Bezirksversammlung Harburg

Auszug - Öffentliche Fragestunde  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksversammlung Harburg Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 26.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
 
Protokoll

  1. Ein Vertreter der Bürgerinitiative Langenbek erläutert die Gründe für die Einladung zum Bürgergespräch am 1. März 2019.

Alle Fraktionen bestätigen die Teilnahme am Gespräch, sofern terminlich einrichtbar.

Herr Marekhrt zum eingereichten Fragenkatalog (Anlage 1) aus, niemand sei daran interessiert, das Verkehrskonzept des mittleren Ringes wiederaufleben zu lassen.

Herr Fehling macht deutlich, das dass Verkehrskonzept aus den 1960er Jahren nicht weiter verfolgt werde sei aus dem Bebauungsplan von 1984 ersichtlich.

Herr Bliefernicht erläutert die Gründe, die zum damaligen Verkehrskonzept geführt und mitunter negative Auswirkungen bis in die heutige Zeit hätten.

 

  1. Auf die Fragestellung einer Anwohnerin zum Beginn der Baumaßnahmen in der Jägerstraße (Anlage 2) erläutert Herr Penner das Verfahren und erklärt, die Ausschreibung werde jetzt vorgenommen, so dass im Laufe des Jahres mit dem ersten Bauabschnitt begonnen werden könne.

Herr Wolkau und Herr Hoschützky kritisieren Herangehensweise und Informationspolitik der Verwaltung woraufhin Herr Penner deutlich macht, dass die Ausschreibung in Bearbeitung sei und in Kürze veröffentlicht werde. Im Übrigen werde die Baumaßnahme umfangreicher, denn die ursprünglich über mehrere Jahre geplanten Einzelmaßnahmen würden zusammengefasst.

Herr Bliefernicht stimmt Herrn Penner zu, dass eine intensive Vorbereitung der Details der Ausschreibung wichtig sei.

 

  1. Herr Heimath verweist im Zusammenhang mit vorgetragenen Fragen zur beabsichtigten Vollsperrung des Moorburger Elbdeiches (Anlage 3) auf den gemeinsamen Dringlichkeitsantrag und lädt die anwesenden Bürger ein, im Stadtplanungsausschuss bei Anwesenheit von Vertretern der beteiligten Stellen Fragen zu stellen.

Herr Wolkau kritisiert die Vorgehensweise, unvertretbare Baumaßnahmen kurzfristig anzukündigen.

Frau Dr. Schittek schließt sich der Kritik an und geht auf Inhalte des vorliegenden Dringlichkeitsantrages ein.

Herr Fischer hrt aus, das Vorhaben sei bereits vor etwa zehn Jahren durch die Bezirksversammlung abgelehnt worden und werde nun in abgespeckter Version vorgestellt. Er erwarte eine verbindliche Konzeption unter Beachtung der Gesamtproblematik.  

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 (Anlage 1) BV 26.02.19_ TOP 1.1 (1393 KB)      
Anlage 2 2 (Anlage 2) BV 26.2.19_TOP 1.2 (96 KB)      
Anlage 3 3 (Anlage 3) BV 26.02.19_TOP 1.3 (177 KB)