Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung der Bezirksversammlung Harburg  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Bezirksversammlung Harburg
Gremium: Bezirksversammlung Harburg
Datum: Di, 29.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Feuervogel - Bürgerzentrum Phoenix, Aula
Ort: Aula
Anlagen:
Anlage zu EL0920  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Öffentliche Fragestunde    
Ö 2     Dringlichkeitsanträge    
Ö 2.1  
Dringlichkeitsantrag GRÜNE-Fraktion betr. Querungsmöglichkeit der A26-Baustelle für Fuß- und Radverkehr sicherstellen
21-0912  
Ö 3  
Aktuelle Stunde (Es wurden keine Themen angemeldet)    
Ö 4     Haushaltsangelegenheiten    
Ö 4.1  
Interfraktioneller Antrag betr. Sondermittel der Bezirksversammlung
21-0898  
Ö 5  
Gem. Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Fahrradhäuschen für Harburg (Debatte 1 - Grüne)
21-0884  
Ö 6  
Antrag CDU betr. Schwimmhalle für Harburg (Debatte 2 - CDU)
21-0625  
Ö 7  
Antrag der AfD-Fraktion: Hamburger Maß (Debatte 3 - AfD)
21-0647  
Ö 8  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Laptops für Alle! (Debatte 4 - DIE LINKE)
21-0825  
Ö 9  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Schulschwimmen nach Corona (Debatte 5 - SPD)
21-0865  
Ö 10  
Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion betr. Zero Waste - Ein Anliegen für Harburg! (Debatte 6 - Grüne)
21-0646  
Ö 11  
Antrag FDP Fraktion betr.: Der Harburger Weihnachtsmarkt soll stattfinden (Debatte 7 - FDP)
21-0890  
Ö 12  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Weitere Potenziale für Azubiwohnen in Harburg (Debatte 8 - SPD)
21-0655  
Ö 13  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Li.Fa - ein Hausprojekt für Harburg
21-0613  
Ö 14  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Öffentliche Nutzung Rathaus und Rathausplatz im IEK Eissendorf-Ost
21-0614  
Ö 15  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Einrichtung Kulturbeirat
21-0615  
Ö 16  
Antrag CDU betr. Gefährdung von Kindern und Jugendlichen durch unzureichend gesicherte öffentliche Gewässer
21-0622  
Ö 17  
Antrag CDU betr. Widerrechtliches Radfahren auf dem Harburger Rathausplatz
21-0623  
Ö 18  
Antrag CDU betr. Zukunft des Gewerbegebietes Neuland 23
21-0624  
Ö 19     Adolf-Wagner-Straße    
Ö 19.1  
Antrag CDU betr. Ergänzung Straßenschild "Adolf-Wagner-Straße"
21-0631  
Ö 19.2  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Adolf Wagner - verdienter Sozialökonom, Antisemit oder beides? (zu 21-0631)
21-0657  
Ö 20  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Werden wir allen gerecht? Schulische Förderung von Kindern mit neurologischen und psychischen Defiziten
21-0642  
Ö 21  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Umsetzung des Harburger Leitbildes "Zusammenleben in Vielfalt": Förderung der interkulturellen Kompetenz der Mitarbeitenden des Bezirksamtes Harburg
21-0643  
Ö 22  
Antrag SPD betr. 5-G-Netz im Harburger Binnenhafen
21-0651  
Ö 23  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburger Bahnhöfe Fahrrad-freundlicher gestalten
21-0653  
Ö 24  
Antrag DIE LINKE betr.: Corona-Hilfe für Harburgs Kulturbetriebe
21-0784  
Ö 25  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Kritische Auseinandersetzung mit Harburgs Bezügen zur deutschen Kolonialismus- und Imperialismusgeschichte anstoßen
21-0820  
Ö 26  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Laden-Leerstand in der Eissendorfer Straße im IEK Eissendorf-Ost
21-0821  
Ö 27  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Kultur für alle! Transparenz in der Fördermittelvergabe des Kulturausschusses
21-0823  
Ö 28  
Antrag DIE LINKE betr.: Tierversuche bei LPT wieder genehmigt - gibt es ausreichende Kontrollen?
21-0826  
Ö 28.1  
Zusatzantrag GRÜNE / SPD betr. Tierversuche bei LPT wieder genehmigt - gibt es ausreichende Kontrollen? (DS 21-0826)
21-0909  
Ö 29  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Infektionsschutz in der S3 und S 31 wirksam umsetzen!
21-0827  
Ö 30  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Erfahrungen mit digitalem Lernen in den Harburger Schulen evaluieren
21-0828  
Ö 31  
Antrag CDU betr. behindertengerechter Zugang S-Bahnhof Neugraben
21-0847  
Ö 32  
Antrag CDU betr. Antikorruptionsstelle im Bezirk
21-0848  
Ö 33  
Antrag CDU betr. Drogenkriminalität, insbesondere im Phoenixviertel
21-0849  
Ö 34  
Antrag CDU betr. Wahlfreiheit Schulbesuch Fischbek
21-0850  
Ö 35  
Antrag CDU betr. Baumfällmaßnahmen und Ersatzpflanzungen
21-0851  
Ö 36  
Antrag CDU betr. Erhalt des Kirchturmes St. Johannis
21-0852  
Ö 37  
Antrag CDU betr. Umsetzung von Tempo 30 vor Kindertagesstätten
21-0853  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Petitum/Beschlussvorschlag:

Die Bezirksversammlung beschließt:

Der Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten, die zuständigen Fachbehörden aufzufordern der Bezirksversammlung darzulegen, ab welchem Zeitpunkt und in welcher Reihenfolge vor den Harburger Schulen, Kindergärten und Kitas Tempo 30 eingeführt wird.

Die von der Bezirksversammlung durch bereits beschlossene Anträge benannten Straßen sollen in der Reihenfolge als erstes umgesetzt werden.

 

Hamburg, am 25.08.2020

 

Ralf-Dieter Fischer                                           Robert Timmann

Fraktionsvorsitzender                                       Brit-Maike Fischer-Pinz

                                                                         Lars Frommann

   
    29.09.2020 - Bezirksversammlung Harburg
    Ö 37 - ungeändert beschlossen / überwiesen
   

Die Bezirksversammlung stimmt dem Antrag einstimmig zu.  

 

Ö 38  
Antrag CDU betr. Wohnraum für Studenten der Technischen Universität Hamburg
21-0854  
Ö 39  
Antrag CDU betr. Dementenprojekt Ankerplatz
21-0855  
Ö 40  
Antrag CDU betr. Verkehrssituation vor Schulen im Bezirk Harburg
21-0857  
Ö 41  
Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Tempo 30 im ganzen Fischbeker Heidbrook
21-0875  
Ö 42  
Gem. Antrag der GRÜNE-und SPD-Fraktion betr. Extremsommer werden Normalität - Stadtklima verbessern
21-0876  
Ö 43  
Antrag FDP Fraktion betr.: Gastronomiekultur sichern, selbstständige Existenzen retten helfen - Heizpilze in Herbst- und Wintermonaten schnell und großzügig genehmigen
21-0888  
Ö 44  
Antrag FDP Fraktion betr. Harburg Huus - Aktueller Stand der dramatischen Entwicklung
21-0889  
Ö 45  
Antrag FDP Fraktion betr.: Verbesserte Taktabstimmung zwischen U4 und S3
21-0891  
Ö 46  
Antrag FDP Fraktion betr.: Busverbindung Neu Wulmstorf - Finkenwerder einrichten
21-0892  
Ö 47  
Antrag AfD betr. Wieder Jugendbanden in Neuwiedenthal?
21-0894  
Ö 48  
Antrag AfD betr. Verurteilung verbaler Verrohung und Aufruf zu sachlicher Diskussion und einem fairen Umgang miteinander
21-0895  
Ö 49  
Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Harburg 71 (Westrandbebauung Sand) - Feststellung
Enthält Anlagen
20-1718.11  
Ö 50     Jugendhilfeausschuss Wahlen (Der Tagesordungspunkt wird vertagt)    
Ö 50.1  
Wahl persönlicher Vertreter für die stimmberechtigten Mitglieder der freien Träger im Jugendhilfeausschuss    
Ö 50.2  
Antrag DIE LINKE betr.: Umbesetzung des persönlichen Vertreters des stimmberechtigten Mitglieds im Jugendhilfeausschuss
21-0819  
Ö 50.3  
Antrag SPD betr. Wahlvorschlag zur Nachbesetzung eines Mitglieds des Jugendhilfeausschusses
21-0863  
Ö 50.4  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern
21-0881  
Ö 50.5  
Mitteilung der AfD-Fraktion: Wahlvorschlag für den Jugendhilfeausschuss
21-0886  
Ö 51     Nachbesetzungen Kommissionen    
Ö 51.1  
Antrag SPD betr. Besetzung der Kommission für Kunst im öffentlichen Raum
21-0838  
Ö 51.2  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung Kommission für Stadtentwicklung
21-0882  
Ö 51.3  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Besetzung der Bodenordnungskommission
21-0883  
Ö 52  
Geschäftsangelegenheiten der Bezirksversammlung    
Ö 53  
Angemeldete strittige Punkte aus den Fachausschüssen    
Ö 54  
Genehmigung der Niederschrift - entfällt    
Ö 55     Berichte aus den Fach- und Regionalausschüssen    
Ö 55.1     Beschlussempfehlungen    
Ö 55.1.1  
Beiratsempfehlung 01/2020 des Stadtteilbeirates Neugraben-Fischbek betr. Bessere Anbindung Radverkehrs südlich der S-Bahn-Trasse an Radschnellweg
21-0671  
Ö 55.1.2  
Sportinfrastrukturanalyse für den Bezirk Harburg
21-0900  
Ö 55.2  
Erledigte Drucksachen    
Ö 56  
Bekanntmachungen gem. § 10 der Geschäftsordnung    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu EL0920 (442 KB)