Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses - Unter Ausschluss der Öffentlichkeit - Presse gestattet  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses - Unter Ausschluss der Öffentlichkeit - Presse gestattet
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bericht der Verwaltung    
Ö 2     Überwiesene Drucksachen    
Ö 2.1  
Antrag DIE LINKE betr.: Aufstockung von Personal für Corona-Fälle im Gesundheitsamt Harburg (weiteres Verfahren)
21-0944  
Ö 2.2  
Antrag CDU betr. Stärkung der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung wegen der Mehrbelastung im Rahmen der Covid-19 Pandemie (weiteres Verfahren)
21-0960  
Ö 3     Beantwortete Drucksachen    
Ö 3.1  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Mitarbeiterbefragung im Bezirksamt Harburg
20-2844.01  
Ö 3.2  
Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Pawlowski und Carsten Schuster (FDP) betr.: Digitaler Schaukasten für Harburg
20-3740.01  
Ö 3.3  
Stellungnahme zum Antrag der Abg. Viktoria Isabell Ehlers und Carsten Schuster (FDP), Betr.: Einrichtung einer lokalen Baustellenbeschwerdestelle
20-4414.01  
Ö 3.4  
Stellungnahme zum Zusatzantrag DIE LINKE zum FDP-Antrag Drs. 20-4414: Zentrale Beschwerdestelle für Bürger/innen einrichten
20-4460.01  
Ö 3.5  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Öffentlichen Parkraum im Neugrabener Zentrum ordnen
21-0484.01  
Ö 3.6  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. 5-G-Netz im Harburger Binnenhafen
21-0651.01  
Ö 3.7  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburger Bahnhöfe Fahrrad-freundlicher gestalten
21-0653.01  
Ö 3.8  
Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Adolf Wagner - verdienter Sozialökonom, Antisemit oder beides? (zu 21-0631)
21-0657.01  
Ö 3.9  
Antwort Anfrage CDU gem. § 27 betr. Weiteres Vorgehen nach dem Brand des ehemaligen Ortsamtes am Ehestorfer Heuweg
21-0840.01  
Ö 3.10  
Antwort Anfrage CDU betr. Francoper Straße - Baustellenverkehr für A26 Baustelle
21-0948.01  
Ö 3.11  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Umsetzung von Tempo 30 vor Kindertagesstätten
21-0853.01  
Ö 3.12  
Antwort Anfrage SPD betr. Busangebot auf Bremer Straße ausbauen und nicht einschränken! Droht Ähnliches auch auf anderen Linien?
21-0859.01  
Ö 3.13  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Harburg - Erneuerung der Rolltreppen
21-0862.01  
Ö 3.14  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Corona-Testzentrum in Harburg
21-0866.01  
Ö 3.15  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Laubbläser in Wohngebieten
21-0871.01  
Ö 3.16  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Harburg Rathaus - mehr Sitzgelegenheiten
21-0872.01  
Ö 3.17  
Stellungnahme zum Dringlichkeitsantrag GRÜNE-Fraktion betr. Querungsmöglichkeit der A26-Baustelle für Fuß- und Radverkehr sicherstellen
21-0912.01  
Ö 3.18  
Antwort Anfrage AfD-Fraktion: Erneut Jugendbande in Neugraben aktiv?
21-0920.01  
Ö 3.19  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Unzureichende Zusammenarbeit von Gesundheitsämtern hinsichtlich Corona
21-0925.01  
Ö 3.20  
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Klimafreundlichen essen und Klimateller in Harburg
21-0926.01  
Ö 3.21  
Antwort Kleine Anfrage der FDP-Fraktion betr.: Bepflanzung am Ehestorfer Heuweg
21-0931.01  
Ö 3.22  
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNE-Fraktion betr. Beförderung SchülerInnen von Cranz/Neuenfelde nach Finkenwerder
21-0933.01  
Ö 3.23  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Anstieg der registrierten Corona-Neuinfektionen im Bezirksamtsbereich
21-0945.01  
Ö 3.24  
Antwort Kleine Anfrage CDU betr. Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur
21-0946.01  
Ö 3.25  
Antwort Anfrage CDU betr. Geplanter Verkauf des Grundstücks Harburger Rathausplatz, Harburger Rathausforum
21-0947.01  
Ö 3.26  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Hinweis auf die Kirche St. Gertrud in Altenwerder
21-0957.01  
Ö 3.27  
Stellungnahme zum Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Lichtsignalanlage an der neuen Kreuzung Moorburger Elbdeich/ Altenwerder Hauptstraße
21-0975.01  
Ö 3.28  
Antwort Kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Nutzungszeiten der Sportstätten am Wochenende
Enthält Anlagen
21-0994.01  
Ö 4     Neue Anträge    
Ö 4.1  
Antrag der AfD-Fraktion: Ampelschaltungen Hannoversche / Winsener Straße
21-1008  
Ö 4.2  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Finanzielle Zulage für ALG II - Empfänger/innen während der Corona-Pandemie
21-1019  
Ö 4.3  
Antrag Die LINKE. betr. Harburg für alle! - Keine Gebührenerhebung bei coronabedingten Open-Air-Festivals!
21-1020  
Ö 4.4  
Antrag CDU betr. Lagebild Corona im Bezirk Harburg
Enthält Anlagen
21-1021  
Ö 4.5  
Antrag CDU betr. Keine Öffnung der Alten Süderelbe zur Tideelbe
21-1022  
Ö 4.6  
Antrag CDU betr. Nutzung Neuland 23 auch durch Harburger Betriebe
21-1023  
Ö 4.7  
Antrag CDU betr. Bezirksübergreifende Task-Force für hybride Beteiligungsveranstaltungen der Bezirksversammlungen
21-1024  
Ö 4.8  
Antrag CDU betr. Situation Gerichtsvollzieher beim Amtsgericht Hamburg-Harburg
21-1030  
Ö 4.9  
Antrag CDU betr. Aufklärungsaktion Eltern-Taxis im Bezirk Harburg
21-1031  
Ö 4.10  
Antrag CDU betr. Mehrbedarfe des Bezirks bei der Haushaltsplanaufstellung 2021/2022
21-1032  
Ö 4.11  
Antrag CDU betr. Standortentwicklung öffentliche Toiletten im Bezirk Harburg
21-1033  
Ö 4.12  
Antrag SPD betr. Bestattungswald im Bezirk Harburg
21-1035  
Ö 4.13  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. S-Bahn-Ring (S33) für Hamburger Süden untersuchen!
21-1036  
Ö 4.14  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Radschnellweg Harburg - Buchholz i.d.N.
21-1037  
Ö 4.15  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Weitere Potenziale für 8-Euro-Wohnraum in Harburg
21-1038  
Ö 4.16  
Antrag SPD betr. Wohnortnahe Corona-Testung auch im Bezirk Harburg
21-1040  
Ö 4.17  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Marktplatz der Grundschulen - neue Formate entwickeln
21-1042  
Ö 4.18  
Antrag SPD betr. Langzüge auf der S31 einsetzen
21-1044  
Ö 4.19  
Antrag SPD betr. Kita in Harburg - Stand und Entwicklung
21-1045  
Ö 4.20  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Fußgängerbeaufragte(r) - auch ein Modell für Harburg?
21-1046  
Ö 4.21  
Antrag SPD betr. Aktualisierung der Sozialraumbeschreibungen Harburg
21-1047  
Ö 4.22  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Marktplatz weiterführende Schulen
21-1048  
Ö 4.23  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Stadtteilgarten Neuwiedenthal sichern
21-1049  
Ö 4.24  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Erhalt der heimischen Baumarten in unseren Wäldern
21-1050  
Ö 4.25  
Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD Fraktion betr. Auskömmliche Mittel für eine ökologische und nachhaltige Gestaltung des Harburger Stadtgrüns?
21-1056  
Ö 4.26  
Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD Fraktion betr. Umsetzung Ausgleichsflächen im Bezirk Harburg
21-1057  
Ö 4.27  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Sicherer Radfahren im Nincoper Deich
21-1058  
Ö 4.28  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verkehrsberuhigung Moorburger Elbdeich
21-1059  
Ö 4.29  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Fehlende Sporthallenkapazitäten im Bezirk
21-1063  
Ö 5  
Haushaltsvoranschlag 2021/2022 Inanspruchnahme der Rahmenzuweisungen ab dem 01.01.2021 bis zum Beschluss der Bezirksversammlung über die Verwendung der als Rahmenzuweisungen veranschlagten Ermächtigungen gemäß § 41 Abs. 2 BezVG
21-1060  
Ö 6     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 6.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 6.1.1  
Antrag DIE LINKE betr.: Corona-Hilfe für Harburgs Kulturbetriebe
21-0784  
Ö 6.1.2  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kultur für alle! Transparenz in der Fördermittelvergabe des Kulturausschusses
21-0823  
Ö 6.1.3  
Antrag der CDU betr. Langfristige Bindung von CO2 durch Steigerung des Holzanteils bei Bauprojekten
Enthält Anlagen
21-0116  
Ö 6.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 7  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
Sitzungsplan 2021 (vertagt vom 13.10.2020)