Bezirksversammlung Harburg

Auszug - Erledigte Drucksachen  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
TOP: Ö 32.2
Gremium: Bezirksversammlung Harburg Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 30.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
 
Protokoll

1

 

Die Bezirksversammlung folgt den Empfehlungen der Fach- und Regionalausschüsse und erklärt folgende Drucksachen für erledigt:

 

 

Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

 

Antrag CDU Drs. 20-4536

betr. Bodendenkmäler im Bezirk

 

 

Jugendhilfeausschuss

 

Antrag CDU Drs. 20-3466

betr. Hinweise auf Kindeswohlgefährdung

 

 

Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration

 

Gem. Antrag SPD/CDU Drs. 20-1957

betr. Zentralisierung der Wohnpflegeaufsicht

 

Gem. Antrag SPD/CDU Drs. 20-3389

betr. Wohnpflegeaufsicht

 

Gem. Antrag CDU/SPD Drs. 20-3357

betr. Veränderung der Wohnpflegeaufsicht (WPA)

 

Anfrage SPD Drs. 20-3714

betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle

 

Antrag SPD Drs. 20-3716

betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle

 

Anfrage SPD Drs. 20-3932

betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle

 

Antrag SPD Drs. 20-3220

betr. Kinderbetreuung bei Integrationskursen, Informationsweitergabe verbessern

 

Antrag SPD Drs. 20-3809

betr. Sachstandsbericht Inklusion: Behindertenarbeitsgemeinschaft Harburg und Seniorenbeirat

 

 

Regionalausschuss Harburg

 

Dringlichkeitsantrag CDU Drs. 20-4573

betr. Gleichbehandlung von Bauanträgen bei Baumbewuchs im Bezirk Harburg

 

Antrag CDU Drs. 20-4649

betr. Sport- und Bewegungskindergarten Scharfsche Schlucht vor dem Aus

 

Antrag CDU Drs. 20-2229

betr. Sanierung und Umbaumaßnahmen in den S-Bahn-Stationen Harburg, Harburg Rathaus und Heimfeld

 

Antrag GRÜNE Drs. 20-4238

betr. Ist das Rathaus barrierefrei zugänglich?

 

Antrag CDU Drs. 20-4528

betr. Begehung der Bezirksstraßen durch Wegewarte

 

 

Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr

 

Antrag CDU Drs. 20-0507

betr. Gesetzesänderung zur Einführung von Tempo 30-Bereichen vor Kindertagesstätten

 

Antrag GRÜNE Drs. 20-1063

betr. Tempo 30 Sinstorfer Weg

 

Antrag GRÜNE Drs. 20-1729

betr. Neue Buslinie 345 – bemüht sich der HVV um möglichst wenig Fahrgäste?

 

Gemeinsamer Antrag SPD/CDU Drs. 20-1814

betr. Tempo 30 im Bereich des Waldorfkindergarten Neugraben am Falkenbergsweg

 

Antrag CDU Drs. 20-1833

betr. Abwicklung des ÖPNV über Moorstraße und Haltestelle Harburger Ring beibehalten

 

Gemeinsamer Antrag Neue Liberale, DIE LINKE, GRÜNE Drs. 20-2987

betr. Tempo 30 für die Heimfelder Straße

 

Gemeinsamer Antrag CDU/SPD Drs. 20-3827

betr. Tempo 30 vor Kindergärten, Kindertagesstätten, Schulen, Alten- und Pflegeheimen und Krankenhäusern

 

Antrag CDU Drs. 20-4038

betr. Rechtliche Grundlage für vermehrte Straßenvollsperrungen

 

Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP) Drs. 20-4170

betr. Kundenzentrum Harburg / Ausländerangelegenheiten – unmögliche Wartezeiten!

 

Antrag DIE LINKE Drs. 20-4229

betr. Harburg für Alle! – Service der ÖRA in Harburg und Süderelbe verbessern

 

Antrag CDU Drs. 20-4254

betr. Wegfall der Bushaltestelle „Harburger Ring“ (stadtauswärts)

 

Antrag SPD Drs. 20-4385

betr. Brücke und Fahrbahn westlicher Bahnhofskanal/Kanalplatz

 

Antrag GRÜNE Drs. 20-4396

betr. „Metronom-Halt in Neugraben“

 

Antrag Drs. 20-4444

betr. Stellungnahme zur Neugestaltung der Busumsteigeanlage Harburg als integrierte Lösung (Pkt.3)

 

Antrag GRÜNE Drs. 20-4508

betr. Bessere Ampelschaltung an Fußgängerampeln zur Erhöhung der Akzeptanz und der Vermeidung von sicheren Verkehrsunfällen

 

Dringlichkeitsantrag SPD/CDU/GRÜNE/DIE LINKE/Neue Liberale Drs. 20-4694

betr. Der Bahnhof Hamburg-Harburg darf nicht vom IC/ICE-Fernverkehr abgehängt werden: Auch nach 29. Juli alle Halte von Intercity und Intercity-Express Zügen in Hamburg-Harburg erhalten

 

 

Stadtplanungsausschuss

 

Antrag Die Linke (Drs. 20-4366)

Betr.: Harburg für Alle! Lärmschutzwand für Rönneburg und Wilstorf notwendig!

 

Antrag Die Linke (Drs. 20-4517)

Betr.: Bauen im Vogelkamp Neugraben (BAII) – Entwässerung der Verkehrs- und Grundstückflächen

 

 

Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz

 

Antrag CDU Drs. 20-4652

betr. Kaufmännischer Direktor Helios Mariahilf Klinik

 

Antrag GRÜNE Drs. 20-4610

betr. Helios Mariahilf Klinik – ein ausreichender Personenschlüssel für Qualität, Sicherheit und eine familienorientierte Geburtshilfe

 

Antrag GRÜNE Drs. 20-4138

betr. Gründächer auch auf Harburger Schulen

 

Antrag GRÜNE Drs. 20-4613

betr. Wohnheime für Pflegepersonal in Harburger Krankenhäuser

 

 

Regionalausschuss Süderelbe

 

Antrag CDU Drs. 20-2119

betr. Koordinierung Neugestaltung Neugrabener Markt

 

 

Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

 

Antrag GRÜNE Drs. 20-3647

betr. Musik-Proberäume für den Bezirk Harburg

Antrag Neue Liberale Drs. 20-4367

betr. Probenräume für Musiker bereitstellen

 

Antrag SPD Drs. 20-4374

betr. Wo proben Harburgs Musiker?

 

Antrag SPD Drs. 20-4144

betr. Stremelweg – Fenster in die Historie Fischbeks

 

Antrag SPD Drs. 20-4503

betr. Zusammenarbeit zwischen Schulbau Hamburg, den Sportvereinen und dem Bezirk Harburg verbessern

 

Antrag Neue Liberale Drs. 20-4718

Betr. Interessenbekundungsverfahren für Toilettenhäuschen

 

 

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus

 

Antrag CDU Drs. 20-0971

betr. Gewerbehof für den Bezirk Harburg

 

Antrag CDU Drs. 20-4409

betr. Kontrolle von Geldspielgeräten gemäß neuer Spielverordnung