Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 27.10.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Feuervogel - Bürgerzentrum Phoenix, Aula
Ort: Aula
Zusatz: Aufgrund der Pandemie-Lage sind die geltenden Abstands- und Hygieneregeln zu beachten. Die Zahl der Plätze für Publikum ist begrenzt. Wenn diese belegt sind, erfolgt kein weiterer Einlass.
Anlagen:
Anlage zu EL1020  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1     Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag SPD - GRÜNE betr. Tempo 30 auf den gesamten Falkenbergsweg anwenden
21-1002  
Ö 3     Aktuelle Stunde (Es wurde kein Thema angemeldet)    
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1     Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel des Bezirks und Stadtteilkulturmittel
21-0986  
Ö 4.2     Gemeinsamer Antrag betr. Sondermittel des Bezirks
21-0987  
Ö 5     Antrag CDU betr. Unfallgefährdungen durch undiszipliniertes Radfahren (Debatte 1 - CDU)
21-0953  
Ö 6     Este / Estesperrwerk    
Ö 6.1     Ausbaggern der Este - Wie soll es weitergehen? (Debatte 2 - AfD)
21-0985  
Ö 6.2     Antrag SPD betr. Estesperrwerk - wie geht es weiter?
21-0983  
Ö 7     Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Sanierungsstau auf Harburger Straßen (Debatte 3 - DIE LINKE)
21-0943  
Ö 8     Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Beeinträchtigungen des Sicherheitsgefühls von Frauen und Mädchen in Harburg (Debatte 4 - SPD)
21-0981  
Ö 9     Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Partizipation bei der Gestaltung des Harburger Klimaschutzprojektes verstärken: Formate mit Bürger*innenkonferenzen, die nach dem Zufallsprinzip zusammengesetzt sind, erproben (Debatte 5 - GRÜNE)
21-0969  
Ö 10     Antrag FDP Fraktion betr.: Namensgebungen von Straßen, Parks und Schulen (Debatte 6 - FDP)
21-0961  
Ö 11     Antrag SPD betr. Keine weiteren Mikrowohnungen in der Harburger Innenstadt (Debatte 7 - SPD)
21-0972  
Ö 12     Gem. Antrag von GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Runder Tisch Kulturpolitik (Debatte 8 - GRÜNE)
21-0977  
Ö 13     Jugendhilfeausschuss Wahlen    
Ö 13.1     Wahl persönlicher Vertreter für die stimmberechtigten Mitglieder der freien Träger im Jugendhilfeausschuss    
Ö 13.2     Antrag DIE LINKE betr.: Umbesetzung des persönlichen Vertreters des stimmberechtigten Mitglieds im Jugendhilfeausschuss
21-0819  
Ö 13.3     Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Wahlvorschlag zur Nachbesetzung eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses
21-0863  
Ö 13.4     Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern
21-0881  
Ö 13.5     Mitteilung der AfD-Fraktion: Änderung des Wahlvorschlages für den Jugendhilfeausschuss
21-0984  
Ö 14     Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Mehr Outdoor-Fitnessanlagen für Harburg
21-0941  
Ö 15     Antrag DIE LINKE betr.: Aufstockung von Personal für Corona-Fälle im Gesundheitsamt Harburg
21-0944  
Ö 16     Antrag CDU betr. Unterführung zwischen Sand und Rathausplatz sicherer machen
21-0949  
Ö 17     Antrag CDU betr. Straftaten an Verkehrsknotenpunkten im Bezirk Harburg
21-0950  
Ö 18     Antrag CDU betr. Instandsetzung des Fuß- und Radweges auf dem Deich entlang den Straßen Moorburger Elbdeich - Hohenwischer Straße - Vierzigstücken -Hasselwerderstraße- Neuenfelder Fährdeich
21-0951  
Ö 19     Antrag CDU betr. Überarbeitung des Kunstpfades Harburg
21-0952  
Ö 20     Antrag CDU betr. Ausgleichsmaßnahmen Fischbeker Reethen
21-0954  
Ö 21     Antrag CDU betr. Verwahrloster Zustand Grundstück und Gebäude Falkenbergsweg 49 a
21-0955  
Ö 22     Antrag CDU betr. Verschmutzungen und Angsträume im Bereich der Harburger Innenstadt
21-0956  
Ö 23     Zusatzkosten / Mehrbelastung im Rahmen der Covid-19 Pandemie    
Ö 23.1     Antrag CDU betr. Zusatzkosten für Durchführung der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse in Zeiten der Covid-19 Pandemie
21-0958  
Ö 23.2     Antrag CDU betr. Stärkung der Geschäftsstelle der Bezirksversammlung wegen der Mehrbelastung im Rahmen der Covid-19 Pandemie
21-0960  
Ö 24     Antrag CDU betr. Verbesserung des westlichen Zugangs am Bahnhof Neugraben
21-0959  
Ö 24.1     Antrag SPD zu 21-0959 betr. Barrierefreiheit am Bahnhof Neugraben vollenden
21-1003  
Ö 25     Antrag FDP Fraktion betr.: Abstellen von Fahrrädern auf der Neugrabener Bahnhofsstraße unterhalb der Fußgängerbrücke
21-0962  
Ö 26     Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Mobile Luftfilteranlagen für Harburger Schulen
21-0964  
Ö 27     Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Bedeutung der Straßen- und Sozialarbeit für die Jugendhilfe
21-0965  
Ö 28     Antrag der AfD-Fraktion: Harburger Stadtpark - Wo bleibt die angemessene Beschilderung?
21-0966  
Ö 29     Gem. Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Leerstand der städtisch-verwalteten (SAGA und LIG) Immobilien und Flächen in Moorburg
21-0968  
Ö 30     Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Tempo-30 und Baustellenverkehr Francoper Straße
Enthält Anlagen
21-0971  
Ö 31     Antrag SPD betr. Corona in Harburg - Lagebericht des Gesundheitsamtes
21-0978  
Ö 32     Antrag SPD betr. Keine Steingärten im Vorgartenbereich
21-0980  
Ö 33     Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung    
Ö 34     Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 35     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 36     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 36.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 36.1.1     Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Verkehrszählung während der Bauarbeiten am Knoten Cuxhavener Straße / Waltershofer Straße
21-0488.01  
Ö 36.1.2     Stellungnahme zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Grüner Pfeil für Radfahrer*innen auch in Harburg - Fahrrad first
20-4506.01  
Ö 36.1.3     Antrag CDU betr. Planung von Quartiersgaragen
21-0113  
Ö 36.1.4     Antrag CDU betr. Baumfällmaßnahmen und Ersatzpflanzungen
21-0851  
Ö 36.1.5     Antrag CDU betr. Ausleuchtung der Wegeverbindung zwischen Cuxhavener Straße und Rehrstieg - Aufnahme in die Prioritätenliste
21-0438  
Ö 36.2     Erledigte Drucksachen    
Ö 37     Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu EL1020 (433 KB)