Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
Gremium: Regionalausschuss Süderelbe
Datum: Mi, 23.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Falkenberghalle, Heidrand 5, 21149 Hamburg/Neugraben
Ort: Heidrand 5, 21149 Hamburg/Neugraben
Zusatz: Aufgrund der aktuellen Pandemie-Lage wird um Beachtung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln gebeten. Danach kann nur ein begrenzter Einlass von Besucherinnen und Besuchern ermöglicht werden.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Verpflichtung zubenannter Bürger    
Ö 4  
Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Schittek und GRÜNE-Fraktion betr. Soll der Elbdeich in Cranz und Neuenfelde erhöht werden und wenn ja, wie soll das umgesetzt werden? (Referenten von ReGe und HPA)
20-0235  
Ö 5  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Grunderneuerung des Weges auf dem Deich am Neuenfelder Fährdeich und Straßenumbau (Referenten)
21-0229  
Ö 6  
Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - CDU betr. Instandsetzung der Treppe am Neuenfelder Fährdeich (Referenten)
21-0352.01  
Ö 7  
Antrag SPD betr. Lichtsignalanlagen Neuenfelde (Referenten)
20-0896  
Ö 8  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Funktionsfähigkeit des Estesperrwerks sicherstellen? (Referenten)
21-0480  
Ö 9  
Stellungnahme zum Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Schittek und GRÜNE-Fraktion betr. Instandsetzung des Fuß- und Radweges auf dem Deich entlang den Straßen Moorburger Elbdeich - Hohenwischer Straße - Vierzigstücken -Hasselwerderstraße- Neuenfelder Fährdeich (Bericht der Verwaltung)
20-0237.01  
Ö 10  
Gemeinsamer Antrag GRÜNE und SPD betr. Den Polizeiposten für Cranz und Neuenfelde erhalten (Referent vom Polizeikommissariat 47)
21-0340  
Ö 11  
Stellungnahme zum Antrag: Gemeinsamer Antrag SPD und GRÜNE betr. Erhalt des Sietas-Werftstandorts in Cranz zu 21-0765 Perspektiven für Pella Sietas am Standort Neuenfelde
21-0780.01  
Ö 12  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Slipanlage Feuerwehren
20-1381.02  
Ö 13  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Auswirkungen auf den Verkehr im Bereich Süderelbe durch die geplante Sperrung der Kreuzung Waltershofer Straße /Cuxhavener Straße
21-0245  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Petitum/Beschlussvorschlag:

Die Bezirksversammlung fordert die Fachbehörde auf, im Regionalausschuss Süderelbe über die Auswirkungen der Sperrung für den Verkehr in Süderelbe mit Blick auf folgende Fragen Stellung zu beziehen:

 

1. Wie hoch wird der Einsatz von Ressourcen sein- wird im Einschicht-, Zweischichtbetrieb und am Wochenende gearbeitet?

2. Wie hoch wird das Verkehrsaufkommen für die o.g. Straßen zusätzlich sein? Bitte den PKW und den LKW Verkehr getrennt nennen.

3. Der Marschkamper Deich in Neuenfelde ist bereits jetzt schon durch Verkehr in Richtung Finkenwerder und AB Auffahrt Waltershof übermäßig belastet.

Die Bezirksversammlung fordert daher ein Durchfahrverbot für LKW über 7,5 t, wie es für die Nincoper Straße bereits besteht,  

sowie eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h, damit Passanten nicht mehr durch Überholmanöver gefährdet werden,  

zudem muss an geeigneter Stelle ein sicherer Überweg für Fußgänger geschaffen werden, weil es auf der westlichen Straßenseite nur teilweise einen Gehweg gibt.  

 

 

   
    15.10.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7.15 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Regionalausschuss Süderelbe.

   
    23.09.2020 - Regionalausschuss Süderelbe
    Ö 13 - zurückgezogen / erledigt
   

Der Antrag ist mit den Antworten erledigt.

Ö 13.1     Stellungnahme zu dem Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Auswirkungen auf den Verkehr im Bereich Süderelbe durch die geplante Sperrung der Kreuzung Waltershofer Straße /Cuxhavener Straße
21-0245.01  
Ö 13.2     Stellungnahme zu dem Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Auswirkungen auf den Verkehr im Bereich Süderelbe durch die geplante Sperrung der Kreuzung Waltershofer Straße /Cuxhavener Straße
21-0245.02  
Ö 14  
Stellungnahme zum Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Neugraben - weiterhin keine Barrierefreiheit nach Einbau neuer Türen
21-0359.01  
Ö 15  
Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg - Aufnahme in die Prioritätenliste (ohne Beschluss - weiteres Verfahren)
21-0438  
Ö 16  
Beiratsempfehlung 01/2020 des Stadtteilbeirates Neugraben-Fischbek betr. Bessere Anbindung Radverkehrs südlich der S-Bahn-Trasse an Radschnellweg (Beschlussempfehlung)
21-0671  
Ö 17  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 18  
Verschiedenes