Bezirksversammlung Harburg

Auszug - Verpflichtung der zubenannten Bürger  

 
 
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Stadtplanungsausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 06.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
 
Protokoll

Der Vorsitzende Herr Richter begrüßt die Mitglieder des Ausschusses und der Verwaltung zur heutigen Sitzung des Stadtplanungsausschusses.

Der Vorsitzende macht anschließend die zubenanntergerin Frau Dreyer und den zubenannten Bürger Herrn Stahn von der CDU-Fraktion sowie Frau Przybylski vom Bezirksseniorenbeirat auf die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Harburg vom 24.06.2014, auf die §§ 5-7 des Bezirksverwaltungsgesetzes mit Stand vom 30.10.2012 sowie auf die §§ 203-205, 331-334 und 353 b des Strafgesetzbuches aufmerksam und bittet sie, sich mit dem Inhalt der genannten Paragraphen vertraut zu machen und danach zu handeln. Er verpflichtet sie zur Vertraulichkeit und Verschwiegenheit.