20-4144 betr. Stremelweg – Fenster in die Historie Fischbeks
Antrag SPD Drs. 20-4503 betr. Zusammenarbeit zwischen Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk Harburg verbessern
Antrag Neue Liberale Drs. 20-4718 Betr. Interessenbekundungsverfahren für Toilettenhäuschen
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
Antrag CDU Drs. 20-0971 betr. Gewerbehof für den Bezirk Harburg
Antrag CDU Drs. 20-4409 betr. Kontrolle von Geldspielgeräten gemäß neuer Spielverordnung |
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