Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Inneres
Gremium: Ausschuss für Mobilität und Inneres
Datum: Do, 17.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Zusatz: Aufgrund der aktuellen Pandemie-Lage wird um Beachtung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln gebeten. Danach kann nur ein begrenzter Einlass von Besucherinnen und Besuchern ermöglicht werden.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bericht der Verwaltung über Verkehrsbeobachtung Winsener Straße (Nord)    
Ö 2     Verkehrsbehördliche Anordnung Kleiner Schippsee (Bericht der Verwaltung)    
Ö 3     Vorstellung Vorhaben Umbau Bushaltestelle Rehrstieg (siehe auch gemeinsamer Antrag GRÜNE und SPD Fraktion Drs. 21-0747, betr. Straßenbauprogramm 2020/2021, Pkt. 3 des Petitums) (Bericht der Verwaltung)    
Ö 4     Sachstandsbericht der Verwaltung zum Veloroutenausbau    
Ö 5     Antwort zum Gemeinsamen Antrag betr. Bericht zur Unfallstatistik Harburg
Enthält Anlagen
20-3928.01  
Ö 6     Stellungnahme zum Antrag der Abg. Carsten Schuster und Viktoria Isabell Ehlers (FDP), Betr.: Schienenersatzverkehr - Dieses Chaos darf sich nicht wiederholen!
20-4045.01  
Ö 7     Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Antrag SPD betr. Knoten Hamburg, Verbindungskurve Harburg - was bringt's für Harburg?
20-4488.01  
    VORLAGE
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Petitum/Beschlussvorschlag:
Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, Vertreter der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr einzuladen, um über den Planungsstand und die Perspektiven der Maßnahme, sowie die bisherige und künftige Beteiligung Hamburgs an diesen Planungen umfassend zu berichten.

 

 

 

 

 

 

Bezirksversammlung Harburg        01.04.2020

Der Vorsitzende

 

 

 

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation nimmt zu dem Antrag SPD Drs. 20-4488 wie folgt Stellung:

 

 

Mit diesem Antrag soll ein Vertreter der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (BWVI) zum oben genannten Thema in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr der Bezirksversammlung Harburg eingeladen werden.

 

Die BWVI selbst kann dazu nicht umfassenden berichten, da es sich um ein Vorhaben der Deutschen Bahn AG (DB AG) handelt.

Die DB AG hat mitgeteilt, dass sie sich im Austausch mit dem Bezirksamt Harburg befindet und eine gemeinsame Verständigung dahingehend erfolgt ist, dass die derzeitige Planungstiefe noch keine Erkenntnisse erlauben, welche im Rahmen des Ausschusses vorgetragen werden könnten. Sobald die Planungen seitens DB Netz aufgenommen werden und vorstellungsreif sind, wird die DB AG auf das Bezirksamt zukommen.

 

Vor diesem Hintergrund wird von der Entsendung eines Vertreters der BWVI in den Ausschuss für Inneres, Bürgerservice und Verkehr der Bezirksversammlung Harburg abgesehen.

 

 

 

gez. Heimath

 

f.d.R.

Wyzinski

 

Ö 8     Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Baulicher Zustand der Bahnbrücken über die Süderelbe
Enthält Anlagen
20-4736.01  
Ö 9     Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Vorstellung des Zeitplanes für S-Bahnbaustellen
20-4746.01  
Ö 10     Stellungnahme zum Antrag SPD betr. S-Bahnverkehr muss wieder verlässlicher werden
21-0228.01  
Ö 11     Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Wann kommen die Langzüge nach Harburg? (Zusatzantrag zu Drs. 21-0228)
21-0272.01  
Ö 12     Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Ausbau der Zuverlässigkeit der Fährverbindung Cranz -Blankenese
21-0473.01  
Ö 13     Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verkehrszählung während der Bauarbeiten am Knoten Cuxhavener Straße / Waltershofer Straße
21-0488.01  
Ö 14     Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Abbau von Fahrkartenautomaten der DB im Harburger Bahnhof
21-0560.01  
Ö 15     Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE betr. Grüne Pfeile in Harburg
21-0563.01  
Ö 15.1     Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Grüner Pfeil für Radfahrer*innen auch in Harburg - Fahrrad first
20-4506.01  
Ö 16     Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN und SPD betr. Harburg braucht die U4
21-0577.01  
Ö 17     Übersicht Baumaßnahmen - September 2020
Enthält Anlagen
21-0834  
Ö 18     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 19     Verschiedenes