Bezirksversammlung Harburg

Auszug - Verteilung der Rahmenzuweisungen Stadtteilkultur auf die Bezirke  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal im SDZ
Ort: Harburger Rathausforum 1, 21073 Hamburg
 
Protokoll
Beschluss

Der Vorsitzende macht auf den Beschluss des Hauptausschusses vom 19.7.2016 (TOP 6.1 der Niederschrift) aufmerksam, einen Vertreter der Kulturbehörde einzuladen, um über die Beratungen und den Haushaltsplanentwurf im Hinblick auf die Rahmenzuweisungen für Stadtteilkultur zu berichten.

 

Herr Frömming berichtet, die mit dem Senat / der Finanzbehörde zum Haushalt 2017/2018 geführten Gespräche hätten im Ergebnis für Harburg im Ansatz eine 50 % Steigerung bewirkt. Insgesamt erhalte der Bezirk gut 90.000 € zusätzlich zu der Rahmenzuweisung. Damit würden deutlich mehr Spielräume für die hier bekannten Kultureinrichtungen gegeben. Dies sei ein respektabler Ansatz.

Insgesamt seien in 2017/2018 800.000 € zusätzlichr die Kultur ausgebracht worden, ab 2019 werde der Ansatz der Rahmenzuweisung jährlich um 1,5 % erhöht.

 

Aufteilung: Zum einem gebe es für jeden Bezirk einen festen Betrag in Höhe von jeweils 30.000 €, um nicht die prozentuale Gewichtung der großen Bezirke zum Ausgangspunkt zu machen und Harburg mit relativ kleinen Prozentanteilen am Gesamtgefüge immer hintenan stehen zu lassen.

Zum anderen sei in einem zweiten Schritt in Abstimmung mit den Bezirksamtsleitern, insbesondere Herrn lsch (der Bezirk Harburg ist Federführer im Bereich der Stadtteilkultur) einvernehmlich ein neuer Schlüssel vereinbart worden. Der weitere verbleibende Anteil solle prozentual auf die Bevölkerung umgelegt werden. Da Harburg im Wachstum begriffen sei, konnte der Bezirk vor diesem Hintergrund seinen Gesamtanteil deutlich steigern.

Die Feinspezifikation auf die einzelnen Einrichtungen entscheide der Bezirk selbst.  

 

Der Vorsitzende merkt nach dem Bericht von Herrn Frömming an, eine Entscheidung zur Feinspezifizierung auf die einzelnen Einrichtungen werde es erst im nächsten Monat geben. Denn eine Beratung in den Fraktionen der vorgestern von der Bezirksversammlung in die Fachausschüsse überwiesenen Rahmenzuweisungen habe noch nicht stattgefunden.

Der in 2017 und 2018 vorgesehene Zuwachs sei ein Weg in die richtige Richtung. Gleichwohl seien die Zahlen nicht zufriedenstellend, denn sie seien historisch bedingt weiterhin viel geringer als in anderen Bezirken. 

 

Herr Frömming merkt dazu an, man sei noch nicht am Ende der Beschlussfassung. Er sei weiterhin im Austausch mit unterschiedlichen Akteuren auf der Senatsebene zum Integrationsfonds und habe Hoffnung, für die Belange des Bezirkes noch etwas bewegen zu können.

 

Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet Herr Frömming wie folgt:

  • Harburg erhalte in 2017 47.000 € zusätzlich und in 2018 46.000 €.
  • Der Senat habe sich einem Konsolidierungsprogramm verschrieben, welches bis 2020 zu ausgeglichenen Haushaltsbilanzen führe und habe sehr enge Eckwerte und Vorgaben für die jeweiligen Fachbehörden formuliert. Insofern sehe Herr Frömming es als Erfolg der Kulturbehörde, dass für Bücherhallen, für das Privattheater und für die Stadtteilkultur ein Zuwachs ausgehandelt worden sei. In vielen anderen Bereichen gelte weiterhin der Status Quo. Die Forderungen des Verbandes Stadtteilkultur Hamburg, die sich aus bestimmten Bedarfsmeldungen errechnen, seien dem Senat gemeldet worden. Er habe diese angemeldeten Bedarfe aufgenommen und mache im vorgegebenen Rahmen einen Haushaltsvorentwurf. Herr Frömming erkenne an, dass auf der bezirklichen Ebene weitere Fonds mobilisiert werden müssten, um die Stadtteilkultur in allen Fassetten auskömmlich zu gestalten.
  • Kulturarbeit erwachse nicht allein durch eine höhere Bevölkerungsanzahl, sondern dadurch, dass Menschen sich aktiv bei Trägern engagieren.
  • Der Bezirk Harburg sei vorbildlich in der Eruierung von Bedarfen und Entwicklungslinien bei den Trägern, die in konkreter Workshoparbeit entwickelt worden seien.

 

Frau Lewy erinnert an die von der Verwaltung im vergangenen Jahr aufgestellten Mehrbedarfe im Bezirk, wie in der Globalrichtlinie vorgegeben. Im Ergebnis sei aber über Schlüsselvorgabe verteilt worden. Herr Frömming nimmt diese Anregung gerne mit auf. Er halte eine eher politische Akzentuierung auf gesamtstädtischer Ebener wünschenswert. In diesem Zusammenhang fordert er die Politik auf, sich für eine deutliche Akzentuierung in derrgerschaft einzusetzen.

Frau Ehlers unterstreicht die Ausführungen von Herrn Frömming, innerhalb des Bezirkes deutlich zu machen, wie wichtig die Arbeit der Stadtteilkultur sei.

 

Herr Lenthe lt es für erforderlich, die tatsächlichen Bedarfe der Kulturträger in Hamburg zu ermitteln. Nur so könne beurteilt werden, ob die zukünftigen Zuwächse ausreichen. Die Forderungen des Dachverbandes Stadtteilkultur betrachtend vermutet er, dass diese bei weitem nicht auskömmlich seien. Herr Frömming bietet ein persönliches Gespräch zum Thema an.

 

Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Frömming für seinen Einsatz, eine finanzielle Erhöhung für die Kultur ausgehandelt zu haben.

 

Herr Frömming macht abschließend auf das Festival „eigenarten“ aufmerksam und verteilt dazu eine Broschüre. 


Der Antrag (Hauptausschuss 19.7.2016) wird für erledigt erklärt.