Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Inneres
Datum: Do, 17.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Zusatz: Aufgrund der aktuellen Pandemie-Lage wird um Beachtung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln gebeten. Danach kann nur ein begrenzter Einlass von Besucherinnen und Besuchern ermöglicht werden.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bericht der Verwaltung über Verkehrsbeobachtung Winsener Straße (Nord)    
Ö 2     Verkehrsbehördliche Anordnung Kleiner Schippsee (Bericht der Verwaltung)    
Ö 3     Vorstellung Vorhaben Umbau Bushaltestelle Rehrstieg (siehe auch gemeinsamer Antrag GRÜNE und SPD Fraktion Drs. 21-0747, betr. Straßenbauprogramm 2020/2021, Pkt. 3 des Petitums) (Bericht der Verwaltung)    
Ö 4     Sachstandsbericht der Verwaltung zum Veloroutenausbau    
Ö 5     Antwort zum Gemeinsamen Antrag betr. Bericht zur Unfallstatistik Harburg
Enthält Anlagen
20-3928.01  
Ö 6     Stellungnahme zum Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Schienenersatzverkehr - Dieses Chaos darf sich nicht wiederholen!
20-4045.01  
Ö 7     Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Antrag SPD betr. Knoten Hamburg, Verbindungskurve Harburg - was bringt's für Harburg?
20-4488.01  
Ö 8     Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Baulicher Zustand der Bahnbrücken über die Süderelbe
Enthält Anlagen
20-4736.01  
Ö 9     Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Vorstellung des Zeitplanes für S-Bahnbaustellen
20-4746.01  
    VORLAGE
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Petitum/Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird gebeten, bei sachkundige Vertreterinnen oder Vertreter der DB zeitnah einen Sachstand zu den oben benannten Bauarbeiten auf der S-Bahnstrecke zwischen Heimfeld – Harburg – Hauptbahnhof abzufordern, der auch den aktuellen Zeitplan (incl. geplantem Bauende) umfasst. Desweiteren soll dargestellt werden, welche Baumaßnahmen noch erforderlich sind und bis wann sie erfolgen sollen. Dabei sollen auch die notwendigen Fahrplaneinschränkungen mit ihren bisher geplanten Zeiträumen aufgelistet sein. Zu dem Bericht gehört auch, dass über in den nächsten Jahren anstehende Bauarbeiten auf der parallel laufenden Bahnstrecke Harburg – Hamburg informiert wird. 

Die DB kann diesen Sachstandsbericht auch gerne im Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr vorstellen. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bezirksversammlung Harburg   01.04.2020

Der Vorsitzende

 

 

 

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation nimmt zu dem Antrag SPD Drs. 20-4746 wie folgt Stellung:

 

 

Bezüglich des Antrages 20-3763 (vom 24.4.2018; Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD CDU betr. Sanierung S-Bahnhöfe in Harburg oder das Chaos hat Methode) ist ein Vertreter der DB bereits am 12. Juni 2018, am 9. April 2019 und am 14. Januar 2020 im Hauptausschuss vorstellig geworden. Nachdem in diesem Rahmen jeweils der Sachstand zu den Arbeiten ausführlich erläutert worden ist, ist eine erneute Ausschussteilnahme eines Vertreters der DB aus Sicht der DB nicht mehr angezeigt.

 

Im Rahmen der Beantwortung einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zu diesem Thema (Drucksache 21/19913) wurde zwischenzeitlich mitgeteilt:

Im Zusammenhang mit der aktuellen Modernisierungsmaßnahme wurde der Bedarf für zusätzliche Anpassungsmaßnahmen an der Erdung festgestellt, zum Beispiel müssen Erdungselemente ergänzt werden. Die Durchführung dieser Anpassungen muss zeitlich vor den Modernisierungsmaßnahmen erfolgen. Die entsprechenden Planungen sind beauftragt, die sich daraus ergebenden Maßnahmen sind für das 2. Quartal 2020 geplant. Die Arbeiten zur Wiederherstellung der Decken in der Verteilerebene sollen nach Angaben der DB AG voraussichtlich ab Juni des Jahres 2020 beginnen.

 

 

 

gez. Heimath

 

f.d.R.

Wyzinski

 

 

Ö 10     Stellungnahme zum Antrag SPD betr. S-Bahnverkehr muss wieder verlässlicher werden
21-0228.01  
Ö 11     Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Wann kommen die Langzüge nach Harburg? (Zusatzantrag zu Drs. 21-0228)
21-0272.01  
Ö 12     Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Ausbau der Zuverlässigkeit der Fährverbindung Cranz -Blankenese
21-0473.01  
Ö 13     Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verkehrszählung während der Bauarbeiten am Knoten Cuxhavener Straße / Waltershofer Straße
21-0488.01  
Ö 14     Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Abbau von Fahrkartenautomaten der DB im Harburger Bahnhof
21-0560.01  
Ö 15     Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Grüne Pfeile in Harburg
21-0563.01  
Ö 15.1     Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Grüner Pfeil für Radfahrer*innen auch in Harburg - Fahrrad first
20-4506.01  
Ö 16     Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN und SPD betr. Harburg braucht die U4
21-0577.01  
Ö 17     Übersicht Baumaßnahmen - September 2020
Enthält Anlagen
21-0834  
Ö 18     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 19     Verschiedenes