Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 24.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Anlagen:
Anlage zu EL0418 incl. JHA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsantrag SPD betr. Umleitungsverkehr für Bauarbeiten auf B75
20-3762  
Ö 2.2  
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU betr. Sanierung S-Bahnhöfe in Harburg oder das Chaos hat Methode
20-3763  
Ö 3  
Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet)    
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Antrag auf Bereitstellung von Ermächtigungen aus dem Quartiersfonds    
Ö 4.2  
Interfraktioneller Antrag Sondermittel Harburger Binnenhafenfest (KulturWerkstatt Harburg e.V.)
20-3744  
Ö 4.3  
Gemeinsamer Antrag Sondermittel Kulturfestival Sommer im Park (Citymanagement Harburg e.V.)
20-3745  
Ö 4.4  
Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel Harburg Marketing (Citymanagement Harburg e.V.)
20-3746  
Ö 4.5  
Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel Marktplatz Sand/Stichstraße Sand - Einbindung des Wendehammers
20-3755  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Gestaltung Herbert-Wehner-Platz (Debatte 1 - SPD)
20-3731  
Ö 6  
Antrag CDU betr. Zusätzliche Maßnahmen und Kosten Terrorabwehr (Debatte 2 - CDU)
20-3730  
Ö 7     Moorstraße    
Ö 7.1  
Gemeinsamer Antrag SPD/CDU betr. Verkehrsberuhigung in der Moorstraße (Debatte 3 - SPD)
20-3715  
Ö 7.2  
Antrag NEUE LIBERALE: Stickoxidmessungen an der Moorstraße durchführen und ggf. Veloroute 11 überplanen
20-3694  
Ö 8  
Antrag NEUE LIBERALE: Einrichtung eines Inklusionsbeirates für Harburg (Debatte 4 - Neue Liberale)
20-3695  
Ö 8.1  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Referentenanforderung zum Inklusionsbeirat. Zusatzantrag zum Antrag von NEUE LIBERALE "Einrichtung eines Inklusionsbeirates für Harburg" (20-3695)
20-3764  
Ö 9  
Antrag AfD betr. Kapazitätsgrenze erreicht. Asylstopp für Harburg (Debatte 5 - AfD)
20-3738  
Ö 10  
Antrag SPD betr. Mängel bei der Pflegeheimkontrolle (Debatte 6 - SPD)
20-3716  
Ö 11  
Gemeinsamer Antrag CDU SPD betr. Errichtung eines Innovationsparks Standort Harburg (Debatte 7 - SPD)
20-3735  
Ö 12  
Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Ausbau der Grundschulen im Bezirk Harburg und Neubau einer Campus Schule für Süderelbe (Debatte 8 - Grüne)
20-3703  
Ö 13  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Wohnen macht Menschen arm (I) (Debatte 9 - DIE LINKE)
20-3709  
Ö 14  
Antrag NEUE LIBERALE: Zustand der Bezirksstraßen zügig überprüfen und Straßenschäden zeitnah ausbessern
20-3693  
Ö 15  
Antrag NEUE LIBERALE: Gefahrenschwerpunkt Buxtehuder Straße/Seehafenbrücke
20-3696  
Ö 16  
Antrag NEUE LIBERALE: Quartiersfonds - Unterdeckungen für wichtige Maßnahmen im Bezirk vermeiden Frühzeitige und regelmäßige Vorab-Kontrolle und Information über die noch zur Verfügung stehenden Mittel aus dem Quartiersfonds sicherstellen
20-3698  
Ö 17  
Antrag NEUE LIBERALE: Begleitgruppe Harburger Binnenhafen aufwerten
20-3699  
Ö 18  
Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Sozialverträgliche und ökologische Nachverdichtung
20-3705  
Ö 19  
Antrag der GRÜNEN Fraktion betr. Gibt es Möglichkeiten der Umsetzung von Demarchie-Modellen auf bezirklicher Ebene?
20-3706  
Ö 20  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Neue Erkenntnisse in die Sozialpolitik einbeziehen
20-3707  
Ö 21  
Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! - Deutschlandweit gibt es bereits Ombudsstellen für Jobcenter, mit überdurchschnittlichen Zufriedenheitswerten für "Kunden".
20-3708  
Ö 22     Sanierung Kaimauer Treidelweg    
Ö 22.1  
Antrag SPD betr. Sanierung der Kaimauer am Treidelweg
Enthält Anlagen
20-3718  
Ö 22.2  
Antrag CDU betr. Beach Club 2020
Enthält Anlagen
20-3728  
Ö 23  
Antrag SPD betr. Wegebeziehungen zwischen dem Standort der Technischen Universität am Schwarzenberg und dem weiteren zukünftigen Standort im Harburger Binnenhafen, dem HIP an der Blohmstraße
20-3720  
Ö 24  
Antrag SPD betr. In den Gremien des Bezirks die Planung der neuen Velorouten vorstellen
20-3722  
Ö 25  
Gemeinsamer Antrag SPD CDU betr. Kinderspielplätze für alle Altersgruppen nutzbar machen
20-3724  
Ö 26  
Antrag CDU betr. Ersatz für Köhlbrandbrücke
20-3726  
Ö 27  
Antrag CDU betr. Ergänzende Schulbauten Bezirk Harburg
20-3727  
Ö 28  
Antrag AfD betr. Wohnungsbau über Discountern - Wie ist der Sachstand?
20-3732  
Ö 29  
Antrag CDU betr. Natur-Cent im Wohnungsbau in Harburg
20-3734  
Ö 30  
Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) Betr.: Digitaler Schaukasten für Harburg
20-3740  
Ö 31  
Neuwahl eines stellvertretenden Mitglieds für die freien Träger im Jugendhilfeausschuss
20-3743  
Ö 32  
Vorschlagslisten der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter für die Amtsperiode 2019 bis 2023
20-3741  
Ö 33  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 34  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksversammlung am 30. Januar 2018    
Ö 35     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 35.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 35.1.1  
Umgestaltung Herbert-Wehner-Platz
Enthält Anlagen
20-3592  
Ö 35.1.2  
Neuländer Quarrée - Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion
Enthält Anlagen
20-3414.02  
Ö 35.1.3  
Bebauungsplanverfahren Harburg 69 (östliches Schippseequartier) - Zustimmung zur Einleitung des Bebauungsplanverfahrens und zur Durchführung einer öffentlichen Plandiskussion
Enthält Anlagen
20-3105  
Ö 35.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 36  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung (s. Anlage)    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu EL0418 incl. JHA (277 KB)