Bezirksversammlung Harburg

Auszug - Soziale Sportförderung  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 24.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzwecksaal im SDZ
Ort: Harburger Rathausforum 1, 21073 Hamburg
20-1095.1 Soziale Sportförderung
     
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Allgemeine Vorlage
  Bezüglich:
20-1095
Federführend:Fachamt Sozialraummanagement   
 
Protokoll
Beschluss

Der Vorsitzende bezieht sich auf die heute per E-Mail versandte Fassung (Tischvorlage). Er empfiehlt zum weiteren Verfahren, dass vor der weiteren Behandlung im Haushalts- und Vergabeausschuss (HV-A) das Rechtsamt bitte prüfen möge, ob die Richtlinien den haushaltsrechtlichen Bestimmungen standhalten.

 

Herr Lenthe teilt mit, die LINKE-Fraktion könne dem letzten Satz der Präambel so nicht zustimmen. Er schlägt vor, dass

 

aus „sozial schwachen Familien oder Familien mit Integrationshintergrund“… ersetzt wird

 

durch… einkommensschwachen Familien“…

 

Herr Marek spricht die unter Punkt 2.) f) geregelte Nachhaltigkeit an und bittet um folgende Ergänzung:

 

muss nachhaltig sein, d. h. die Anschaffung muss im Eigentum des Vereins bleiben“.

 

Der Ausschuss stimmt dem Änderungs- bzw. Ergänzungswunsch von Herrn Lenthe und Herrn Marek einvernehmlich zu.


Der Ausschuss empfiehlt dem Haushalts- und Vergabeausschuss (HV-A), die überarbeiteten Richtlinien zur Beschlussfassung an die Bezirksversammlung weiter zu leiten.

Zuvor möge das Rechtsamt prüfen, ob eventuell haushaltsrechtliche Bedenken bestehen.

Das Ergebnis der Prüfung soll dem HV-A mitgeteilt werden.