Bezirksversammlung Harburg

Auszug - Begrüßung und Verpflichtung der zubenannten Bürger  

 
 
Sitzung des Haushalts- und Vergabeausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Haushalts- und Vergabeausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 07.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Raum 118
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
 
Protokoll

Der Vorsitzende begrüßt Herrn Winfried Keck und Frau Jasmin Hilbring von der SPD-Fraktion, Frau Angela Genneper von der GRÜNEN-Fraktion, Herrn Sahbattin Aras von der LINKEN-Fraktion, Herrn Gerd Abrolat von der AfD-Fraktion sowie Herrn Klaus Nützel von der CDU-Fraktion und macht auf die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg vom 24.06.2014 aufmerksam.

Er weist auf die §§ 5 - 7 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) mit Stand vom 30.10.2012 sowie auf die §§ 203 - 205, 331 - 334 und 353 b des Strafgesetzbuches hin und bittet darum, sich mit dem Inhalt der genannten Paragraphen vertraut zu machen und danach zu handeln. Anschließend werden sie zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit verpflichtet.