Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Inneres
Datum: Do, 17.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Zusatz: Aufgrund der aktuellen Pandemie-Lage wird um Beachtung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln gebeten. Danach kann nur ein begrenzter Einlass von Besucherinnen und Besuchern ermöglicht werden.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bericht der Verwaltung über Verkehrsbeobachtung Winsener Straße (Nord)    
Ö 2     Verkehrsbehördliche Anordnung Kleiner Schippsee (Bericht der Verwaltung)    
Ö 3     Vorstellung Vorhaben Umbau Bushaltestelle Rehrstieg (siehe auch gemeinsamer Antrag GRÜNE und SPD Fraktion Drs. 21-0747, betr. Straßenbauprogramm 2020/2021, Pkt. 3 des Petitums) (Bericht der Verwaltung)    
Ö 4     Sachstandsbericht der Verwaltung zum Veloroutenausbau    
Ö 5     Antwort zum Gemeinsamen Antrag betr. Bericht zur Unfallstatistik Harburg
Enthält Anlagen
20-3928.01  
Ö 6     Stellungnahme zum Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Schienenersatzverkehr - Dieses Chaos darf sich nicht wiederholen!
20-4045.01  
Ö 7     Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Antrag SPD betr. Knoten Hamburg, Verbindungskurve Harburg - was bringt's für Harburg?
20-4488.01  
Ö 8     Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Baulicher Zustand der Bahnbrücken über die Süderelbe
Enthält Anlagen
20-4736.01  
Ö 9     Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Vorstellung des Zeitplanes für S-Bahnbaustellen
20-4746.01  
Ö 10     Stellungnahme zum Antrag SPD betr. S-Bahnverkehr muss wieder verlässlicher werden
21-0228.01  
Ö 11     Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Wann kommen die Langzüge nach Harburg? (Zusatzantrag zu Drs. 21-0228)
21-0272.01  
Ö 12     Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Ausbau der Zuverlässigkeit der Fährverbindung Cranz -Blankenese
21-0473.01  
Ö 13     Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verkehrszählung während der Bauarbeiten am Knoten Cuxhavener Straße / Waltershofer Straße
21-0488.01  
Ö 14     Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Abbau von Fahrkartenautomaten der DB im Harburger Bahnhof
21-0560.01  
Ö 15     Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Grüne Pfeile in Harburg
21-0563.01  
Ö 15.1     Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Grüner Pfeil für Radfahrer*innen auch in Harburg - Fahrrad first
20-4506.01  
Ö 16     Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN und SPD betr. Harburg braucht die U4
21-0577.01  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Petitum/Beschlussvorschlag:

1.       Die Bezirksversammlung stellt fest, dass ein dringender Bedarf für eine zusätzliche Schienenanbindung des Bezirks Harburg an das HVV-Netz besteht.

2.       Die Verwaltung wird beauftragt, mit den zuständigen Behörden und Unternehmen Gespräche mit dem Ziel der Erstellung einer Machbarkeitsstudie für die Verlängerung der U 4 nach Harburg aufzunehmen.

3.       Bereits mit der Beauftragung einer Machbarkeitsstudie soll für eine frühzeitige Beteiligung der Bevölkerung in den von den Planungen betroffenen Stadtteilen Sorge getragen werden.

4.       Die Bezirksversammlung bittet die Bezirksamtsleiterin, dahin gehend auf die weiteren Planungsschritte Einfluss zu nehmen, dass die Bezirksversammlung frühzeitig und regelmäßig über den Fortgang der Gespräche durch Berichte im Ausschuss für Mobilität und Inneres informiert wird.

 

 

 

Bezirksversammlung Harburg       01.04.2020

Der Vorsitzende

 

 

 

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation nimmt zu dem gemeinsamen Antrag SPD und GRÜNE Drs. 21-0577 wie folgt Stellung:

 

 

Zu 2. und 3:

Derzeit werden im Rahmen des laufenden „Wettbewerblichen Dialogs Stadtteil Grasbrook“ nicht nur die Flächen für die Verlängerung der U4 von der jetzigen Endhaltestelle Elbbrücken bis zur neuen Haltestelle Moldauhafen auf dem Grasbrook bedacht, sondern auch die für eine mögliche Verlängerung nach Süden benötigten Flächen planerisch berücksichtigt. In diesem Zusammen-hang wird darauf hingewiesen, dass bei der Weiterführung der U4 auf den Grasbrook eine Bauweise gewählt wird, die eine spätere Verlängerung Richtung Süden sowohl baulich als auch betrieblich zulässt.

 

 

Eine solche Verlängerung würde – ausgehend von ersten Überlegungen zu einer möglichen Trassenführung für eine Verlängerung der U4 nach Wilhelmsburg (und Harburg), die bereits 2014 im Rahmen der im Transparenzportal veröffentlichten „Konzeptstudie zur U-Bahn-Netzerweiterung“ aufgestellt und mit der Drucksache 20/13739 „Langfristige Weiterentwicklung des U-Bahn-Netzes“ vom 25.11.2014 bestätigt worden sind, und aufgrund bisheriger Erfahrungen – abschnittsweise erfolgen.

 

Danach würde vermutlich ein Abschnitt entlang des Korridors der heutigen MetroBus-Linie 13 via Reiherstiegviertel, Mengestraße und Wilhelmsburg-Mitte nach Kirchdorf-Süd betrachtet. Eine Weiterführung bis Harburg bietet eine weitere, aber langfristige Verlängerungsoption.

 

Die Erstellung einer Machbarkeitsstudie würde zunächst und auf Basis der Ergebnisse des o. g. Wettbewerblichen Dialogs einen ersten Teilabschnitt umfassen. Konkrete Zeitpläne oder eine Beauftragung liegen aktuell nicht vor. Die Bearbeitungstiefe und der Beteiligungsumfang würden aufgrund der Inhalte sowie der fachlichen Aufgaben- und Zielvorstellung der üblichen Vorgehensweise der jüngsten Machbarkeitsuntersuchungen entsprechen.

 

 

Zu 4.:

Die von den Planungen der Schnellbahnnetzentwicklung (insb. Verlängerung U4 Horner Geest sowie Bau U5) betroffenen Bezirke sind bereits heute in Fachgremien vertreten und damit aktiv beteiligt. Sobald sich aus einer Ausweitung des Schnellbahnnetzes eine absehbar direkte Betroffenheit des Bezirks Harburg ergibt, werden diese Gremien entsprechend erweitert.

Unabhängig davon informieren die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, sowie die Hamburger Hochbahn AG in üblicher Weise über wesentliche Entwicklungen der Schnellbahnnetzentwicklung.

 

 

 

gez. Heimath

 

f.d.R.

Wyzinski

 

 

Ö 17     Übersicht Baumaßnahmen - September 2020
Enthält Anlagen
21-0834  
Ö 18     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 19     Verschiedenes