Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft
Datum: Di, 08.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Antrag SPD betr. Weiterentwicklung der TUHH
20-3150  
Ö 3  
Antrag SPD betr. Arbeitsabläufe bei Sondermittelanträgen optimieren
20-4626  
Ö 3.1  
Stellungnahme zum Antrag SPD betr. Arbeitsabläufe bei Sondermittelanträgen optimieren
20-4626.01  
    VORLAGE
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Petitum/Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird gebeten eigehende Anträge zur Mitfinanzierung o.ä. unverzüglich den Fraktionen zur Vorabinformation zuzuleiten und Stellungnahmen dazu zeitgerecht vorzulegen.

 

 

 

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg

 

 

        13.12.2019

 

 

Das Bezirksamt Harburg nimmt zu dem Antrag der SPD Fraktion (Drs. 20-4626 ) wie folgt Stellung:

 

Die Verwaltung beabsichtigt, die Arbeitsabläufe bei  Gestaltungsmittelanträgen wie folgt zu optimieren:

 

Eingehende Anträge werden immer umgehend an die Ausschussbetreuung des HWW geleitet.

(Es muss auch durch die Fraktionen sichergestellt werden, dass vereinzelt dort eingehende Anträge unmittelbar weitergeleitet werden)

 

Die Ausschussbetreuung des HWW gibt den Fraktionen die Anträge gleich nach Erfassung zur Kenntnis.

 

Gleichermaßen werden alle zuständigen Verwaltungsdienststellen (insbesondere Zuwendungssachgebiet und zuständiges Fachamt) durch die Ausschussbetreuung vom Antragseingang informiert.

 

Die Anträge werden auf die nächste TO des HWW gesetzt - auch bei Unvollständigkeit und noch nicht vorliegender Stellungnahme der Verwaltung.

(Der HWW kann auch ohne vollständige Unterlagen z. B. bereits die Überweisung in den zuständigen Fachausschuss veranlassen)

 

Die Anträge werden nach Überweisung durch den HWW sodann auf die nächste Tagesordnung des zuständigen Fachausschusses (oder des HA) gesetzt.

Der unmittelbar auf den HWW folgende JHA und der SIGI sollen im gleichen Monat nur dann angesteuert werden, wenn der HWW dies ausdrücklich so beschließt.

 

Die formale Antrags- und Angebotsprüfung erfolgt im Zuwendungssachgebiet und ggf. im zuständigen Fachamt.

Diese vervollständigen die Unterlagen zum Antrag schnellstmöglich und senden die freigegebene Stellungnahme der Verwaltung nebst weiteren Unterlagen an BVG.

Zeitlich sollte glichst der Einladungsversand für den chsten zuständigen Fachausschuss (ggf. den HA) nach der Sitzung des HWW erreichet werden.

 

Im jeweiligen Fachausschuss werden ausschließlich vollständige Anträge behandelt. Das bedeutet, dass Anträge nicht auf die Tagesordnungen der Fachausschüsse gesetzt werden, wenn noch Unterlagen fehlen. Bei Eingang fehlender Unterlagen nach Einladungsversand wird der Antrag bis einen Tag vor der Sitzung noch nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt, die Unterlagen zur Verfügung gestellt und die Fraktionen gesondert informiert.

 

Ferienausschüsse sollen mit Gestaltungsmittelanträgen nur im Ausnahmefall befasst werden.

 

Grundsätzlich sollen Fachausschüsse die Gestaltungsmittelanträge beraten können. Der HWW kann im Ausnahmefall auch eine Überweisung unmittelbar an den HA veranlassen.

 

In eiligen Angelegenheiten, in denen der HWW nicht erreicht werden kann, kann die Verwaltung einen Gestaltungsmittelantrag auf die Tagesordnung des HA setzen lassen. Kann auch der HA nicht erreicht werden, so kann vor Versand der Einladung der BV nach Zustimmung aller Fraktionen ein Antrag als interfraktioneller Antrag auf die Tagesordnung der BV gesetzt werden.

 

 

gez. Dierk Trispel

 

 

   
    07.01.2020 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft
    Ö 4 - vertagt / verbleibt
   

Herr Fischer regt an, dass eine Novellierung der Geschäftsordnung angestrebt werden sollte. Die Fraktionen haben zum Inhalt der Antwort zur Durchsache und den hier vorgeschlagenen Arbeitsabläufen Beratungsbedarf.

Der Antrag soll im Ausschuss verbleiben.

   
    04.02.2020 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft
    Ö 6 - vertagt / verbleibt
   

Der Antrag verbleibt im Ausschuss und kommt im April 2020 wieder auf die Tagesordnung.

   
    08.09.2020 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft und Wissenschaft
    Ö 3.1 - vertagt / verbleibt
   

 

Ö 4  
Grundsatzangelegenheiten Haushalt    
Ö 5     Gestaltungsmittel    
Ö 5.1  
Gestaltungsmittelübersicht Stand September 2020
Enthält Anlagen
21-0813  
Ö 6  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 6.1  
Spenden- und Sponsoringbericht 2019
Enthält Anlagen
21-0601  
Ö 7  
Verschiedenes