Bezirksversammlung Harburg

Auszug - Information der Verwaltung zur Wahl des Integrationsrates  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 14.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
 
Protokoll

Herr Eichhorn berichtet, dass sich 32 Kandidaten r die Wahl des Integrationsrates am 26.01.2019 beworben haben. Seit vergangen Montag wurde die Online-Werbung geschaltet, das Aufstellen der Werbeplakate sei so gut wie abgeschlossen und ein Werbespot wurde aufgenommen, der z.Z. in den Cinemaxx Kinos gezeigt werde. Dieser wird dem Ausschuss kurz vorgestellt. Bis zum heutigen Tag wurden über 100 Briefwahlanträge gestellt. Die Entwicklung werde insgesamt sehr positiv gesehen.

 

Frau Pazmio und Herr Dr. Yu (Integrationsrat) kritisieren, dass sich (ohne Vorankündigung) die Wahlgrundsätze geändert haben, bzw. der Auszählmodus verändert wurde, anders als zu Beginn vereinbart. Es sollen möglichst viele Kandidaten aller Regionen der unterschiedlichen Herkunftsländer dargestellt und berücksichtigt werden.

Herr Eichhorn erklärt, dass sich die Auszählmodalität an den Praktiken der üblichen Wahlen (z.B. zur Bezirksversammlung) orientiere und daher entsprechend von der Verwaltung festgelegt wurde. Einen Sitz im Rat soll erhalten, wer die meisten Stimmen erhält. Zudem stellt er klar, dass unterschiedliche auswahlmodalitäten mit dem Integrationsrat lediglich erörtert wurden. Eine Entscheidung des Rates hierzu, wie bei anderen Fragen zur Wahl, hat es ausdrücklich nicht gegeben.

Es folgt eine kontroverse Diskussion, in der die Fraktionen ihre Standpunkte darlegen. Dennoch soll eine quotierte Vergabe der Sitze stattfinden. Einen Sitz soll demnach erhalten, wer von den Kandidierenden der 10 Regionen jeweils die meisten Stimmen erhält. Erst danach sollen die restlichen Sitze an die Kandidierenden vergaben werden, die die meisten Stimmen erhalten haben. Die Fraktionen erbitten eine entsprechende Überarbeitung des Auszählverfahrens und bitten die Verwaltung um die Übersendung der überarbeiteten Durchführungsbestimmungen zur Wahl. Diese möge in der laufenden Woche den Fraktionen übersandt werden.