Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Regionalausschusses Süderelbe
Gremium: Regionalausschuss Süderelbe
Datum: Mi, 23.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Falkenberghalle, Heidrand 5, 21149 Hamburg/Neugraben
Ort: Heidrand 5, 21149 Hamburg/Neugraben
Zusatz: Aufgrund der aktuellen Pandemie-Lage wird um Beachtung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln gebeten. Danach kann nur ein begrenzter Einlass von Besucherinnen und Besuchern ermöglicht werden.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Öffentliche Bürgerfragestunde    
Ö 3  
Verpflichtung zubenannter Bürger    
Ö 4  
Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Schittek und GRÜNE-Fraktion betr. Soll der Elbdeich in Cranz und Neuenfelde erhöht werden und wenn ja, wie soll das umgesetzt werden? (Referenten von ReGe und HPA)
20-0235  
Ö 5  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Grunderneuerung des Weges auf dem Deich am Neuenfelder Fährdeich und Straßenumbau (Referenten)
21-0229  
Ö 6  
Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag SPD - GRÜNE - CDU betr. Instandsetzung der Treppe am Neuenfelder Fährdeich (Referenten)
21-0352.01  
Ö 7  
Antrag SPD betr. Lichtsignalanlagen Neuenfelde (Referenten)
20-0896  
Ö 8  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Funktionsfähigkeit des Estesperrwerks sicherstellen? (Referenten)
21-0480  
Ö 9  
Stellungnahme zum Antrag der Abgeordneten Dr. Gudrun Schittek und GRÜNE-Fraktion betr. Instandsetzung des Fuß- und Radweges auf dem Deich entlang den Straßen Moorburger Elbdeich - Hohenwischer Straße - Vierzigstücken -Hasselwerderstraße- Neuenfelder Fährdeich (Bericht der Verwaltung)
20-0237.01  
Ö 10  
Gemeinsamer Antrag GRÜNE und SPD betr. Den Polizeiposten für Cranz und Neuenfelde erhalten (Referent vom Polizeikommissariat 47)
21-0340  
Ö 11  
Stellungnahme zum Antrag: Gemeinsamer Antrag SPD und GRÜNE betr. Erhalt des Sietas-Werftstandorts in Cranz zu 21-0765 Perspektiven für Pella Sietas am Standort Neuenfelde
21-0780.01  
Ö 12  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Slipanlage Feuerwehren
20-1381.02  
Ö 13  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Auswirkungen auf den Verkehr im Bereich Süderelbe durch die geplante Sperrung der Kreuzung Waltershofer Straße /Cuxhavener Straße
21-0245  
Ö 13.1     Stellungnahme zu dem Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Auswirkungen auf den Verkehr im Bereich Süderelbe durch die geplante Sperrung der Kreuzung Waltershofer Straße /Cuxhavener Straße
21-0245.01  
Ö 13.2     Stellungnahme zu dem Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Auswirkungen auf den Verkehr im Bereich Süderelbe durch die geplante Sperrung der Kreuzung Waltershofer Straße /Cuxhavener Straße
21-0245.02  
Ö 14  
Stellungnahme zum Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Neugraben - weiterhin keine Barrierefreiheit nach Einbau neuer Türen
21-0359.01  
    VORLAGE
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Petitum/Beschlussvorschlag:

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, sich bei der DB dafür einzusetzen, dass eine zeitnahe Nachrüstung der beiden Zugänge mit elektrischen Türöffnern erfolgt. Des weiteren sollen Vertreter der DB im Regionalausschuss Süderelbe darüber berichten.

 

 

BEZIRKSVERSAMMLUNG HARBURG
Der Vorsitzende                       01.04.2020

 

 

Die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation nimmt zum gemeinsamen Antrag der SPD / Grünen (Drs. 21-0359) wie folgt Stellung:

 

Die in der Drucksache genannten Türen wurden instandgesetzt und die Türrahmen lackiert. Automatiktüren sind im Rahmen des geplanten Aufzugsneubaus vorgesehen. Die Planungen seitens der Deutschen Bahn AG sind hierfür bereits angelaufen. Die insoweit erforderlichen, umfangreichen Planungsleistungen für die Anpassungen der vorhandenen Anlagen sowie das Einholen von Genehmigungen beim Eisenbahn-Bundesamt und die sich daran anschließende Ausschreibungs- und Beauftragungsphase sind allerdings sehr zeitintensiv. Zum gegenwärtigen Planungsstand sind daher noch keine konkreten Aussagen zum Realisierungszeitraum möglich.

 

 

gez. Heimath

 

 

f.d.R.

Kaidas

 

   
    23.09.2020 - Regionalausschuss Süderelbe
    Ö 14 - zurückgezogen / erledigt
   

Der Antrag ist erledigt.

Ö 15  
Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg - Aufnahme in die Prioritätenliste (ohne Beschluss - weiteres Verfahren)
21-0438  
Ö 16  
Beiratsempfehlung 01/2020 des Stadtteilbeirates Neugraben-Fischbek betr. Bessere Anbindung Radverkehrs südlich der S-Bahn-Trasse an Radschnellweg (Beschlussempfehlung)
21-0671  
Ö 17  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 18  
Verschiedenes