Auszug - Erledigte Drucksachen  

Die Bezirksversammlung folgt den Empfehlungen der Fach- und Regionalausschüsse und erklärt folgende Drucksachen für erledigt:

Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Antrag CDU Drs. 20-4536

betr. Bodendenkmäler im Bezirk

Jugendhilfeausschuss

Antrag CDU Drs. 20-3466

betr. Hinweise auf Kindeswohlgefährdung

Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration

Gem. Antrag SPD/CDU Drs. 20-1957

betr. Zentralisierung der Wohnpflegeaufsicht

Gem. Antrag SPD/CDU Drs. 20-3389

betr. Wohnpflegeaufsicht

Gem. Antrag CDU/SPD Drs. 20-3357

betr. Veränderung der Wohnpflegeaufsicht (WPA)

Anfrage SPD Drs. 20-3714

betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle

Antrag SPD Drs. 20-3716

betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle

Anfrage SPD Drs. 20-3932

betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle

Antrag SPD Drs. 20-3220

betr. Kinderbetreuung bei Integrationskursen, Informationsweitergabe verbessern

Antrag SPD Drs. 20-3809

betr. Sachstandsbericht Inklusion: Behindertenarbeitsgemeinschaft Harburg und Seniorenbeirat

Regionalausschuss Harburg

Dringlichkeitsantrag CDU Drs. 20-4573

betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg

Antrag CDU Drs. 20-4649

betr. Sport- und Bewegungskindergarten Scharfsche Schlucht vor dem Aus

Antrag CDU Drs. 20-2229

betr. Sanierung und Umbaumaßnahmen in den S-Bahn-Stationen Harburg, Harburg Rathaus und Heimfeld

Antrag GRÜNE Drs. 20-4238

betr. Ist das Rathaus barrierefrei zugänglich?

Antrag CDU Drs. 20-4528

betr. Begehung der Bezirksstraßen durch Wegewarte

Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr

Antrag CDU Drs. 20-0507

betr. Gesetzesänderung zur Einführung von Tempo 30-Bereichen vor Kindertagesstätten

Antrag GRÜNE Drs. 20-1063

betr. Tempo 30 Sinstorfer Weg

Antrag GRÜNE Drs. 20-1729

betr. Neue Buslinie 345 – bemüht sich der HVV um möglichst wenig Fahrgäste?

Gemeinsamer Antrag SPD/CDU Drs. 20-1814

betr. Tempo 30 im Bereich des Waldorfkindergarten Neugraben am Falkenbergsweg

Antrag CDU Drs. 20-1833

betr. Abwicklung des ÖPNV über Moorstraße und Haltestelle Harburger Ring beibehalten

Gemeinsamer Antrag Neue Liberale, DIE LINKE, GRÜNE Drs. 20-2987

betr. Tempo 30 für die Heimfelder Straße

Gemeinsamer Antrag CDU/SPD Drs. 20-3827

betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern

Antrag CDU Drs. 20-4038

betr. Rechtliche Grundlage für vermehrte Straßenvollsperrungen

Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP) Drs. 20-4170

betr. Kundenzentrum Harburg / Ausländerangelegenheiten – unmögliche Wartezeiten!

Antrag DIE LINKE Drs. 20-4229

betr. Harburg für Alle! – Service der ÖRA in Harburg und Süderelbe verbessern

Antrag CDU Drs. 20-4254

betr. Wegfall der Bushaltestelle „Harburger Ring“ (stadtauswärts)

Antrag SPD Drs. 20-4385

betr. Brücke und Fahrbahn westlicher Bahnhofskanal/Kanalplatz

Antrag GRÜNE Drs. 20-4396

betr. „Metronom-Halt in Neugraben“

Antrag Drs. 20-4444

betr. Stellungnahme zur Neugestaltung der Busumsteigeanlage Harburg als integrierte Lösung (Pkt.3)

Antrag GRÜNE Drs. 20-4508

betr. Bessere Ampelschaltung an Fußgängerampeln zur Erhöhung der Akzeptanz und der Vermeidung von sicheren Verkehrsunfällen

Dringlichkeitsantrag SPD/CDU/GRÜNE/DIE LINKE/Neue Liberale Drs. 20-4694

betr. Der Bahnhof Hamburg-Harburg darf nicht vom IC/ICE-Fernverkehr abgehängt werden: Auch nach 29. Juli alle Halte von Intercity und Intercity-Express Zügen in Hamburg-Harburg erhalten

Stadtplanungsausschuss

Antrag Die Linke (Drs. 20-4366)

Betr.: Harburg für Alle! Lärmschutzwand für Rönneburg und Wilstorf notwendig!

Antrag Die Linke (Drs. 20-4517)

Betr.: Bauen im Vogelkamp Neugraben (BAII) – Entwässerung der Verkehrs- und Grundstückflächen

Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz

Antrag CDU Drs. 20-4652

betr. Kaufmännischer Direktor Helios Mariahilf Klinik

Antrag GRÜNE Drs. 20-4610

betr. Helios Mariahilf Klinik – ein ausreichender Personenschlüssel für Qualität, Sicherheit und eine familienorientierte Geburtshilfe

Antrag GRÜNE Drs. 20-4138

betr. Gründächer auch auf Harburger Schulen

Antrag GRÜNE Drs. 20-4613

betr. Wohnheime für Pflegepersonal in Harburger Krankenhäuser

Regionalausschuss Süderelbe

Antrag CDU Drs. 20-2119

betr. Koordinierung Neugestaltung Neugrabener Markt

Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Antrag GRÜNE Drs. 20-3647

betr. Musik-Proberäume für den Bezirk Harburg

Antrag Neue Liberale Drs. 20-4367

betr. Probenräume für Musiker bereitstellen

Antrag SPD Drs. 20-4374

betr. Wo proben Harburgs Musiker?

Antrag SPD Drs. 20-4144

betr. Stremelweg – Fenster in die Historie Fischbeks

Antrag SPD Drs. 20-4503

betr. Zusammenarbeit zwischen Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk Harburg verbessern

Antrag Neue Liberale Drs. 20-4718

Betr. Interessenbekundungsverfahren für Toilettenhäuschen

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus

Antrag CDU Drs. 20-0971

betr. Gewerbehof für den Bezirk Harburg

Antrag CDU Drs. 20-4409

betr. Kontrolle von Geldspielgeräten gemäß neuer Spielverordnung