Bezirksversammlung Harburg

Auszug - Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Veränderung der Wohn-Pflegeaufsicht (WPA)  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Integration
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Soziales, Bildung und Integration Beschlussart: vertagt / verbleibt
Datum: Mo, 15.01.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
20-3357 Gemeinsamer Antrag CDU/SPD betr. Veränderung der Wohn-Pflegeaufsicht (WPA)
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Gemeinsamer Antrag
Verfasser:CDU-Fraktion; Fischer, Ralf-Dieter; Fischer-Pinz, Brit-Meike; Jaeger, Dr. Antje
SPD-Fraktion; Loss, Claudia; Böhm, Holger; Heimath, Jürgen
Federführend:Interner Service   
 
Protokoll
Beschluss

Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet die Vorsitzende die neuen Ausschuss-Mitglieder Frau Ursula Feineis (AfD) und Herrn Bennet Gutsfeld (SPD) zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

 

 

Es folgt eine kurze Diskussion zum vorliegenden Antrag der Wohn-Pflegeaufsicht. Derzeit nne über keine Entscheidung bzw. abschließenden Erkenntnisse der Fachbehörde berichtet werden, teilt die Vorsitzende mit.

Dem Ausschuss stellen sich nach dem Studium des Gutachtens weiterhin noch Fragen, die durch die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz beantwortet werden sollen. Der Ausschuss wird diesen Auftrag nachdrücklich an die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz herantragen.


Die erneute Befassung soll dann in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz erfolgen. Der entsprechende Beschluss dazu, sei in der Vorbereitung.

Damit wird der Antrag vertagt.