Bezirksversammlung Harburg

Auszug - Antrag SPD betr. Sachstandsbericht Inklusion: Behindertenarbeitsgemeinschaft Harburg und Seniorenbeirat  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
TOP: Ö 14
Gremium: Bezirksversammlung Harburg Beschlussart: geändert beschlossen / überwiesen
Datum: Di, 29.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
20-3809 Antrag SPD betr. Sachstandsbericht Inklusion: Behindertenarbeitsgemeinschaft Harburg und Seniorenbeirat
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Verfasser:SPD-Fraktion / Loss, Claudia / Fehling, Klaus / Olowson-Saviolaki, Eftichia
Federführend:Interner Service   
 
Protokoll
Beschluss

Herr Heimathhrt aus, der Bezirk Harburg zeichne sich im Vergleich zu anderen Bezirken durch eine seit vielen Jahren etablierte Kooperation von Politik und Verwaltung mit der Behindertenarbeitsgemeinschaft (BAG) sowie eine hervorragende Arbeit des Seniorenbeirates aus. Den Zusatzantrag der Grünen (Drs. 20-3870) könne er aus diesem Grund nicht nachvollziehen. Das Petitum des vorliegenden Antrages werde gleichwohl ergänzt um die Einforderung eines schriftlichen Berichtes über Zusammensetzung, Aufgaben und Zuständigkeiten der Inklusionsbeiräte der Bezirke Wandsbek, Altona und Eimsbüttel.

Frau Akkoc erklärt, eine Diskussion könne nicht geführt werden, ohne Erfahrungsberichte von Vertretern anderer Inklusionsbeiräte hinzuzuziehen. Die Einbeziehung der Sichtweise eines Integrationsratsmitgliedes könne einer besseren Vernetzung, der Erörterung von Schnittstellen zwischen Gremien und der Nutzung von Synergieeffekten dienen. Alle Beteiligten würden von den so zu erlangenden Erkenntnissen profitieren.

Frau Wiest betont die Notwendigkeit, die Behindertenrechtskonvention in Harburg mittels Partizipation und gleichberechtigter Mitwirkung auf kommunalpolitischer Ebene und ausgestattet mit einem vernünftigen Budget endlich würdig umzusetzen. Es sei jedoch wichtig, die Akteure nicht gegeneinander auszuspielen.


Die Bezirksversammlung stimmt dem geänderten Antrag einstimmig (bei Enthaltung Schuster/Pawlowski) zu.