Bezirksversammlung Harburg

Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 15.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal
Ort: Harburger Rathausplatz 1, 21073 Hamburg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Vertagte Drucksachen (aus März 2020)    
Ö 1.1  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Li.Fa - ein Hausprojekt für Harburg
21-0613  
Ö 1.2  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Öffentliche Nutzung Rathaus und Rathausplatz im IEK Eissendorf-Ost
21-0614  
Ö 1.3  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für alle! - Einrichtung Kulturbeirat
21-0615  
Ö 1.4  
Antrag CDU betr. Gefährdung von Kindern und Jugendlichen durch unzureichend gesicherte öffentliche Gewässer
21-0622  
Ö 1.5  
Antrag CDU betr. Widerrechtliches Radfahren auf dem Harburger Rathausplatz
21-0623  
Ö 1.6  
Antrag CDU betr. Zukunft des Gewerbegebietes Neuland 23
21-0624  
Ö 1.7  
Antrag CDU betr. Schwimmhalle für Harburg
21-0625  
Ö 1.8  
Antrag CDU betr. Bauzaun im Uferbereich Kanalplatz
21-0629  
Ö 1.9  
Antrag CDU betr. Ergänzung Straßenschild "Adolf-Wagner-Straße"
21-0631  
Ö 1.10  
Antrag CDU betr. Für die Dauer der Brache ehem. Harburg-Center: Anbindung Rieckhof-Viertel und Bus-Haltestelle
21-0633  
Ö 1.11  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Werden wir allen gerecht? Schulische Förderung von Kindern mit neurologischen und psychischen Defiziten
21-0642  
Ö 1.12  
Antrag der GRÜNEN-Fraktion betr. Umsetzung des Harburger Leitbildes "Zusammenleben in Vielfalt": Förderung der interkulturellen Kompetenz der Mitarbeitenden des Bezirksamtes Harburg
21-0643  
Ö 1.13  
Gemeinsamer Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion betr. Zero Waste - Ein Anliegen für Harburg!
21-0646  
Ö 1.14  
Antrag der AfD-Fraktion: Hamburger Maß
21-0647  
Ö 1.15  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Trockenrasenfläche Falkenbergsweg
21-0650  
Ö 1.16  
Antrag SPD betr. 5-G-Netz im Harburger Binnenhafen
21-0651  
Ö 1.17  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Harburger Bahnhöfe Fahrrad-freundlicher gestalten
21-0653  
Ö 1.18  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Weitere Potenziale für Azubiwohnen in Harburg
21-0655  
Ö 1.19  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Adolf Wagner - verdienter Sozialökonom, Antisemit oder beides? (zu 21-0631)
21-0657  
Ö 2     Beantwortete Drucksachen    
Ö 2.1  
2. Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Centermanagement BGZ Süderelbe und Feuervogel
20-3223.04  
Ö 2.2  
Stellungnahme zum Gemeinsamen Antrag CDU SPD betr. Gestaltung Herbert-Wehner-Platz
20-3731.01  
Ö 2.3  
Stellungnahme zum gemeinsamen Antrag SPD und Grüne betr. Konzept zur Unterstützung der Stadtteilbeiräte nach dem Auslaufen der RISE Förderung
21-0357.01  
Ö 2.4  
Stellungnahme zum Antrag CDU betr. Datenschutz im Kundenzentrum Harburg
Enthält Anlagen
21-0441.01  
Ö 2.5  
Stellungnahme zum Antrag FDP Fraktion betr.: ALLRIS muss nutzerfreundlicher werden
21-0487.01  
Ö 2.6  
Antwort zur Anfrage AfD betr.: Geplanter Umbau Bremer Straße
21-0693.01  
Ö 2.7  
Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Arbeitszustände von Saisonarbeiter*innen in Landwirtschaftsbetrieben und Werksvertragsarbeiter*innen in fleischverarbeitenden Betrieben im Bezirk Harburg
21-0699.01  
Ö 2.8  
Stellungnahme zum Antrag DIE LINKE betr. Harburg für Alle! -Wohnungsbau im Bezirk Harburg statistisch besser erfassen
Enthält Anlagen
21-0712.01  
Ö 2.9  
Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Naturausgleichsflächen im Bezirk Harburg
21-0741.01  
Ö 2.10  
Antwort Anfrage gem. §27 BezVG betr. Wie ist der Planungsstand zur Deicherhöhung des Cranzer und Neuenfelder Hauptdeichs?
21-0742.01  
Ö 2.11  
Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Melde-Michel
Enthält Anlagen
21-0743.01  
Ö 2.12  
Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG betr. Grunderneuerung des Weges auf dem Deich am Neuenfelder Fährdeich, Straßenumbau und Treppeninstandsetzung
21-0744.01  
Ö 2.13  
Antwort zur Anfrage gem. §27 BezVG der GRÜNEN-Fraktion betr. Daytime Cleaning und Arbeitsbedingungen in der Gebäudereinigung
Enthält Anlagen
21-0745.01  
Ö 2.14  
Antwort Große Anfrage betr. Ausscheiden des Leiters des Gesundheitsamtes Harburg
21-0753.01  
Ö 2.15  
Antwort zur kleinen Anfrage CDU betr. Dauerhafte Stärkung des Gesundheitsamtes Harburg
21-0754.01  
Ö 2.16  
Antwort kleine Anfrage gem. § 24 BezVG betr. Schulentwicklung in Harburg - Kreiselternratsgebiet 21
21-0763.01  
Ö 2.17  
Antwort zur kleinen Anfrage der FDP Fraktion betr.: Corona und Gastronomie
21-0767.01  
Ö 2.18  
Antwort Anfrage AfD betr. Brandschutz im selbstverwalteten Zentrum Sauerkrautfabrik
21-0779.01  
Ö 2.19  
Antwort Anfrage DIE LINKE betr.: Stand Haushaltsmittel Quartiersfonds für den Bezirk Harburg
21-0781.01  
Ö 2.20  
Antwort Anfrage CDU betr. Corona Pandemie im Bezirk Hamburg-Harburg
21-0787.01  
Ö 2.21  
Antwort Anfrage DIE LINKE betr.: Gestaltungsmittel für den Integrationsrat
21-0790.01  
Ö 2.22  
Antwort Anfrage CDU betr. Überlastungsanzeigen im Bezirksamt Harburg
21-0798.01  
Ö 2.23  
Antwort der Anfrage CDU betr. Misstrauen der Leitung des Bezirksamtes gegenüber Mitarbeitern des Gesundheitsamtes
21-0799.01  
Ö 2.24  
Antwort zu Anfrage der FDP Fraktion betr.: Bauarbeiten von Hamburg Wasser im Bezirk Harburg
21-0800.01  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

FREIE UND HANSESTADT HAMBURG

Bezirksamt Harburg

01.09.2020

 

Das Bezirksamt Harburg nimmt zu der Anfrage der FDP-Fraktion (Drs. 21-0800) wie folgt

Stellung:

 

  1. Welche Baumaßnahmen führt Hamburg Wasser (Zu- und Abwasser) aktuell im Bezirk Harburg durch? 

 

  1. Wie lange dauern die einzelnen Baumaßnahmen bisher und wann sollen sie abgeschlossen sein?

 

Zu  1. und 2.:

Von Hamburg Wasser sind aktuell 17 Maßnahmen in Roads eingetragen. Es können aber nicht alle Maßnahmen benannt werden, da leider nur Maßnahmen auf dem Hauptverkehrsstraßennetz und größere Ausbaumaßnahmen (Einstufung erfolgt durch Hamburg Wasser) über dieses System bekanntgegeben und durch die KOST Koordinierungsstelle für Baustellen in Hauptstraßen (LSBG Landesbetrieb Straßen Brücken und Gewässer) koordiniert werden.

 

Titel

Startdatum

Enddatum

Ehestorfer Heuweg in Hausbruch

2018-10-01

2021-05-01

Elfenwiese,Li-Erschl.PW,(Marmstorf29)

2020-04-02

2020-10-02

Neuwiedentha.Str.Erschl.NF65/3.BA/Teil 3

2018-03-22

2020-12-30

A 26 Leitungssicherung Schleusengraben

2020-08-20

2020-11-15

Moorb.Elbd.:Verl. SW-Druckl. (HPA-Maßn.)

2019-09-09

2020-08-28

Fischbek Netzausbau

2019-01-01

2020-12-31

Denickestraße/Gazertstraße 1.BA

2020-06-29

2020-09-01

Vogelkamp

2020-05-25

2020-12-31

Königswiesen Gleisstieg

2020-07-02

2020-12-31

Hörstener Straße  (SNH)

2020-02-27

2020-10-01

Treidelweg

2020-08-03

2020-08-31

Veritaskai / Leitungsarbeiten

2020-08-03

2020-08-16

Moorburger Elbdeich / Wasserrohrbruch-Notfall

2020-07-16

2020-08-05

Ehestorfer Weg

2020-01-01

2020-12-31

Cuxhavener Straße / Schachtdeckelsanierung + TaBa

2020-08-04

2020-08-05

Bremer Straße / Schachtdeckelsanierung + TaBa

2020-08-03

2020-08-03

Seehafenstraße / Vollsperrung / TABA

2020-06-21

2020-09-06

 

  1. Welche Verkehrsbehinderungen sind mit den einzelnen Baumaßnahmen verbunden?

 

Das reicht von keinen Einschränkungen in Neubaugebieten bis hin zu Vollsperrungen. Aufgrund der Breite der erforderlichen Leitungsgräben kommt es unter Berücksichtigung der Arbeitsstättenrichtlinie häufiger zu Vollsperrungen.

 

  1. Weiß das Bezirksamt, auf welchen der Baustellen wird im Mehrschichtbetrieb gearbeitet? Wenn ja, auf welchen?

 

Die Verwaltung des Bezirksamtes hat darüber keine Kenntnis.

 

  1. Wie geht das Bezirksamt mit Beschwerden von Bürgern um, wenn diese beobachten, dass auf Baustellen nicht gearbeitet wird?

 

Die Verwaltung nimmt sich der Beschwerde an und versucht diese durch Nachfragen beim jeweiligen Veranlasser zu beantworten und bittet den Leitungsträger um Prüfung einer Beschleunigung der Maßnahme. Häufig ist es wegen fehlender personeller Ressourcen der Verwaltung aber nicht möglich diese Leistung zu erbringen, dann kann nur an den Veranlasser der Maßnahme verwiesen werden.

 

  1. Welche Baumaßnahmen plant Hamburg Wasser im Bezirk Harburg bis zum Ende des Jahres 2021 zu beginnen und wie lange sollen die Maßnahmen jeweils dauern und welche Behinderungen sind mit ihnen verbunden?

 

In Roads sind aktuell folgende Maßnahmen erfasst. Die jeweiligen Behinderungen können wegen der noch nicht detailliert festgelegten Verkehrsführung nicht abgeschätzt werden. Die Koordinierung der Maßnahmen erfolgt durch die KOST (LSBG).

 

Titel

Startdatum

Enddatum

Ehestorfer Heuweg in Hausbruch

2018-10-01

2021-05-01

Elfenwiese,Li-Erschl.,(Marmstorf29)

2021-01-01

2021-06-30

Elfenwiese,Li-Erschl.PW,(Marmstorf29)

2020-04-02

2020-10-02

Harburger Hauptdeich/S4/Süderelbquer./I3

2021-01-01

2022-03-03

Neuwiedentha.Str.Erschl.NF65/3.BA/Teil 3

2018-03-22

2020-12-30

A 26 - westl. Abschnitt 4 - 4a

2021-02-01

2021-11-30

Elfenwiese in Marmstorf

2021-04-01

2021-06-01

A 26 Leitungssicherung Schleusengraben

2020-08-20

2020-11-15

Moorb.Elbd.:Verl. SW-Druckl. (HPA-Maßn.)

2019-09-09

2020-08-28

Am Radeland Düker

2021-09-30

2022-03-31

Nöldekestraße

2021-10-15

2022-06-24

Fischbek Netzausbau

2019-01-01

2020-12-31

Hannoversche Straße/1. Abschnitt

2021-10-01

2022-09-01

Denickestraße/Gazertstraße 1.BA

2020-06-29

2020-09-01

Vogelkamp

2020-05-25

2020-12-31

Königswiesen Gleisstieg

2020-07-02

2020-12-31

Neugraben-Fischbek 67

2021-10-01

2023-12-31

Am Hohen Knäbel 32-44

2021-03-01

2021-11-01

Bremer Straße

2021-06-01

2022-05-31

Hohe Straße RW-Siel

2021-05-01

2022-03-01

Dahlengrund

2021-05-01

2022-07-01

Gebiet Heimfeld/Eißendorf/Harburg

2020-11-15

2021-08-01

Cranzer Hauptdeich

2021-04-01

2021-09-01

Hörstener Straße (SNH)

2020-02-27

2020-10-01

A26, Abs. 6a - DRL Moorburger Kirchdeich

2021-08-15

2022-06-01

Treidelweg

2020-08-03

2020-08-31

Ohrnsweg, Moorlandbogen Teilg. 1

2021-08-01

2021-09-15

Rotbergkamp, Rotbergfeld Teilg. 2

2020-09-15

2021-03-15

Am hohen Knäbel R-Siel

2021-04-01

2022-03-31

Gründach m. Smart Flow Control PW P 298

2020-09-15

2020-09-30

Am Großen Dahlen (RWBA)

2021-09-01

2023-05-01

A 26 - östl. Hafenquerspange Abschn. 6a

2021-09-01

2022-03-01

Veritaskai / Leitungsarbeiten

2020-08-03

2020-08-16

Moorburger Elbdeich / Wasserrohrbruch-Notfall

2020-07-16

2020-08-05

Ehestorfer Weg

2020-01-01

2020-12-31

Cuxhavener Straße / Schachtdeckelsanierung + TaBa

2020-08-04

2020-08-05

Bremer Straße / Schachtdeckelsanierung + TaBa

2020-08-03

2020-08-03

Seehafenstraße / Vollsperrung / TABA

2020-06-21

2020-09-06

Veloroute 10, Binnenhafen, Blohmstraße und Kanalplatz, Verkehrsbehinderungen durch Teil- und Vollsperrungen

Voraussichtlich ab 10/2020

Dauer ca. 9 Monate

Veloroute 10, Binnenhafen, Kanalplatz und Veritaskai, Verkehrsbehinderungen durch Teil- und Vollsperrungen

Voraussichtlich ab 10/2021

Dauer ca. 12 Monate

Veloroute 10, Am Radeland West, Verkehrsbehinderungen durch Teilsperrungen

Voraussichtlich ab  Frühling 2021

Dauer ca. 9 Monate

 

  1. Was unternimmt der Bezirk ggf. gemeinsam Hamburg Wasser, damit Baumaßnahmen möglichst schnell vorangetrieben und Verkehrsbehinderungen vermieden werden? 

 

Hamburg Wasser arbeitet eigenverantwortlich unter Genehmigung der KOST. Nur bei Beschwerden kann das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen nachfragen und um Optimierung bitten.

Im Rahmen von Leitungsbesprechungen zur Vorbereitung von Straßenbaumaßnahmen werden grundsätzlich alle Leitungsträger bezüglich ihrer Belange im Hinblick auf erforderliche Maßnahmen, Vorlaufzeiten, prognostizierte Bauzeiten und Konfliktpotential abgefragt und dann die daraus resultierenden Ergebnisse koordiniert. Wenn möglich, werden Maßnahmen zusammengefasst und geprüft, inwiefern Maßnahmen parallel zum Straßenbau erfolgen können. Dabei ist auszuschließen, dass sich verschiedene Maßnahmen gegenseitig behindern.

 

 

Gez. Fredenhagen

 

   
    15.09.2020 - Hauptausschuss
    Ö 2.24 - zurückgezogen / erledigt
   

Der Hauptausschuss erklärt die Drucksache einstimmig für erledigt.

 

Ö 2.25  
Antwort zur Anfrage der FDP Fraktion betr.: Baumfällungen
Enthält Anlagen
21-0801.01  
Ö 2.26  
Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Rechtliche Stellung des Harburger Integrationsrates
21-0805.01  
Ö 2.27  
Antwort zur Anfrage DIE LINKE betr.: Inklusionsprojekte in Harburg
21-0806.01  
Ö 3     Anträge, die nicht für die Tagesordnung der Bezirksversammlung angemeldet wurden    
Ö 3.1  
Antrag DIE LINKE betr.: Harburg für Alle! - Wird die Hilke-Brennerei von der Stadt angekauft?
21-0824  
Ö 3.2  
Antrag CDU betr. Einsatz von sog. Parkrangern im Bezirksamtsbereich
21-0856  
Ö 3.3  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Untersuchung Ortsumgehung Rübke mit Beteiligung Hamburg
21-0860  
Ö 3.4  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Harburg - Erneuerung der Rolltreppen
21-0862  
Ö 3.5  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Linie 340 Bessere Zeitlage für Schülerverkehr!
21-0864  
Ö 3.6  
Antrag SPD betr. Corona-Testzentrum in Harburg
21-0866  
Ö 3.7  
Antrag SPD betr. Bessere Orientierung am Busbahnhof Neugraben
21-0868  
Ö 3.8  
Antrag SPD betr. Bushaltestelle Harburger Ring rasch wieder eröffnen II
21-0869  
Ö 3.9  
Antrag SPD betr. Bessere Beleuchtung der Parkanlage Vogelkamp
21-0870  
Ö 3.10  
Antrag SPD betr. Laubbläser in Wohngebieten
21-0871  
Ö 3.11  
Gemeinsamer Antrag SPD - GRÜNE betr. Bahnhof Harburg Rathaus - mehr Sitzgelegenheiten
21-0872  
Ö 3.12  
Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. Harburg bekennt sich zur Förderung der seelischen Gesundheit im Kindes- und Jugendalter!
21-0873  
Ö 3.13  
Gemeinsamer Antrag der GRÜNE und SPD-Fraktion betr. A: aufklaren - Kinder psychisch erkrankter Eltern werden in Hamburg gesehen und erhalten individuelle Hilfe.
21-0874  
Ö 3.14  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Wegesicherheit an der Kieskuhle am Kiesbarg
21-0877  
Ö 3.15  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Verbesserungen im Bus- und Radverkehr in den Planungen zum Cranzer und Neuenfelder Hauptdeich
21-0878  
Ö 3.16  
Antrag der GRÜNE-Fraktion betr. Meldemichel
21-0885  
Ö 3.17  
Antrag FDP Fraktion betr.: Planungen zur Öffnung Alte Süderelbe - Berichterstattung zur Machbarkeitsstudie
21-0893  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Verschiedenes    
Ö 5.1  
Mitteilung der Fraktion DIE LINKE betr. Umbesetzung von Ausschussmitgliedern
21-0822  
Ö 5.2  
Mitteilung der AfD-Fraktion : Umbesetzung im Regionalausschuss Süderelbe
21-0836  
Ö 5.3  
Mitteilung SPD betr. Besetzung Ausschuss für Bildung und Sport
21-0837  
Ö 5.4  
Mitteilung SPD betr. Besetzung Lokale Partnerschaften
21-0867  
Ö 5.5  
Gemeinsame Sitzung    
Ö 5.6  
Sitzungsbeginn Regionalausschuss Süderelbe