Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Inneres
Datum: Do, 17.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Zusatz: Aufgrund der aktuellen Pandemie-Lage wird um Beachtung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln gebeten. Danach kann nur ein begrenzter Einlass von Besucherinnen und Besuchern ermöglicht werden.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bericht der Verwaltung über Verkehrsbeobachtung Winsener Straße (Nord)    
Ö 2     Verkehrsbehördliche Anordnung Kleiner Schippsee (Bericht der Verwaltung)    
Ö 3     Vorstellung Vorhaben Umbau Bushaltestelle Rehrstieg (siehe auch gemeinsamer Antrag GRÜNE und SPD Fraktion Drs. 21-0747, betr. Straßenbauprogramm 2020/2021, Pkt. 3 des Petitums) (Bericht der Verwaltung)    
Ö 4     Sachstandsbericht der Verwaltung zum Veloroutenausbau    
Ö 5     Antwort zum Gemeinsamen Antrag betr. Bericht zur Unfallstatistik Harburg
Enthält Anlagen
20-3928.01  
Ö 6     Stellungnahme zum Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Schienenersatzverkehr - Dieses Chaos darf sich nicht wiederholen!
20-4045.01  
Ö 7     Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Antrag SPD betr. Knoten Hamburg, Verbindungskurve Harburg - was bringt's für Harburg?
20-4488.01  
Ö 8     Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Baulicher Zustand der Bahnbrücken über die Süderelbe
Enthält Anlagen
20-4736.01  
Ö 9     Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Vorstellung des Zeitplanes für S-Bahnbaustellen
20-4746.01  
Ö 10     Stellungnahme zum Antrag SPD betr. S-Bahnverkehr muss wieder verlässlicher werden
21-0228.01  
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Petitum/Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird gebeten, sachkundige Vertreterinnen oder Vertreter des „Runden Tisches Bahn“ in den Ausschuss für Mobilität und Inneres erstmals bis zum Frühjahr 2020 und anschließend einmal jährlich einzuladen. Dabei soll möglichst konkret auf die anstehenden Maßnahmen auf der S-Bahnstrecke Neugraben – Harburg – Hamburg eingegangen werden. In dem ersten Bericht sollte dabei ein möglichst verbindlicher Zeitplan für die vollständige Sanierung der Harburger Tunnelstationen vorgelegt werden. Darüber hinaus sollte berichtet werden, wie künftig die oben beschriebenen Brandursachen möglichst umfassend behoben werden können.

 

 

 

 

Bezirksversammlung Harburg   01.04.2020

Der Vorsitzende

 

 

 

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation nimmt zu dem Antrag SPD Drs. 21-0228 wie folgt Stellung:

 

 

Über den Antrag 21-3763 ist am 14. Januar2020 zu dem Themenbereich „Baumaßnahmen Harburger S-Bahntunnel“ ein Vertreter der Deutschen Bahn AG (DB AG) im Hauptausschuss vorstellig geworden.

 

Dieser hat auch über die weiteren Aktivitäten der DB AG im Bereich Harburg berichtet und nochmals auf die aktive Beteiligung des Bezirks Harburg über den Runden Tisch Harburg hingewiesen. Dahingehend kann künftig hinsichtlich ähnlicher Fragestellungen und Anträge seitens der BWVI zu den Themenbereichen „Betrieb S-Bahn“, „Baumaßnahmen der DB im Bereich Harburg“ auch auf den Runden Tisch Harburg verwiesen werden.

 

Zwischenzeitlich ist aufbauend auf dem vorliegenden Antrag ein weiterer Antrag (21-0559) zum Themenfeld „Runder Tisch Qualität und Pünktlichkeit/ Ertüchtigung Harburger S-Bahn“ gestellt worden, auf dessen Beantwortung verwiesen wird.

 

 

 

gez. Heimath

 

f.d.R.

Wyzinski

 

Ö 11     Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Wann kommen die Langzüge nach Harburg? (Zusatzantrag zu Drs. 21-0228)
21-0272.01  
Ö 12     Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Ausbau der Zuverlässigkeit der Fährverbindung Cranz -Blankenese
21-0473.01  
Ö 13     Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verkehrszählung während der Bauarbeiten am Knoten Cuxhavener Straße / Waltershofer Straße
21-0488.01  
Ö 14     Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Abbau von Fahrkartenautomaten der DB im Harburger Bahnhof
21-0560.01  
Ö 15     Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Grüne Pfeile in Harburg
21-0563.01  
Ö 15.1     Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Grüner Pfeil für Radfahrer*innen auch in Harburg - Fahrrad first
20-4506.01  
Ö 16     Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN und SPD betr. Harburg braucht die U4
21-0577.01  
Ö 17     Übersicht Baumaßnahmen - September 2020
Enthält Anlagen
21-0834  
Ö 18     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 19     Verschiedenes