Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses - Unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses - Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 23.06.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal
Ort:	Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP		Betreff

Ö 1		Neue Anträge
Ö 1.1		Antrag GRÜNE betr. Bestellung eines neuen Mitglieds für den Hauptausschuss	21-0732
Ö 1.2		Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion, CDU, DIE LINKE und FDP betr. Arbeit des Radverkehrsbeirats intensivieren	21-0645
Ö 1.3		Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! -Wohnungsbau im Bezirk Harburg statistisch besser erfassen	21-0712
Ö 1.4		Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD Betr. Livestream-Übertragung von Sitzungen und Durchführung von digitalen Sitzungen in Ausschüssen der Bezirksversammlung Harburg	21-0746
	VORLAGE
	ALLRIS net Ratsinformation Petitum/Beschlussvorschlag: Wir bitten die Umsetzung von Livestreaming unter Berücksichtigung von Datenschutzbestimmungen in der BV und ggf. in den Ausschüssen der BV zeitnah nach der Sommerpause zu realisieren. Zusätzlich bitten wir darum, Modelle für Video- und Telefonkonferenzen für öffentliche Ausschusssitzungen im Bezirk zu entwickeln und zu realisieren. Ein Miteinander von physischen und digitalen Sitzungen ist hier sicher ein tragfähiges Modell für eine zukünftige Sitzungskultur. Die Maßnahme ist nach einer gewissen Laufzeit zu evaluieren.

	23.06.2020 - Hauptausschuss
	Ö 1.4 - ungeändert beschlossen / überwiesen
	Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig (bei Enthaltung AfD) für die Bezirksversammlung.

	13.10.2020 - Hauptausschuss
	Ö 2 - vertagt / verbleibt
	Die Drucksache verbleibt im Ausschuss.

	15.12.2020 - Hauptausschuss
	Ö 2.1 - vertagt / verbleibt
	Der Antrag verbleibt im Hauptausschuss, weil die Evaluation zu einem späteren Zeitpunkt noch aussteht.
Ö 1.5		Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion betr. Straßenbauprogramm 2020/2021	21-0747
Ö 1.6		Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD betr. Weg Außenmühle	21-0748
Ö 1.7		Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD betr. Maßnahmenprüfung Öffnung der alten Süderelbe im Rahmen des Forum Tideelbe	21-0750
Ö 2		Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden
Ö 3		Bericht der Verwaltung
Ö 4		Beantwortete Drucksachen
Ö 4.1		Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Neuer Bebauungsplan für das Grundstück des alten Ortsamtes am Ehestorfer Heuweg?	20-0972.01
Ö 4.2		Stellungnahme zum Antrag SPD/CDU betr. Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Sandbek-West	20-0994.01
Ö 4.3		Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Schulwegsicherheit auch im Schwarzenberg-Park	20-4744.01
Ö 4.4		Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Friedhofstraße für Fußgängerinnen und Fußgänger sicherer machen	21-0573.01
Ö 4.5		Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag DIE LINKE, SPD und GRÜNE Harburg für Alle! Dem Naziaufmarsch am 1. Mai entgegentreten	21-0576.01
Ö 4.6		Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Maßnahmen zur Kontrolle des Corona-Virus (Sars-CoV-2) im Bezirk Harburg	21-0669.01
Ö 4.7		Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE: Ausbreitung des Corona-Virus im Asklepios-Klinikum Harburg	21-0694.01
Ö 4.8		Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE: Öffentlich geförderter Wohnungsbau-aktueller Stand	21-0695.01
Ö 4.9		Antwort kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Meldeverzögerung von COVID-19-Erkrankungen im Bezirk Harburg	21-0696.01
Ö 5		Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 71 (Westrandbebauung Sand) - Feststellung	20-1718.11
Ö 6		Straßenbauprogramm 2020 - 2021	21-0686
Ö 7		Anhörungen gem. § 26 bzw. 28 BezVG
Ö 7.1		Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 26 BezVG betr. Allzuständigkeit der Kundenzentren, Abteilung Einwohnerdaten für Verpflichtungserklärungen	21-0698
Ö 7.2		Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG betr. Nöldekestraße 17, Nutzung der Immobilie als Standort für das zweite Jungerwachsenenprogramm (JEP 2) zur temporären Unterbringung wohnungsloser Jungerwachsener	21-0700
Ö 7.2.1		Stellungnahme der GRÜNEN-Fraktion betr. Nöldekestraße 17 JEP: Anhörungsschreiben nach §28 BezVG	21-0752
Ö 8		RISE Gebiet Harburger Innenstadt /Eißendorf Ost - Zwischenbilanz und Fortschreibung des integrierten Entwicklungskonzepts; Empfehlung des Quartiersbeirats 01/2020	21-0736
Ö 9		Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Ö 9.1		Wohnungsbauprogramm 2020 - Auswertung der TÖB-Beteiligung und Zustimmung	21-0427.02
Ö 9.3		Bebauungsplanverfahren Eißendorf 48 (Bremer Straße) - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung	20-3758.03
Ö 9.4		Begleitgruppe Harburger Binnenhafen: Änderung des Verfahrens der Wahl	21-0729.01
Ö 10		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11		Verschiedenes
Ö 11.1		Mitteilungsvorlage der AfD-Fraktion: Umbesetzung im Kulturausschuss	21-0734
Ö 11.2		Mitteilung SPD betr. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende	21-0739
Ö 11.3		Mitteilung SPD betr. Ausschussumbesetzungen	21-0740
Ö 11.4		Zwischenruf Bezirksversammlung 25.2.2020