Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe

Bezeichnung:	Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
Gremium:	Regionalausschuss Süderelbe
Datum:	Mi, 23.09.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Falkenberghalle, Heidrand 5, 21149 Hamburg/Neugraben
Ort:	Heidrand 5, 21149 Hamburg/Neugraben
Zusatz:	Aufgrund der aktuellen Pandemie-Lage wird um Beachtung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln gebeten. Danach kann nur ein begrenzter Einlass von Besucherinnen und Besuchern ermöglicht werden.

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Öffentliche Bürgerfragestunde
Ö 3		Verpflichtung zubenannter Bürger
Ö 4		Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Schittek und GRÜNE-Fraktion betr. Soll der Elbdeich in Cranz und Neuenfelde erhöht werden und wenn ja, wie soll das umgesetzt werden? (Referenten von ReGe und HPA)	20-0235
Ö 5		Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Grunderneuerung des Weges auf dem Deich am Neuenfelder Fährdeich und Straßenumbau (Referenten)	21-0229
Ö 6		Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - CDU betr. Instandsetzung der Treppe am Neuenfelder Fährdeich (Referenten)	21-0352.01
Ö 7		Antrag SPD betr. Lichtsignalanlagen Neuenfelde (Referenten)	20-0896
Ö 8		Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Funktionsfähigkeit des Estesperrwerks sicherstellen? (Referenten)	21-0480
Ö 9		Stellungnahme zum Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Schittek und GRÜNE-Fraktion betr. Instandsetzung des Fuß- und Radweges auf dem Deich entlang den Straßen Moorburger Elbdeich - Hohenwischer Straße - Vierzigstücken -Hasselwerderstraße- Neuenfelder Fährdeich (Bericht der Verwaltung)	20-0237.01
Ö 10		Gemeinsamer Antrag GRÜNE und SPD betr. Den Polizeiposten für Cranz und Neuenfelde erhalten (Referent vom Polizeikommissariat 47)	21-0340
	VORLAGE
	Petitum/Beschlussvorschlag: Die Bezirksversammlung befürwortet den Erhalt des Polizeipostens für Cranz und Neuenfelde. Vertreterinnen und Vertreter der Behörde für Inneres sollen in den Regionalausschuss Süderelbe eingeladen werden, um über die zukünftige Planung zu berichten.

	12.11.2019 - Hauptausschuss
	Ö 6.7 - ungeändert beschlossen / überwiesen
	Der Hauptausschuss beschließt den Antrag einstimmig für die Bezirksversammlung und überweist ihn zur weiteren Behandlung in den Regionalausschuss Süderelbe.

	23.09.2020 - Regionalausschuss Süderelbe
	Ö 10 - zurückgezogen / erledigt
	Der Antrag ist erledigt.
Ö 11		Stellungnahme zum Antrag: Gemeinsamer Antrag SPD und GRÜNE betr. Erhalt des Sietas-Werftstandorts in Cranz zu 21-0765 Perspektiven für Pella Sietas am Standort Neuenfelde	21-0780.01
Ö 12		Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Slipanlage Feuerwehren	20-1381.02
Ö 13		Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Auswirkungen auf den Verkehr im Bereich Süderelbe durch die geplante Sperrung der Kreuzung Waltershofer Straße /Cuxhavener Straße	21-0245
Ö 13.1		Stellungnahme zu dem Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Auswirkungen auf den Verkehr im Bereich Süderelbe durch die geplante Sperrung der Kreuzung Waltershofer Straße /Cuxhavener Straße	21-0245.01
Ö 13.2		Stellungnahme zu dem Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Auswirkungen auf den Verkehr im Bereich Süderelbe durch die geplante Sperrung der Kreuzung Waltershofer Straße /Cuxhavener Straße	21-0245.02
Ö 14		Stellungnahme zum Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Neugraben - weiterhin keine Barrierefreiheit nach Einbau neuer Türen	21-0359.01
Ö 15		Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg - Aufnahme in die Prioritätenliste (ohne Beschluss - weiteres Verfahren)	21-0438
Ö 16		Beiratsempfehlung 01/2020 des Stadtteilbeirates Neugraben-Fischbek betr. Bessere Anbindung Radverkehrs südlich der S-Bahn-Trasse an Radschnellweg (Beschlussempfehlung)	21-0671
Ö 17		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 18		Verschiedenes