Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
Datum: Di, 22.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg
Zusatz: Aufgrund der aktuellen Pandemie-Lage wird um Beachtung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln gebeten. Danach kann nur ein begrenzter Einlass von Besucherinnen und Besuchern ermöglicht werden.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Verpflichtung eines Vertreters des Harburger Integrationsrates    
Ö 2     Stadttauben in Harburg (Bericht von einem Vertreter der DB Station&Servive AG und der Verwaltung)    
Ö 2.1     Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Taubenproblematik im Bezirk Harburg?
20-4143  
Ö 2.2     Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Stadttauben im Bezirk Harburg
20-4146.02  
Ö 2.3     Antrag SPD betr. Ein Taubenschlag für die Stadttauben in Harburg
20-4740  
Ö 3     Interfraktioneller Antrag betr. Arbeit und erfolgreiche Weiterentwicklung des Wassersport- und Umweltzentrums Neuländer See muss gesichert sein (Referenten der Behörde für Schule und Berufsbildung)
20-0403  
Ö 4     Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Erhalt des Grünvolumens, insbesondere der Bäume, auf öffentlichem Grund in Harburg (Referent der BUKEA)
20-4507  
Ö 5     Antrag der GRÜNEN und SPD betr. Veränderungen der Arten und Standorte von Stadtbäumen in Harburg durch den Klimawandel? (Bericht von Vertretern der HCU, der Baumschule Lorenz von Ehren und der Verwaltung)
21-0579  
Ö 6     Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion betr.: Neuauflage des Sachstandberichts öffentliche Toiletten Harburg
21-0485.01  
    VORLAGE
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Petitum/Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird gebeten, bei der Stadtreinigung Hamburg einen schriftlichen Bericht über Sperrungen sowie angezeigte Demolierungen und Verdreckung der Toilettenanlagen und (soweit vorhanden) deren E-Bike-Ladestationen und den Druckluft- und Trinkwasserspendern einzuholen. Über die Ergebnisse soll im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz beraten werden.

 

 

BEZIRKSVERSAMMLUNG HARBURG 

DER VORSITZENDE

         5. März 2020

           

 

Die Behörde für Umwelt und Energie nimmt zu dem Antrag der FDP (Drs. 21-0485) auf der Grundlage eines Beitrages der Stadtreinigung Hamburg (SRH) wie folgt Stellung:

 

Nach Einschätzung der SRH ist die Situation der öffentlichen Toiletten, die von der SRH in Harburg betrieben werden, eher unauffällig. Die SRH lässt ihre öffentlichen Toiletten regelmäßig von einem Qualitätsprüfer im Rahmen des „Datenbanksystems zur Qualitätssicherung Toiletten“ (DSQ-T) bewerten. Dabei wird das Gebäude außen und innen sowie die Ausstattung in Bezug auf den Sauberkeitszustand bewertet. Die Ergebnisse werden auf einer Skala von 1 (sehr gut) bis 10 (sehr schlecht) dargestellt.

 

Die weder barrierefreie noch barrierefrei zugängliche und baufällige, aber personalbetreute WC-Anlage an der S-Bahnstation Harburg Rathaus wurde im Juli 2019 geschlossen. Sie hatte bis zur Schließung einen DSQ-T-Durchschnittswert von 1,5. Dafür wurde im Oktober 2019 eine barrierefreie Automatiktoilette auf dem angrenzenden Herbert-Wehner-Platz in Betrieb genommen. Der DSQ-T-Durchschnittswert liegt bei 1,4. Zu dieser Toilette wurden seit Inbetriebnahme weder Verschmutzungen noch Defekte/Beschädigungen gemeldet.

 

Zur Automatiktoilette am Harburger Rathausplatz gab es zwischen Januar 2019 und Mitte Februar 2020 fünf Meldungen zu Defekten/Verunreinigungen, von denen drei Reparaturen nach sich zogen, darunter eine an der Druckluftstation. Der DSQ-T-Durchschnittswert liegt bei 2,7.

 

Zur Automatiktoilette am Außenmühlendamm gab es von Januar 2019 bis Mitte Februar 2020 sieben Meldungen zu Defekten/Verunreinigungen, von denen sechs Reparaturen nach sich zogen, darunter drei an der Druckluftstation. Der DSQ-T-Durchschnittswert liegt bei 2,4.

 

Die übrigen personalbetreuten öffentlichen Toiletten Neugrabener Marktplatz, S-Bahnstation Neugraben, S-Bahnstation Neuwiedenthal, S-Bahnstation Heimfeld und Am Sand weisen aufgrund des Personals vor Ort durchweg gute bis sehr gute DSQ-T-Werte auf. Auch werden hier i.d.R. keine Defekte/Verunreinigungen gemeldet.

 

 

gez. Heimath

 

 

 

 

f.d.R.

 

Hille  

 

Ö 7     Antrag GRÜNE betr. Pflanzenschutz im Obstbau im Alten Land und Folgen für die menschliche Gesundheit und die Natur (zur Erledigung)
20-1620  
Ö 8     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 9     Verschiedenes