Bezirksversammlung Harburg

Auszug - Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fußwege besser, sicherer und barrierefrei gestalten  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
TOP: Ö 12
Gremium: Bezirksversammlung Harburg Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 29.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
20-3793 Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Fußwege besser, sicherer und barrierefrei gestalten
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Verfasser:GRÜNE-Fraktion / Marek, Regina
Federführend:Interner Service   
 
Protokoll
Beschluss

Frau Marek hrt aus, nach Artikel 43 der Straßenverkehrsordnung (StVO) seien Fußwege den Fußngern vorbehalten. Sie verweist auf zahlreiche Bürgerbeschwerden und erklärt, als schwächste Verkehrsteilnehmer bedürften Fußnger eines besonderen Schutzes.

Herr Heimath verweist auf gesetzliche Vorgaben zur Breite von Fußwegen und die Stellungnahme zum Koalitionsantrag (Drs. 20-2840) sowie das Ende April 2018 im Fachamt mit Fraktionsvertretern geführte Gespräch bezüglich der Straßenbaumaßnahmen 2018. Die Die digitalisierte Bestandsaufnahme der Geh- und Radwege stehe bevor.


Die Bezirksversammlung lehnt den Antrag mehrheitlich (SPD/CDU gegen Grüne/Linke/Neue Liberale/AfD/Schuster/Pawlowski) ab.