Bezirksversammlung Harburg

Auszug - Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Harburg vorzeigbar für den ITS-WeltKongress machen  

 
 
Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
TOP: Ö 14
Gremium: Bezirksversammlung Harburg Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 30.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
20-3305 Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Harburg vorzeigbar für den ITS-WeltKongress machen
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Antrag
Verfasser:Pawlowski, Viktoria; Schuster, Carsten
Federführend:Interner Service   
 
Protokoll

Herr Schuster kritisiert die Beschlussfassung in Abwesenheit der Antragsteller in der Sitzung des Hauptausschuss am 12. Dezember 2017 und bittet Herrn Trispel, eine rechtliche Einschätzung zu Protokoll zu geben.

Anmerkung: Da die rechtliche Einschätzung nicht Gegenstand der Sitzung war, erfolgt keine Protokollierung. Die Problematik wird außerhalb der Sitzung mit den Beteiligten erörtert.