Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe

Bezeichnung:	Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
Gremium:	Regionalausschuss Süderelbe
Datum:	Mi, 23.09.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Falkenberghalle, Heidrand 5, 21149 Hamburg/Neugraben
Ort:	Heidrand 5, 21149 Hamburg/Neugraben
Zusatz:	Aufgrund der aktuellen Pandemie-Lage wird um Beachtung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln gebeten. Danach kann nur ein begrenzter Einlass von Besucherinnen und Besuchern ermöglicht werden.

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Öffentliche Bürgerfragestunde
Ö 3		Verpflichtung zubenannter Bürger
Ö 4		Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Schittek und GRÜNE-Fraktion betr. Soll der Elbdeich in Cranz und Neuenfelde erhöht werden und wenn ja, wie soll das umgesetzt werden? (Referenten von ReGe und HPA)	20-0235
Ö 5		Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Grunderneuerung des Weges auf dem Deich am Neuenfelder Fährdeich und Straßenumbau (Referenten)	21-0229
Ö 6		Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - CDU betr. Instandsetzung der Treppe am Neuenfelder Fährdeich (Referenten)	21-0352.01
Ö 7		Antrag SPD betr. Lichtsignalanlagen Neuenfelde (Referenten)	20-0896
Ö 8		Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Funktionsfähigkeit des Estesperrwerks sicherstellen? (Referenten)	21-0480
Ö 9		Stellungnahme zum Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Schittek und GRÜNE-Fraktion betr. Instandsetzung des Fuß- und Radweges auf dem Deich entlang den Straßen Moorburger Elbdeich - Hohenwischer Straße - Vierzigstücken -Hasselwerderstraße- Neuenfelder Fährdeich (Bericht der Verwaltung)	20-0237.01
Ö 10		Gemeinsamer Antrag GRÜNE und SPD betr. Den Polizeiposten für Cranz und Neuenfelde erhalten (Referent vom Polizeikommissariat 47)	21-0340
Ö 11		Stellungnahme zum Antrag: Gemeinsamer Antrag SPD und GRÜNE betr. Erhalt des Sietas-Werftstandorts in Cranz zu 21-0765 Perspektiven für Pella Sietas am Standort Neuenfelde	21-0780.01
Ö 12		Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Slipanlage Feuerwehren	20-1381.02
Ö 13		Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Auswirkungen auf den Verkehr im Bereich Süderelbe durch die geplante Sperrung der Kreuzung Waltershofer Straße /Cuxhavener Straße	21-0245
Ö 13.1		Stellungnahme zu dem Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Auswirkungen auf den Verkehr im Bereich Süderelbe durch die geplante Sperrung der Kreuzung Waltershofer Straße /Cuxhavener Straße	21-0245.01
Ö 13.2		Stellungnahme zu dem Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Auswirkungen auf den Verkehr im Bereich Süderelbe durch die geplante Sperrung der Kreuzung Waltershofer Straße /Cuxhavener Straße	21-0245.02
Ö 14		Stellungnahme zum Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Neugraben - weiterhin keine Barrierefreiheit nach Einbau neuer Türen	21-0359.01
Ö 15		Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg - Aufnahme in die Prioritätenliste (ohne Beschluss - weiteres Verfahren)	21-0438
Ö 16		Beiratsempfehlung 01/2020 des Stadtteilbeirates Neugraben-Fischbek betr. Bessere Anbindung Radverkehrs südlich der S-Bahn-Trasse an Radschnellweg (Beschlussempfehlung)	21-0671
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Petitum/Beschluss: Der für das RISE-Gebiet Neugraben-Fischbek zuständige Ausschuss wird gebeten, der Beiratsempfehlung zuzustimmen und diese der Bezirksversammung zu empfehlen. gez. Fredenhagen f.d.R. Kaidas

	23.09.2020 - Regionalausschuss Süderelbe
	Ö 16 - (offen)
	Die Beiratsempfehlung wird einstimmig nachvollzogen.

	29.09.2020 - Bezirksversammlung Harburg
	Ö 55.1.1 - ungeändert beschlossen / überwiesen
	Die Bezirksversammlung folgt der Empfehlung des Regionalausschusses Süderelbe und stimmt der Beiratsempfehlung einstimmig zu.
Ö 17		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 18		Verschiedenes