Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
Gremium: Regionalausschuss Süderelbe
Datum: Mi, 23.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Falkenberghalle, Heidrand 5, 21149 Hamburg/Neugraben
Ort: Heidrand 5, 21149 Hamburg/Neugraben
Zusatz: Aufgrund der aktuellen Pandemie-Lage wird um Beachtung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln gebeten. Danach kann nur ein begrenzter Einlass von Besucherinnen und Besuchern ermöglicht werden.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Verpflichtung zubenannter Bürger    
Ö 4  
Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Schittek und GRÜNE-Fraktion betr. Soll der Elbdeich in Cranz und Neuenfelde erhöht werden und wenn ja, wie soll das umgesetzt werden? (Referenten von ReGe und HPA)
20-0235  
Ö 5  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Grunderneuerung des Weges auf dem Deich am Neuenfelder Fährdeich und Straßenumbau (Referenten)
21-0229  
Ö 6  
Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - CDU betr. Instandsetzung der Treppe am Neuenfelder Fährdeich (Referenten)
21-0352.01  
Ö 7  
Antrag SPD betr. Lichtsignalanlagen Neuenfelde (Referenten)
20-0896  
Ö 8  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Funktionsfähigkeit des Estesperrwerks sicherstellen? (Referenten)
21-0480  
Ö 9  
Stellungnahme zum Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Schittek und GRÜNE-Fraktion betr. Instandsetzung des Fuß- und Radweges auf dem Deich entlang den Straßen Moorburger Elbdeich - Hohenwischer Straße - Vierzigstücken -Hasselwerderstraße- Neuenfelder Fährdeich (Bericht der Verwaltung)
20-0237.01  
Ö 10  
Gemeinsamer Antrag GRÜNE und SPD betr. Den Polizeiposten für Cranz und Neuenfelde erhalten (Referent vom Polizeikommissariat 47)
21-0340  
Ö 11  
Stellungnahme zum Antrag: Gemeinsamer Antrag SPD und GRÜNE betr. Erhalt des Sietas-Werftstandorts in Cranz zu 21-0765 Perspektiven für Pella Sietas am Standort Neuenfelde
21-0780.01  
Ö 12  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Slipanlage Feuerwehren
20-1381.02  
Ö 13  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Auswirkungen auf den Verkehr im Bereich Süderelbe durch die geplante Sperrung der Kreuzung Waltershofer Straße /Cuxhavener Straße
21-0245  
Ö 13.1     Stellungnahme zu dem Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Auswirkungen auf den Verkehr im Bereich Süderelbe durch die geplante Sperrung der Kreuzung Waltershofer Straße /Cuxhavener Straße
21-0245.01  
Ö 13.2     Stellungnahme zu dem Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Auswirkungen auf den Verkehr im Bereich Süderelbe durch die geplante Sperrung der Kreuzung Waltershofer Straße /Cuxhavener Straße
21-0245.02  
Ö 14  
Stellungnahme zum Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Neugraben - weiterhin keine Barrierefreiheit nach Einbau neuer Türen
21-0359.01  
Ö 15  
Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg - Aufnahme in die Prioritätenliste (ohne Beschluss - weiteres Verfahren)
21-0438  
Ö 16  
Beiratsempfehlung 01/2020 des Stadtteilbeirates Neugraben-Fischbek betr. Bessere Anbindung Radverkehrs südlich der S-Bahn-Trasse an Radschnellweg (Beschlussempfehlung)
21-0671  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Petitum/Beschluss:

 

Der für das RISE-Gebiet Neugraben-Fischbek zuständige Ausschuss wird gebeten, der Beiratsempfehlung zuzustimmen und diese der Bezirksversammung zu empfehlen.

 

 

gez. Fredenhagen

 

 

f.d.R.

Kaidas

 

   
    23.09.2020 - Regionalausschuss Süderelbe
    Ö 16 - (offen)
   

Die Beiratsempfehlung wird einstimmig nachvollzogen.

   
    29.09.2020 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 55.1.1 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Die Bezirksversammlung folgt der Empfehlung des Regionalausschusses Süderelbe und stimmt der Beiratsempfehlung einstimmig zu.

Ö 17  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 18  
Verschiedenes