Bezirksversammlung Harburg

Auszug - Verpflichtung einer zubenannten Bürgerin  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 29.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal im SDZ
Ort: Harburger Rathausforum 1, 21073 Hamburg
 
Protokoll

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und heißt insbesondere Frau Jasmin Garlipp der Fraktion Neue Liberale als ständige neue Vertreterin im Ausschuss herzlich willkommen.

 

Verpflichtung von Frau Jasmin Garlipp

Die Vorsitzende macht Frau Garlipp auf die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg vom 28.02.2017, auf die §§ 5 - 7 des Bezirksverwaltungsgesetztes mit Stand vom 04.04.2017 sowie auf die §§ 203 205, 331 334 und 353 b des Strafgesetzbuches aufmerksam und bittet sie, sich mit dem Inhalt der Paragraphen vertraut zu machen und danach zu handeln.

 

Anschließend verpflichtet sie sie zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit.