Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses - Unter Ausschluss der Öffentlichkeit  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses - Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 23.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Neue Anträge    
Ö 1.1  
Antrag GRÜNE betr. Bestellung eines neuen Mitglieds für den Hauptausschuss
21-0732  
Ö 1.2  
Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion, CDU, DIE LINKE und FDP betr. Arbeit des Radverkehrsbeirats intensivieren
21-0645  
Ö 1.3  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! -Wohnungsbau im Bezirk Harburg statistisch besser erfassen
21-0712  
Ö 1.4  
Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD Betr. Livestream-Übertragung von Sitzungen und Durchführung von digitalen Sitzungen in Ausschüssen der Bezirksversammlung Harburg
21-0746  
Ö 1.5  
Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion betr. Straßenbauprogramm 2020/2021
21-0747  
Ö 1.6  
Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD betr. Weg Außenmühle
21-0748  
Ö 1.7  
Gem. Antrag der Fraktionen von GRÜNE und SPD betr. Maßnahmenprüfung Öffnung der alten Süderelbe im Rahmen des Forum Tideelbe
21-0750  
Ö 2  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden    
Ö 3  
Bericht der Verwaltung    
Ö 4     Beantwortete Drucksachen    
Ö 4.1  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Neuer Bebauungsplan für das Grundstück des alten Ortsamtes am Ehestorfer Heuweg?
20-0972.01  
Ö 4.2  
Stellungnahme zum Antrag SPD/CDU betr. Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Sandbek-West
20-0994.01  
Ö 4.3  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Schulwegsicherheit auch im Schwarzenberg-Park
Enthält Anlagen
20-4744.01  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Petitum/Beschlussvorschlag:
Die zuständigen Behörden werden aufgefordert ein angemessenes Beleuchtungskonzept für die (Schul-)wege im und am Schwarzenberg-Park zu erarbeiten und zügig umzusetzen. Über den Planungs- und Umsetzungsstand ist regelhaft zu berichten.

 

 

 

 

 

 

 

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg

 

 

         03.06.2020

 

 

Das Bezirksamt Harburg nimmt zu dem Antrag  wie folgt Stellung:

 

 

Die öffentliche Beleuchtung wird in Hamburg durch „Hamburger Verkehrsanlagen, HHVA“ betrieben. Grundsätzlich installiert und betreibt HHVA in Grünanlagen keine Beleuchtung, sondern nur auf ausgewiesenen Verkehrsflächen. Es gibt jedoch Ausnahmen; HHVA betreibt auch in Grünanlagen Beleuchtungen, sofern es sich um eine wichtige und übergeordnete Wegeverbindung oder Schulwege handelt. Die Entscheidung - ob jene Kriterien gegeben sind - liegt bei HHVA und BUE.

Der Bezirk wird diese Anfrage entsprechend an die BUE und HHVA weiterleiten.

 

Es gibt zwei durch die HHVA beleuchtete Wegeführungen im Schwarzenberg-Park. Eine Wegeverbindung verläuft aus dem Binnenhafen über die Moses Mendelsohn Brücke oder den Helmsweg durch Schwarzenberg-Park zur Schwarzenbergstraße. Hier, im Bereich des ehemaligen Soldatenfriedhofs, hat der Bezirk im Frühjahr 2019 den Rückschnitt des Grünbewuchses vorgenommen, um die dunklen Bereiche zu beseitigen.

Diese Trasse über den Schwarzenberg zur Schwarzenbergstraße ist ebenfalls von der Buxtehuder Straße aus über den Bleicherweg und Helmsweg  zu erreichen. Eine weitere, ebenfalls beleuchtete Wegeverbindung führt in Westteil der Parkes von der Buxtehuder Straße zur Bissingstraße/Petersweg.

 

Der Bezirk hat gerade ein Sanierungskonzept für den Schwarzenberg-Park erstellen lassen und gleichzeitig Mittel im Quartiers Fonds IV angemeldet. Dieses Konzept beinhaltet unter anderem eine veränderte Wegeführung. In der weiteren Bearbeitung könnten die umliegenden Schulen mit ihren Wegebeziehungen noch einmal betrachtet und ggf. berücksichtigt werden. Sollte durch HHVA und der BUE einer Beleuchtung zugestimmt werden, kann diese in die weitere Planung des BA integriert werden.

 

Die Belange von Kindern und Jugendlichen wurden zur Vermeidung von Angsträumen geprüft und sind berücksichtigt.

 

 

 

 

gez. Fredenhagen

 

 

   
    23.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zurückgezogen / erledigt
   

Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.

 

Ö 4.4  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Friedhofstraße für Fußgängerinnen und Fußgänger sicherer machen
21-0573.01  
Ö 4.5  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag DIE LINKE, SPD und GRÜNE Harburg für Alle! Dem Naziaufmarsch am 1. Mai entgegentreten
21-0576.01  
Ö 4.6  
Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Maßnahmen zur Kontrolle des Corona-Virus (Sars-CoV-2) im Bezirk Harburg
21-0669.01  
Ö 4.7  
Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE: Ausbreitung des Corona-Virus im Asklepios-Klinikum Harburg
21-0694.01  
Ö 4.8  
Antwort zur kleinen Anfrage DIE LINKE: Öffentlich geförderter Wohnungsbau-aktueller Stand
21-0695.01  
Ö 4.9  
Antwort kleine Anfrage DIE LINKE betr.: Meldeverzögerung von COVID-19-Erkrankungen im Bezirk Harburg
21-0696.01  
Ö 5  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 71 (Westrandbebauung Sand) - Feststellung
Enthält Anlagen
20-1718.11  
Ö 6  
Straßenbauprogramm 2020 - 2021
Enthält Anlagen
21-0686  
Ö 7     Anhörungen gem. § 26 bzw. 28 BezVG    
Ö 7.1  
Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 26 BezVG betr. Allzuständigkeit der Kundenzentren, Abteilung Einwohnerdaten für Verpflichtungserklärungen
Enthält Anlagen
21-0698  
Ö 7.2  
Anhörung der Bezirksversammlung gem. § 28 BezVG betr. Nöldekestraße 17, Nutzung der Immobilie als Standort für das zweite Jungerwachsenenprogramm (JEP 2) zur temporären Unterbringung wohnungsloser Jungerwachsener
Enthält Anlagen
21-0700  
Ö 7.2.1  
Stellungnahme der GRÜNEN-Fraktion betr. Nöldekestraße 17 JEP: Anhörungsschreiben nach §28 BezVG
21-0752  
Ö 8  
RISE Gebiet Harburger Innenstadt /Eißendorf Ost - Zwischenbilanz und Fortschreibung des integrierten Entwicklungskonzepts; Empfehlung des Quartiersbeirats 01/2020
21-0736  
Ö 9     Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse    
Ö 9.1  
Wohnungsbauprogramm 2020 - Auswertung der TÖB-Beteiligung und Zustimmung
Enthält Anlagen
21-0427.02  
Ö 9.3  
Bebauungsplanverfahren Eißendorf 48 (Bremer Straße) - Zustimmung zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
20-3758.03  
Ö 9.4  
Begleitgruppe Harburger Binnenhafen: Änderung des Verfahrens der Wahl
21-0729.01  
Ö 10  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 11     Verschiedenes    
Ö 11.1  
Mitteilungsvorlage der AfD-Fraktion: Umbesetzung im Kulturausschuss
21-0734  
Ö 11.2  
Mitteilung SPD betr. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
21-0739  
Ö 11.3  
Mitteilung SPD betr. Ausschussumbesetzungen
21-0740  
Ö 11.4  
Zwischenruf Bezirksversammlung 25.2.2020